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Mittwoch, 8. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 31. DG 231/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten *31a. A 237/2021, Auftrag David Häner (FDP.Die Liberalen, Breitenbach): Reaktivieru
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Dienstag, 7. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 231/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 2. SGB 195/2021: Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Spi
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Mittwoch, 15. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr Anmerkung: In Klammer ist die «alte» Traktandennummer gemäss der Tagesordnung in der Fassung vom 24. November 2021 angegeben. 1. (45) DG 231/2021: Begrüss
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Aufträge Geschäft Datum Departement Kommission A 237/2021, Auftrag David Häner (FDP.Die Liberalen, Breitenbach): Reaktivierung eines Impfzentrums im Bezirk Dorneck-Thierstein 07.12.2021 DDI A 240/2021
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Geschäft Datum Departement Kommission K 213/2021, Kleine Anfrage Matthias Meier-Moreno (CVP, Grenchen): Fragen zu optiSO+? 10.11.2021 DBK - K 218/2021, Kleine Anfrage Stefan Nünlist, Olten, FDP: Polit
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Kantonales Jugendgericht Jugendgerichtspräsident (RA B-W) Altermatt Stefan lic.iur., Rechtsanwalt und Notar seit 2021 (davor Stv. JGP ab 2009) Stv. Jugendgerichtspräsident (RA B-W) vakant Jugendrichte
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Unterbruch E-Voting Sehr geehrte Auslandschweizerinnen und -schweizer Von 2010 bis 2015 wurden im Kanton Solothurn Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe (E-Voting) durchgeführt. Dabei wurde das
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Der News-Eintrag ist nicht verfügbar. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Staatskanzlei
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Verhältnismässigkeit bei Revision des Nachrichtendienstgesetzes 30.08.2022 Der Regierungsrat unterstützt die geplante Änderung des Bundesgesetzes über den Nachrichtendienst. Er beurteilt einzelne Best