Zusammenarbeit Kapo - Stapo
Im Kanton Solothurn gilt seit 2010 ein Zusammenarbeitsmodell zwischen der Polizei Kanton Solothurn und den Stadtpolizeien Grenchen*, Olten* und Solothurn. Das Modell wurde ab Januar 2010 schrittweise umgesetzt und wie vorgesehen 2013 einer Evaluation unterzogen. Die Vereinbarungen mit den Städten Grenchen und Solothurn wurden 2019 neu verhandelt. Nachfolgend findet sich eine Zusammenstellung der publizierten Unterlagen abwärts chronologisch:
* Nach einem politischen Entscheid der Städte wurde die Stadtpolizei Olten per 31.12.2015 aufgelöst und die polizeilichen Aufgaben in die Kantonspolizei Solothurn integriert. In Grenchen erfolgt der Schritt per 31.12.2022.
2022: Integration der Polizei Stadt Grenchen
Grenchen: Neuorganisation der polizeilichen Aufgaben (Medienmitteilung vom 12.12.2022)
Grenchen: Vorbereitungen für die Integration der Stadtpolizei laufen auf Hochtouren – neuer Chef für die Region gewählt (Medienmitteilung vom 12.07.2022)
Integration der Stadtpolizei Grenchen in die Polizei Kanton Solothurn: Zusatzkredit erforderlich (Medienmitteilung vom 03.05.2022)
Bewilligung eines Zusatzkredites zur Globalbudgetperiode 2021-2023 "Polizei Kanton Solothurn"; Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat (RRB 2022/729 vom 03.05.2022)
2017-2019: Neuverhandlungen
Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Kompetenzabgrenzung zwischen der Polizei Kanton Solothurn und den Stadtpolizeien Grenchen und Solothurn (RRB 2019/1779) und Medienmitteilung vom 19.11.2019
Stand der Verhandlungen: Zusammenarbeit und Entschädigung von Kantons- und Stadtpolizei (Medienmittelung vom 04.06.2019)
Regierungsrat ermöglicht Neuverhandlungen mit den zwei Stadtpolizeien (Medienmitteilung vom 20.12.2017)
2016: Integration der Stadtpolizei Olten
Positive Bilanz nach Integration der Stadtpolizei Olten in die Kantonspolizei (Medienmitteilung vom 09.05.2017)
Nach einem erfolgreichen Pilotversuch in Olten ergänzt die Kantonspolizei Solothurn ihre Fahrzeug-Flotte noch in diesem Jahr mit zwei Segways (Medienmitteilung vom 07.11.2016)
Stadtpolizei erfolgreich integriert (Medienmitteilung vom 29.12.2015)
2013: Evaluation der Zusammenarbeit
Medienmeldung vom 30. Oktober 2013
Schlussbericht Evaluation der Fachhochschule Nordwestschweiz
2010: Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Kompetenzabgrenzung Polizei Kanton Solothurn - Stadtpolizeikorps
Medienmeldung vom 6. Juli 2010: Vereinbarung genehmigt
Regierungsratsbeschluss 2010/1291 (RRB) vom 6. Juli 2010
2009: Neue Sicherheitsstrukur
Kantonale Sicherheitsstruktur vorgestellt (Medienmitteilung vom 9. November 2009)