Kanton Solothurn

Zurzeit befinden sich die KAPO Spezialdienste in einer gemieteten Liegenschaft der HIAG in Biberist. Aufgrund der Vergrösserung der Einheit und deren teilweise verdeckten Arbeitsweise soll die kantonseigene Buchrainhalle dementsprechend umgebaut werden. Die Buchrainhalle wird zurzeit als Lagerhalle genutzt.
Im Zusammenhang mit den Bedürfnissen der KAPO soll diese Halle exklusiv nur der KAPO zur Verfügung stehen. Das bedeutet, dass für alle anderen Amtsstellen ein Ersatz bereitgestellt und die Halle den Anforderungen der KAPO genügen muss.

Das Schloss Waldegg wurde Ende des 17. Jahrhundert gebaut, 1963 an den Kanton übertragen und vor 30 Jahren das letzte Mal saniert (11,4 Mio. Franken). Die Zustandsanalyse und Gesamtbetrachtung zeigt Massnahmen auf, um die Bausubstanz, die technischen Anlagen und vor allem die Umgebung langfristig zu sichern und die Entflechtung der Raumnutzung umzusetzen.

Umsetzen der Massnahmen laut Zustandsanalyse - Gesamtbetrachtung zur langfristigen Sicherung des Schlosses Waldegg.

Die Untersuchungsgefängnisse (UG) am Standort Olten, Baujahr 1964 und Solothurn, Baujahr 1977 genügen langfristig nicht mehr den betrieblichen, baulichen und sicherheitstechnischen Anforderungen und liegen städtebaulich an ungeeigneter Lage.

Die zwei UG sollen betrieblich zusammengelegt werden, dies bedingt einen Neubau. Durch Synergien sollen mittel- bis langfristig erhebliche Kosten eingespart werden können.

Die schweizerische Verkehrspolitik verlangt vermehrt Schwerverkehrskontrollen. Diese finden momentan auf dem Areal des Polizeiwerkhofs Oensingen, im Auftrag des Bundesamts für Strassen (ASTRA), statt. Die Prüfeinrichtungen auf dem Areal genügen den gestiegenen betrieblichen Anforderungen nicht mehr.

Das ASTRA plant in Oensingen ein neues Schwerverkehrskontrollzent-rum (SVKZ), welches durch die KA-PO betrieben werden soll. Im Weiteren soll die Verkehrstechnik der KAPO im SVKZ integriert werden. Die dafür notwendigen Investitio-nen müssen durch den Kanton getragen werden.

Der Polizeiwerkhof Oensingen aus dem Jahr 1971 genügt nicht mehr den baulichen, technischen, betrieblichen und räumlichen Anforderungen. Zudem beabsichtigt die Nationalstrassen Nordwestschweiz AG (NSNW AG), das Areal Polizeiwerkhof für ihre Zwecke zu erwerben.

Bau eines neuen Stützpunkts der KAPO und Bündelung verschiedener Dienststellen resp. KAPO-Einheiten am neuen Standort. Zudem sollen mittel- bis langfristig Kosten eingespart und Synergien mit dem neuen SVKZ realisiert werden.

Die Schulanlage, erbaut 1969-1972, genügt nicht mehr den baulichen, technischen, energetischen und betrieblichen Anforderungen.

Die Gebäude und Anlagen sollen baulich, energetisch und technisch erneuert werden, damit die heutigen und künftigen Anforderungen an einen modernen Schulbetrieb sichergestellt werden können.

Der 1974 fertiggestellte Behandlungstrakt genügt nicht mehr den technischen, sicherheitsrelevanten und betrieblichen Anforderungen eines zeitgemässen Akutspitals, welches für die medizinische Versorgung der Bevölkerung notwendig ist.

Mit dem Neubau soll die heutige und zukünftige medizinische Versorgung der Bevölkerung nachhaltig gesichert werden.

In der Stadt Solothurn werden 14 von 27 Verwaltungsgebäude für die Kanto-nale Verwaltung, mit jährlich rund 6 Mio. Franken, exkl. Nebenkosten, gemietet.

Gestützt auf die übergeordnete Strategie «Eigentum vor Miete» soll der Rötihof, aufgrund der zentralen Lage und der kantonseigenen Baulandreserven (Zone für öffentliche Bauten und Anla-gen), mit einem Erweiterungsbau ergänzt werden. Mit diesem Erweiterungsbau sollen die Anzahl Mietliegenschaften reduziert und somit die wiederkehrenden Kosten gesenkt werden können.

Die Gebäude und Anlagen der Kantonsschule Solothurn wurden in sechs Etappen ab 1938 bis 1994 errichtet und genügen nicht mehr den baulichen, technischen, energetischen und betrieblichen Anforderungen. Diese sollen baulich, energetisch und technisch erneuert werden, damit die heutigen und künftigen Anforderungen an einen modernen Schulbetrieb sichergestellt werden können. Die Machbarkeit wurde mittels Studie nach-gewiesen. Der Variantenentscheid betreffend Standort ist ausstehend und die Umsetzung wird bis ca. 2033 dauern. Nach Angaben der Direktion Kantonsschule nimmt ab dem Schuljahr 2024/2025 die Raumknappheit ein Mass an, welches den Schulbetrieb gravierend erschwert. Neben normalen Unterrichtsräumen betrifft dies vor allem naturwissenschaftliche Räume und die Sportinfrastruktur. Mögliche Mietlösungen, räumliche Auslagerungen oder die Zuteilung von Schüler/-innen in die Kantonsschule Olten wurden erfolglos geprüft.
Auf dem Areal der Kantonsschule Solothurn sollen 8 prov. Unterrichtsräume und eine prov. Sporthalle zur Verfügung gestellt werden.

Ziel des Büroraumkonzepts 2015 ist der Raumbedarf der kantonalen Verwaltung an den jeweiligen Standorten zu optimieren bzw. die finanziellen Ausgaben zu reduzieren. Dies gilt für die kantonseigenen wie auch für Mietliegenschaften.

Die 2012 erworbene Liegenschaft, erbaut 1964, soll für die Unterbringung der Bildungsämter und Fachstellen baulich, energetisch und technisch saniert und umgebaut werden. In der Folge können die heutigen Mietliegenschaften gekündigt und dadurch Kosten eingespart werden.

Der Regierungsrat hat der Ausrüstung aller Verwaltungsgebäude der kantonalen Verwaltung mit einer leistungsfähigen Wireless Infrastruktur zugestimmt. Die Umsetzungsplanung sieht vor, bei angemieteten Gebäuden, bei einer voraussichtlichen Verwendungsdauer von über 10 Jahren und bei nachgewiesenem Bedarf die Wireless-Infrastruktur zu erstellen.
Bei der Schanzmühle (KSTA und KAPO) sind diese Bedingungen nachgewiesen und die Wireless-Infrastruktur soll in diesem angemieteten Gebäude umgesetzt werden.

Die Bauten und technischen Anlagen der Motorfahrzeugkontrolle (Olten) aus dem Jahr 1963 entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen.

Für den Standort Olten soll eine Alternativlösung gefunden werden, welche den heutigen und künftigen Anforderungen gerecht wird und den gesetzlichen Auftrag erfüllt.