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1. 15. Sitzung

   Mittwoch, 8. September 2021, 8.30 - 12.00 Uhr 19. DG 156/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten ID 176/2021, Dringliche Interpellation Fraktion SP/junge SP: Umfahrung Klus – Rück

   /parlament/sessionen/september-session-2021/15-sitzung/
2. 13. Sitzung

   Dienstag, 31. August 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 156/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 2. RG 129/2021: Öffentliches Beschaffungswesen 1. Beitritt zur Interkantonalen Verein

   /parlament/sessionen/september-session-2021/13-sitzung/
3. 14. Sitzung

   Mittwoch, 1. September 2021, 8.30 - 12.00 Uhr 18. DG 156/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 18a. Beratung und Beschlussfassung über die Dringlichkeit der Interpellation Frakt

   /parlament/sessionen/september-session-2021/14-sitzung/
4. Eingereichte Vorstösse der September-Session

   Dringliche Vorstösse Geschäft Datum Departement Kommission ID 176/2021, Dringliche Interpellation Fraktion SP/junge SP: Umfahrung Klus – Rückzug der Auflage – Streichung der Volksabstimmung? 31.08.202

   /parlament/sessionen/september-session-2021/eingereichte-vorstoesse-der-september-session/
5. Kleine Anfragen

   Geschäft Datum Departement Kommission K 107/2021, Kleine Anfrage Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Politische Aufarbeitung der Abstimmung Akontozahlungen an die Ertragsausfälle 2020 der Solothurner

   /parlament/sessionen/september-session-2021/kleine-anfragen/
6. Teste Dein Wissen!

   Bist du fit fürs Internet? ABC - Surfschein Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

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7. Wie mach ich's richtig?

   Recht am eigenen Bild Broschüre mit Informationen zum Thema Recht am eigenen Bild Das eigene Bild: Alles, was Recht ist (pdf, 147 KB) Zu nackt fürs Internet Flyer zum Umgang mit Fotos im Internet von

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8. Kompetenzen in Strafsachen

   Strafverfahren vor den ersten Instanzen Zuständigkeit des Einzelrichters Der Amtsgerichtspräsident ist gemäss § 12 des Gesetzes über die Gerichtsorganisation für den Kanton Solothurn ( GO ) als Einzel

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9. Kompetenzen in Zivilsachen

   Zivilverfahren vor den ersten Instanzen Grundsätzlich hat dem Entscheidverfahren ein Schlichtungsversuch vor einer Schlichtungsbehörde vorauszugehen (Art. 197 ZPO ), ausser beispielsweise in summarisc

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10. Örtliche Zuständigkeit

    Die fünf Richterämter sind als erste Instanzen sachlich, mit wenigen Ausnahmen, umfassend zuständig für alle Straf- und Zivilsachen, örtlich jeweils für die unten genannten Gemeinden. Richteramt Solot

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