Kanton Solothurn

Die Parlamentsdienste des Kantonsrats Solothurn sind aus Gründen der Gewaltenteilung direkt dem Kantonsrat unterstellt und von Regierung und Kantonsverwaltung weitgehend unabhängig. Entsprechend verfügen die Parlamentsdienste über eine eigene Führungsstruktur mit Kantonsratspräsidium, Geschäftsleitung und Ratssekretär bzw. Ratssekretärin.

Das Kantonsratspräsidium bildet die oberste Führungsebene der Parlamentsdienste. Es ist für die strategische Leitung der Parlamentsdienste und die personelle Führung des Ratssekretärs verantwortlich. Das Präsidium rapportiert an die Ratsleitung.

• Personelle Führung des Ratssekretärs, inkl. Durchführung des Beurteilungs- und Entwicklungsgesprächs (BEG, LEBO)
• Formulieren und Überprüfen der Team-Ziele der Parlamentsdienste
• Aufgaben in personellen Angelegenheiten als Entscheidorgan der nächsthöheren Führungsinstanz in Fällen, bei denen das Gesetz oder der GAV neben dem direkten Vorgesetzten einen Entscheid einer höheren Führungsstufe vorsieht («Vorvorgesetzten-Funktion»)
• Rapportieren an die Ratsleitung und Erstellen von Anträgen in Zusammenhang mit internen Angelegenheiten z. H. der Ratsleitung
• Anlaufstelle bei Fragen in Zusammenhang mit der Oberaufsicht über die Parlamentsdienste

• Marco Lupi (Kantonsratspräsident)
• Roberto Conti (I. Vizepräsident)
• Myriam Frey Schär (II. Vizepräsidentin)

Die Geschäftsleitung der Parlamentsdienste ist für die Konkretisierung und Umsetzung der strategischen Ziele und die Organisationsentwicklung der Parlamentsdienste zuständig. Sie bildet das Bindeglied zwischen dem Präsidium, den Parlamentsdiensten und den Organen des Kantonsrats und ist die erste Anlaufstelle für alle Grundsatzfragen in Zusammenhang mit dem Ratsbetrieb und dem Betrieb der Parlamentsdienste.

• Erarbeitung und Kontrolle von Massnahmen zur Umsetzung der strategischen Ziele
• Gesamtführung und Kontrolle des allgemeinen Geschäftsgangs der Parlamentsdienste
• Organisatorische Weiterentwicklung der Parlamentsdienste und des Kantonsratsbetriebs
• Planung und Vorbereitung der Sitzungen der Ratsleitung
• Erarbeitung der Ratsleitungsgeschäfte
• Vorbereitung der Globalbudgetvorlagen und funktionsbezogene Personalplanung

Die Geschäftsleitung setzt sich aus dem Kantonsratspräsidium und dem Leiter bzw. der Leiterin der Parlamentsdienste sowie der Stellvertretung zusammen.

• Marco Lupi (Kantonsratspräsident)
• Roberto Conti (I. Vizepräsident)
• Myriam Frey Schär (II. Vizepräsidentin)
• Markus Ballmer, Ratssekretär und Leiter der Parlamentsdienste
• Beatrice Steinbrunner, stv. Leiterin der Parlamentsdienste

Die Geschäftsleitung tagt ordentlich sieben Mal pro Jahr. Zusätzliche Sitzungen finden im Bedarfsfall statt.

Der Ratssekretär und Leiter der Parlamentsdienste bzw. die Ratssekretärin und Leiterin der Parlamentsdienste wird alle vier Jahre zu Legislaturbeginn vom Kantonsrat gewählt. Es handelt sich um eine Doppelfunktion: Als Ratssekretär bzw. Ratssekretärin ist die gewählte Person als Anlauf- und Koordinationsstelle für den Kantonsratsbetrieb verantwortlich. Als Leiter bzw. Leiterin der Parlamentsdienste ist die gewählte Person für die operative Leitung des Tagesgeschäfts und die personelle Führung der Mitarbeitenden zuständig. Der Amtsinhaber bzw. die Amtsinhaberin rapportiert an die Geschäftsleitung der Parlamentsdienste.

• Organisation und Leitung des operativen Tagesgeschäfts der Parlamentsdienste
• Personelle Führung der Mitarbeitenden der Parlamentsdienste
• Sicherstellung des ordnungsgemässen Gangs des Kantonsrats und seiner Organe
• Koordination der Aufgaben von Kantonsrat und Regierungsrat mit dem Staatsschreiber bzw. der Staatsschreiberin sowie zwischen den Kommissionen
• Unterstützung und Organisation der Sitzungen des Ratsplenums (Sessionen)
• Unterstützung des Kantonsratspräsidenten bzw. der Kantonsratspräsidentin, insbesondere bei den Sessionen
• Unterstützung von Organen des Kantonsrats, insbesondere der Ratsleitung und der Geschäftsprüfungskommission

Die Parlamentsdienste werden seit dem 1. Januar 2021 von Markus Ballmer geleitet. Markus Ballmer wurde am 5. Mai 1980 geboren und ist im Bezirk Thal aufgewachsen, wo er heute wohnhaft ist. Er ist verheiratet und Vater von zwei Kindern. Markus Ballmer verfügt über einen Abschluss in Rechtswissenschaften und besitzt das Solothurnische Anwaltspatent. Vor seinem Amtsantritt war er im Rechtsdienst der Stadtkanzlei Bern und in verschiedenen Funktionen für eine multinationale Versicherungsgesellschaft tätig.

Entsprechend der Doppelfunktion von Ratssekretär/-in und Leiter/-in der Parlamentsdienste ist die Stellvertretung aufgeteilt und der aktuelle Stelleninhaber verfügt über zwei Stellvertretungen:

• Martin Greder als stv. Ratssekretär
• Beatrice Steinbrunner als stv. Leiterin der Parlamentsdienste