Suchergebnisse

1. Archiv Volksinitiativen

   Gesetzesinitiative «SO SCHLANK. SO STARK.» (1:85 – Initiative) Publikation Amtsblatt Ablauf 18-Monate-Frist: Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 05.11.2021 05.05.2023 Ja (12.05.2023) Verwerfung: 03

   /staatskanzlei/politische-rechte/volksinitiativen/archiv/
2. Volksinitiativen

   Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan

   /staatskanzlei/politische-rechte/volksinitiativen/
3. Solothurnische Gebäudeversicherung

   Die Solothurnische Gebäudeversicherung (SGV) ist eine öffentlich-rechtliche, juristisch selbstständige Institution. Sie bietet integrale Dienstleistungen für Schadenverhütung, Schadenbekämpfung und Ve

   /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/gebaeudeversicherung/
4. RG und SGB bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
5. RG und SGB zur Vorberatung in Kommissionen

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 31.03.2023): Rechtsetzun

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/zur-vorberatung-in-kommissionen/
6. Elektronische Steuererklärung (eFiling)

   Mittels Kantonsratsbeschluss wurde beschlossen, dass im Zusammenhang mit der Einführung einer neuen Steuerlösung per 1. Januar 2020 die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, die Steuererkläru

   /e-gov/elektronische-steuererklaerung-efiling/