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  1. 24.04 14:00 VSG Invalidenrente 25.04 08:30 SKA Hinderung einer Amtshandlung, mehrfache Beschimpfung, Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz, Hausfriedensbruch, Widerruf RA TG 30.04 08:30 SKA Sexuelle
  2. Gesetzesinitiative «SO SCHLANK. SO STARK.» (1:85 – Initiative) Publikation Amtsblatt Ablauf 18-Monate-Frist: Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 05.11.2021 05.05.2023 Ja (12.05.2023) Gesetzesinitia
  3. Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan
  4. Hier finden Sie die Medienmitteilungen aus dem Kantonsrat, der Ratsleitung und den Kommissionen: Medienmitteilungen aus... Kantonsrat Ratsleitung Bildungs- und Kulturkommission Finanzkommission Geschä
  5. Ja zur Erhöhung des Aarewasserspiegels beim Aarekraftwerk Ruppoldingen 18.11.2022 Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission stimmt der Verordnung zur temporären Erhöhung des Aarewass
  6. Trotz steigenden Lebenshaltungskosten: Der Kantonsbeitrag an die Prämienverbilligung wird nicht aufgestockt 18.11.2022 Der Kanton Solothurn soll sich nächstes Jahr mit rund 77,2 Millionen Franken an d
  7. Keine Nachrichten verfügbar. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Parlament
  8. Blaulicht bei Rotlicht beschäftigt die Justizkommission 04.11.2022 Die kantonsrätliche Justizkommission JUKO hat anlässlich ihrer Sitzung zwei Aufträge zum Thema Verkehrsregelverletzungen bei Blaulich
  9. Geschäftsprüfungskommission: Gesetz dem Legislaturplan anpassen 05.12.2022 Die gesetzlichen Anforderungen wieder mit dem Legislaturplan in Einklang bringen: Diese Forderung stellte die Geschäftsprüfun
  10. Finanzkommission genehmigt das Budget 2023 ohne Begeisterung 30.11.2022 Die Finanzkommission verabschiedet den Voranschlag 2023 zuhanden des Kantonsrates. Zufrieden ist sie mit dem Budget allerdings n