Die kantonsrätliche Finanzkommission spricht sich einstimmig für ein Brustkrebs-Früherkennungsprogramm und die damit verbundene Finanzierung aus. Weiter ebnet sie den Weg für einen «virtuellen Schalter» auf Stufe Kanton.
Aktuell
Nach Bedarf publizieren die parlamentarischen Organe Medienmitteilungen. Hier finden Sie jeweils die 10 aktuellsten Medienmitteilungen aus dem Bereich des Parlaments. Um sich den vollständien Text einer Medienmitteilung anzeigen zu lassen, klicken Sie bitte auf den Link "Mehr ...".
Medienmitteilungen
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Die kantonsrätliche Finanzkommission zeigt sich erfreut über den letztjährigen Geschäftsgang und verabschiedet den Geschäftsbericht 2018 einstimmig zuhanden des Kantonsrats.
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Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission stimmt dem Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags der Fachhochschule Nordwestschweiz für das Jahr 2018 zu.
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Die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates nimmt vom Geschäftsbericht 2018 und dem Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2020 – 2023 Kenntnis.
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Der Kreuzplatz in Derendingen ist ein Verkehrsknoten von regionaler Bedeutung. Zusammen mit der Hauptstrasse soll er umgestaltet und saniert werden. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates steht einstimmig hinter dem entsprechenden Kredit von 13,5 Millionen Franken.
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Erstmals liegen ein Monitoring zur Ausfinanzierung der Pensionskasse Kanton Solothurn und ein Wirksamkeitsbericht zum neuen Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden vor. Die kantonsrätliche Finanzkommission beurteilt beide positiv.
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Zweiervorschlag für Haftrichterstelle
29.03.2019Die kantonsrätliche Justizkommission unterbreitet dem Kantonsrat einen Zweiervorschlag für die Wahl eines Haftrichters oder einer Haftrichterin.
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Reduktion der Sozialhilfequote
22.03.2019Der Regierungsrat soll zusammen mit den Gemeinden Massnahmen entwickeln, um die Sozialhilfequote zu reduzieren. Die Sozial- und Gesundheitskommission unterstützt einen entsprechenden Antrag aus dem Kantonsrat.
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