Suchergebnisse

1. Aktuell

   Beschwerdeverfahren mit Vergleich 11.04.2024 Die Solothurner Spitäler AG (SoH) und die Direktorin des Bürgerspitals Solothurn, Karin Bögli, führten vor Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn ein Bes

   /gerichte/informationen/aktuell/
2. Übrige Geschäfte bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Die nachfolgenden Geschäfte sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 31.03.2023). Wahlgeschäfte (WG) Geschäft Datum Departement Kommission WG 003/2023: Wahl eines Jugendanw

   /parlament/geschaefte/uebrige-geschaefte/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
3. Übrige Geschäfte zur Vorberatung in Kommissionen

   Die nachfolgenden Geschäfte finden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 10.03.2023): Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Parlament Vorstösse Eingereichte Vorstösse zur Vorberatun

   /parlament/geschaefte/uebrige-geschaefte/zur-vorberatung-in-kommissionen/
4. Amtschreibereien

   11.08.2020 Pflichtenheft des Amtschreiberei-Inspektors (pdf, 240 KB) 27.04.2010 Verhältnis des Amtschreibers zum Willensvollstreckers / Aufhebung des Kreisschreibens vom 8. Januar 1965 (pdf, 61 KB) 10

   /gerichte/obergericht/weisungen-kreisschreiben/amtschreibereien/
5. Obergericht allgemein

   Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 6.12.2023 Kreisschreiben zur Handhabung der unentgeltlichen Rechtspflege und der amtlichen Verteidigung (

   /gerichte/obergericht/weisungen-kreisschreiben/obergericht-allgemein/
6. Zivilrecht

   Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 16.12.2019 Weisung über die Mitteilung von Urteilen an Behörden (pdf, 523 KB) 31.01.2011 Weisung zur Akte

   /gerichte/obergericht/weisungen-und-kreisschreiben/zivilrecht/
7. Nebenbeschäftigungen

   Gemäss Beschluss der Gerichtsverwaltungskommission vom 2. November 2016 publiziert die Gerichtsverwaltung eine Liste der Nebenbeschäftigungen, öffentlichen Ämter und freiwillig gemeldeten Freizeitbesc

   /gerichte/informationen/nebenbeschaeftigungen/
8. Prozessformulare

   Für eine Vielzahl von Verfahren stehen schweizweit vereinheitlichte Formulare für Parteieingaben zur Verfügung, welche auf der Seite des Bundesamtes für Justiz heruntergeladen werden können. Seitenlei

   /gerichte/informationen/prozessformulare/
9. Schuldbetreibung und Konkurs

   13.10.2014 Richtlinie zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (pdf, 130 KB) 23.01.2012 Ort des Pfändungsvollzugs (pdf, 183 KB) 31.01.2002 Unterschriftsberechtigung auf den Betreibun

   /gerichte/obergericht/weisungen-kreisschreiben/schuldbetreibung-konkurs/
10. Strafrecht

    Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 01.12.2005 Revokation der Ausschreibungen im schweizerischen Polizeianzeiger (pdf, 42 KB) Seitenleiste Si

    /gerichte/obergericht/weisungen-kreisschreiben/strafrecht/