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Rechtsprechung

Urteilsdatenbank der Gerichte

 

Unter dem nachfolgenden Link finden Sie die Urteilsdatenbank der solothurnischen Gerichte. Diese enthält:

  • Die Urteile des Obergerichts (inkl. des Verwaltungs- und des Versicherungsgerichts), die nach dem 1. September 2016 gefällt wurden (mit Ausnahme von Urteilen, die von geringem Interesse sind, wie z.B. Abschreibungsbeschlüsse infolge Nichtleistung eines Kostenvorschusses, routinemässige Rechtsöffnungsentscheide, u.a.).

    Die Entscheide der Beschwerdekammer werden nur publiziert, wenn die den Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden Hauptverfahren damit abgeschlossen werden; Entscheide der Beschwerdekammer aus laufenden Verfahren werden nicht publiziert.

    Die Urteile werden in der Regel unmittelbar nach deren Versand online publiziert. Der Eintritt der Rechtskraft wird nicht abgewartet. Wird ein Entscheid beim Bundesgericht angefochten, so wird das Resultat der bundesgerichtlichen Beurteilung später am Ende des Urteilstextes angemerkt.

  • Die Leitentscheide (SOG, Solothurnische Gerichtspraxis) ab dem Jahr 1974. Diese Entscheide werden letztmals für das Jahr 2016 auch in Papierform veröffentlicht, danach nur noch online.

  • Die grundsätzlichen Entscheide des Steuergerichts (KSGE) ab dem Jahr 1996. Diese Entscheide werden weiterhin auch in Papierform veröffentlicht.


https://gerichtsentscheide.so.ch

 

Sie können die Datenbank nach diversen (kombinierbaren) Kriterien durchsuchen, so mit einer Volltextsuche (mit Operatoren) wie auch nach Instanzen (auch historischen), Geschäftsnummern, Entscheiddaten und Entscheid-Zeiträumen. Entscheide ab 2002 finden Sie zudem auch über eine Suche nach Gesetzesartikeln und Rechtsgebieten. Die SOG-Leitentscheide lassen sich ausfiltern beziehungsweise nach SOG-Jahr und –nummer auffinden.