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1. Solothurner Behindertensession 2024

   Zum Abschluss der Aktionstage im Kanton Solothurn findet am 13. Juni 2024 die Solothurner Behindertensession statt. Menschen mit Behinderungen diskutieren über die Umsetzung der UNO-­Behindertenrechts

   /parlament/veranstaltungen-und-anlaesse/solothurner-behindertensession-2024-13-juni-2024/
2. Hilfsmittel für Gemeindeverwaltungen

   Bitte beachten Sie, dass es sich bei den untenstehenden Dokumenten um Muster handelt. Diese sind auf Ihren konkreten Einzelfall anzupassen (Ziffern können weggelassen oder ergänzt werden). Information

   /staatskanzlei/politische-rechte/fuer-gemeindeverwaltungen-muster-unterlagen/
3. Eingereichte Vorstösse

   Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 31.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 182/2022, Auftrag Sarah Schreiber (Die Mitte

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/eingereichte-vorstoesse/
4. Vorstösse bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 31.03.202

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
5. Vorstösse zur Vorberatung in Kommissionen

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 24.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/zur-vorberatung-in-kommissionen/
6. Amtschreibereien

   11.08.2020 Pflichtenheft des Amtschreiberei-Inspektors (pdf, 240 KB) 27.04.2010 Verhältnis des Amtschreibers zum Willensvollstreckers / Aufhebung des Kreisschreibens vom 8. Januar 1965 (pdf, 61 KB) 10

   /gerichte/obergericht/weisungen-kreisschreiben/amtschreibereien/
7. Obergericht allgemein

   Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 6.12.2023 Kreisschreiben zur Handhabung der unentgeltlichen Rechtspflege und der amtlichen Verteidigung (

   /gerichte/obergericht/weisungen-kreisschreiben/obergericht-allgemein/
8. Zivilrecht

   Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 16.12.2019 Weisung über die Mitteilung von Urteilen an Behörden (pdf, 523 KB) 31.01.2011 Weisung zur Akte

   /gerichte/obergericht/weisungen-und-kreisschreiben/zivilrecht/
9. Schuldbetreibung und Konkurs

   13.10.2014 Richtlinie zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (pdf, 130 KB) 23.01.2012 Ort des Pfändungsvollzugs (pdf, 183 KB) 31.01.2002 Unterschriftsberechtigung auf den Betreibun

   /gerichte/obergericht/weisungen-kreisschreiben/schuldbetreibung-konkurs/
10. Strafrecht

    Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 01.12.2005 Revokation der Ausschreibungen im schweizerischen Polizeianzeiger (pdf, 42 KB) Seitenleiste Si

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