Vollzugshilfen

Die Vollzughilfen der Konferenz der Kantonalen Energiedirektoren (EndK) ergänzen und erklären die Vorschriften. Sie beruhen auf den Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich, welche die Harmonisierung in der Vorschriften in allen Kantonen zum Ziel haben. Die Gesetzgebung im Kanton Solothurn baut weitgehend auf diesen auf, so dass auch die Vollzugshilfen angewendet werden. Ausnahme bildet die Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung bei bestehenden Bauten.

Die Vollzugshilfen gewährleisten einerseits ein grosses Mass an Rechtsgleichheit und ermöglichen andererseits im Einzelfall flexible und angepasste Lösungen. Berücksichtigen die Vollzugsbehörden und die Bau- und Haustechnikfachleute diese Vollzugshilfen, so können sie davon ausgehen, dass sie die baurelevanten Aspekte des eidgenössischen und kantonalen Energierechts rechtskonform vollziehen. Andere Lösungen sind nicht ausgeschlossen, es muss jedoch nachgewiesen werden, dass sie rechtskonform sind.

Die Vollzughilfen dienen in erster Linie

  • Personen, die für die Kontrolle der energietechnischen Nachweise verantwortlich sind
  • Bau- und Haustechnikfachleute
  • Beschwerdeinstanzen

Sie helfen aber auch Bauherrschaften und Investoren, die Vorschriften und Konzepte im Energierecht zu verstehen und richtig umzusetzen.