Suchergebnisse

1. Archiv Volksinitiativen

   Gesetzesinitiative «SO SCHLANK. SO STARK.» (1:85 – Initiative) Publikation Amtsblatt Ablauf 18-Monate-Frist: Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 05.11.2021 05.05.2023 Ja (12.05.2023) Verwerfung: 03

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2. Volksinitiativen

   Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan

   /staatskanzlei/politische-rechte/volksinitiativen/
3. Aktuell

   Wagenbau für die kommende Fasnacht 24.01.2024 Hier finden Sie alle Informationen für den Wagenbau und eine unfallfreie Teilnahme am Fasnachtsumzug. Leitfaden zur Fasnacht (MFK) Eigendeklaration für Fa

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4. Medienmitteilungen des Kantonsrats

   Hier finden Sie die Medienmitteilungen aus dem Kantonsrat, der Ratsleitung und den Kommissionen: Medienmitteilungen aus... Kantonsrat Ratsleitung Bildungs- und Kulturkommission Finanzkommission Geschä

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5. Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission

   Ja zur Erhöhung des Aarewasserspiegels beim Aarekraftwerk Ruppoldingen 18.11.2022 Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission stimmt der Verordnung zur temporären Erhöhung des Aarewass

   /parlament/aktuell/medienmitteilungen-des-kantonsrats/umwelt-bau-und-wirtschaftskommission/
6. Sozial- und Gesundheitskommission

   Trotz steigenden Lebenshaltungskosten: Der Kantonsbeitrag an die Prämienverbilligung wird nicht aufgestockt 18.11.2022 Der Kanton Solothurn soll sich nächstes Jahr mit rund 77,2 Millionen Franken an d

   /parlament/aktuell/medienmitteilungen-des-kantonsrats/sozial-und-gesundheitskommission/
7. Redaktionskommission

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8. Justizkommission

   Blaulicht bei Rotlicht beschäftigt die Justizkommission 04.11.2022 Die kantonsrätliche Justizkommission JUKO hat anlässlich ihrer Sitzung zwei Aufträge zum Thema Verkehrsregelverletzungen bei Blaulich

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9. Geschäftsprüfungskommission

   Geschäftsprüfungskommission: Gesetz dem Legislaturplan anpassen 05.12.2022 Die gesetzlichen Anforderungen wieder mit dem Legislaturplan in Einklang bringen: Diese Forderung stellte die Geschäftsprüfun

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10. Finanzkommission

    Finanzkommission genehmigt das Budget 2023 ohne Begeisterung 30.11.2022 Die Finanzkommission verabschiedet den Voranschlag 2023 zuhanden des Kantonsrates. Zufrieden ist sie mit dem Budget allerdings n

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