Suchergebnisse

1. Politische Rechte

   Volksabstimmung vom 9. Juni 2024 Eidgenössische Vorlagen: Volksinitiative vom 23. Januar 2020 «Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)»; Volksinitiati

   /staatskanzlei/politische-rechte/
2. Vernehmlassungen

   Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 14. Mai 2024 31. Juli 2024 Volkswirtschaftsdepartement Amt für Wirtschaft und Arbeit Sternengasse 2

   /regierung/vernehmlassungen/
3. Regierung des Kantons Solothurn

   Peter Hodel Landammann, Finanzdepartement Mehr Sandra Kolly Frau Vize-Landammann, Bau- und Justizdepartement Mehr Susanne Schaffner Departement des Innern Mehr Remo Ankli Departement für Bildung und K

   /regierung/
4. Projekt Elektronisches Baubewilligungsverfahren (eBauSO)

   Ein Projekt der Einwohnergemeinden und des Kantons Solothurn Das Projekt eBauSO verfolgt das Ziel, die Baugesuchsverfahren in das Dienstleistungsangebot des kantonalen eGovernment-Portals my.so.ch ein

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5. Fakultative Referenden

   Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh

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6. Archiv Volksinitiativen

   Gesetzesinitiative «SO SCHLANK. SO STARK.» (1:85 – Initiative) Publikation Amtsblatt Ablauf 18-Monate-Frist: Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 05.11.2021 05.05.2023 Ja (12.05.2023) Verwerfung: 03

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7. Volksinitiativen

   Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan

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8. Departementssekretariat

   Die Departementsabteilung des Bau- und Justizdepartementes ist die Stabstelle der Departementsvorsteherin Sandra Kolly. Sie stellt die Koordination der Departementsziele und Massnahmen sicher und ist

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9. News Archiv

   14.03.2024 An der BauverwalterInnen-Konferenz 2024 in Recherswil wurden mit den Releasen 4 und 5 bereitgestellte eBau-Funktionen für einen digitalen papierlosen Baubewilligungsprozess präsentiert und

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10. Hilfsmittel für Gemeindeverwaltungen

    Bitte beachten Sie, dass es sich bei den untenstehenden Dokumenten um Muster handelt. Diese sind auf Ihren konkreten Einzelfall anzupassen (Ziffern können weggelassen oder ergänzt werden). Information

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