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Bürgerrecht

Einbürgerung

Nach § 5 Vollzugsverordnung zum Gesetz über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht vom 4. Dezember 2006 (BGS 112.12) hat eine einbürgerungswillige Person verschiedenste vorgeschriebene Unterlagen einzureichen und Nachweise zu erbringen. Weitere Infos ....

Neuerungen ab 1.1.2018

Per 1.1.2018 tritt das neue Bürgerrechtsgesetz in Kraft. Infos dazu entnehmen Sie dem folgenden Schreiben und Merkblatt.

Sprachstandsnachweis

Nach § 15 lit. d des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes werden genügend Sprachkenntnisse zur Verständigung mit Behörden, Mitbürgerinnen und Mitbürgern gefordert. Bewerber und Bewerberinnen, welche ein Einbürgerungsgesuch einreichen, müssen einen Sprachstands-
nachweis der EBZ mit einem ausgewiesenen ESP (europäisches Sprachenportfolio) Niveau B1 (mündlich) / A2 (schriftlich) oder höher vorweisen können.

Neubürgerkurse

Ausländische Staatsangehörige, die sich um das Schweizerbürgerrecht bewerben, müssen als Voraussetzung für die Aufnahme ins Bürgerrecht einen Neubürgerkurs im Umfang von mindestens 12 Stunden (22 Lektionen) besuchen oder den Nachweis erbringen, dass sie die Kenntnisse in der Schule erworben haben.

Erleichterte Einbürgerung nach Bundesrecht

Bei der erleichterten Einbürgerung ist der Bund für den Entscheid allein zuständig. Der Kanton und die Gemeinden geniessen bloss ein Anhörungs- und Beschwerderecht (vgl. Art. 38 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999; BV; SR 101 in Verbindung mit Art. 26 ff. des Bundesgesetzes über Erwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts vom 29. September 1952; Bürgerrechtsgesetz; BüG; SR 141.0).

Entlassung aus dem Bürgerrecht

Auf schriftliches Gesuch hin werden Personen vom Volkswirtschaftsdepartement aus dem Kantonsbürgerrecht entlassen, wenn sie ein anderes Kantonsbürgerrecht nachweisen. Mit der Entlassung aus dem Kantonsbürgerrecht fallen auch die solothurnischen Gemeindebürgerrechte dahin.

Für die Entlassung aus dem Kantonsbürgerrecht werden vom Departement Kosten zwischen 100 - 1'000 Franken erhoben.

Will eine Person ihr solothurnisches Kantonsbürgerrecht behalten, aber aus einem von mehreren solothurnischen Gemeindebürgerrechten entlassen werden, hat sie ihr Gesuch direkt an die entsprechende Gemeinde zu richten. 

Informationsschreiben

In unregelmässigen Abständen informieren wird hier über neue Entwicklungen im Bereich Bürgerrecht.