Zusammenarbeit Kapo - Stapo

Im Kanton Solothurn gilt seit 2010 ein Zusammenarbeitsmodell zwischen der Polizei Kanton Solothurn und den Stadtpolizeien Grenchen, Olten* und Solothurn. Grund für die Erarbeitung des neuen Modells und dessen vordringliche Ziele waren:

  • die Gewährleistung der subjektiven und objektiven Sicherheit der Kantonsbevölkerung
  • die Erhöhung der Polizeipräsenz im öffentlichen Raum und
  • ein besseres Abstimmen der Sicherheitsstrategie

Das Modell wurde ab Januar 2010 schrittweise umgesetzt und wie vorgesehen 2013 einer Evaluation unterzogen. Nachdem die Stadtpolizeien 2017 die Abgeltungsvereinbarung kündigten, kündigte der Kanton Ende 2017 die Vereinbarung über die Zusammenarbeit, um ergebnisoffene Verhandlungen zu ermöglichen. Nachfolgend findet sich eine Zusammenstellung der publizierten Unterlagen abwärts chronologisch:

* Die Stadtpolizei Olten wurde nach einer Entscheidung des Stadtparlaments Olten per 1.1.2016 in die Kantonspolizei integriert.

 

2017: Kündigung der Zusammenarbeitsvereinbarung

Regierungsrat ermöglicht Neuverhandlungen mit den zwei Stadtpolizeien (Medienmitteilung vom 20.12.2017)

 

2016: Integration der Stadtpolizei Olten

 

2013: Evaluation der Zusammenarbeit

Medienmeldung vom 30. Oktober 2013

Zusammenstellung der beschlossenen operativen und strategischen Massnahmen zur optimierten Umsetzung (Anhang zur Medienmeldung vom 30. Oktober 2013)

Schlussbericht Evaluation der Fachhochschule Nordwestschweiz

Evaluation Modell, Kennzahlen

  

2010: Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Kompetenzabgrenzung Polizei Kanton Solothurn - Stadtpolizeikorps

Medienmeldung vom 6. Juli 2010: Vereinbarung genehmigt

Regierungsratsbeschluss 2010/1291 (RRB) vom 6. Juli 2010

Vereinbarung zu RRB 2010/1291

  

2009: Neue Sicherheitsstrukur

Kantonale Sicherheitsstruktur vorgestellt (Medienmeldung vom 9. November 2009)