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Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 21. Juni 2023 betreffend Anschlussgebühren (pdf, 104 KB) Urteil vom 22. September 20
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Mitglieder der Schätzungskommission Martin Frey, Präsident Hans Ruedi Ingold, Vizepräsident David Brunner Ersatzmitglieder Bernhard Boss Katrin Lindenberger Helmut Nadig Aktuar Wolfgang Hatzinger, Rec
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Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
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Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 31.03.2023): Rechtsetzun
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Rechtsprechung / Gerichte Entscheiddatenbank (SOG und KSGE) Grundsätzliche Entscheide des Regierungsrates (GER ) Bundesgerichtsentscheide (BGE) Bundesstrafgericht Entscheide Verwaltungspraxis der Bund
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Screening-Zentren ergänzen das kantonale Angebot der Corona-Tests 30.11.2020 Der Kanton Solothurn plant, das Angebot an Teststandorten mit zusätzlichen Standorten für Antigen-Schnelltests zu ergänzen.
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Handlungsfähigkeit der Gemeinden sicherstellen 30.10.2020 Die Massnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie beeinflussen auch die politische Arbeit der Gemeinden. Mit einer neuen Notverordnung stellt d
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KANTONSRAT - Kantonsratskommission befasste sich mit Budgetvorlagen 28.09.2020 Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission liess sich in erster Lesung über den Voranschlag 2021, den Se
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Jagdverordnung des Bundes: Änderungen ausgewogen 31.08.2020 Falls das Jagdgesetz am 27. September 2020 angenommen wird, sind damit auch Änderungen in der Jagdverordnung (JSV) verbunden. Mit wenigen Vo