Arbeitsinspektorat & Gewerbe

Der Geschäftsbereich ist für die Aufsicht über Industrie und Gewerbe in den verschiedensten Themen zuständig.

Sichere und gesunde Arbeitsplätze verhindern Unfälle und Krankheiten. Wie dieses Ziel erreicht wird, zeigt die eidgenössische Kommission für Arbeitssicherheit (EKAS). In ihrem Sinn führen wir das Arbeitsinspektorat des Kantons Solothurn und überwachen, ob die Vorschriften der EKAS umgesetzt werden. Bei gewerblichen und industriellen Bauten und Anlagen überprüfen wir im Rahmen der Baubewilligung, ob die Arbeitssicherheit gewährleistet ist.

Im Weiteren verfolgt das Bundesgesetzes über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel vom 13. März 1964 (Arbeitsgesetz, ArG; SR 822.11) den allgemeinen Gesundheitsschutz der Arbeitnehmenden zusätzlich durch die Vorschriften über die Arbeits- und Ruhezeiten. Die Arbeits- und Ruhezeitvorschiften haben den Zweck, die Arbeitnehmenden aus gesundheitlichen Gründen vor überlangen und anderen beschwerlichen Arbeitszeiten zu schützen. Als Durchführungsorgan kontrollieren wir die Einhaltung dieser gesetzlichen Bestimmungen.

Arbeitszeitbewilligungen

Grundsätzlich sind Nacht- und Sonntagsarbeit verboten, wobei die Feiertage den Sonntagen gleichgestellt sind. Wenn aber für einen Betrieb trotzdem Nacht- und/oder Sonntags- oder Schichtarbeit notwendig sind, so können diese, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind, bewilligt werden.

Sie benötigen eine Arbeitszeitbewilligung, wenn:

  • Der Betrieb dem Arbeitsgesetz unterstellt ist (ArG)
  • Keine besonderen Bedingungen anwendbar sind (ArGV 2)

Bewilligungszuständigkeit

Arbeitszeitbewilligungen werden von den Kantonen und vom SECO ausgestellt. Die Kantone erstellen Bewilligungen nach Art. 27 ArGV 1 (dringendes Bedürfnis) das SECO nach Art. 28 ArGV 1 (Unentbehrlichkeit von Nacht- und Sonntagsarbeit).

Eine Bewilligung für vorübergehende Nacht- und/oder Sonntagsarbeit (für die Nachtarbeit: nicht länger als drei Monate, für Sonntagsarbeit: sechs Sonntage inkl. Feiertage pro Betrieb und Jahr) ist beim Kanton zu beantragen. Werden die Bedingungen von vorübergehender Nacht- und/oder Sonntagsarbeit im zeitlichen Umfang überschritten, so handelt es sich um dauernde oder regelmässig wiederkehrende Nacht- und/oder Sonntagsarbeit, um welche eine Bewilligung beim SECO zu beantragen ist. Gleiche Bedingungen gelten für Schichtarbeit während der Nacht- und/oder am Sonntag.

Weitere Details zu den Abgrenzungskriterien der Bewilligungszuständigkeiten finden Sie in Art. 40 ArGV 1.

Reisendengewerbe

Reisende unterstehen der Bewilligungspflicht gemäss dem Bundesgesetz und der Verordnung über das Gewerbe der Reisenden. Zuständig für die Gesuchsprüfung und allfällige Erteilung einer Reisendengewerbebewilligung ist der Kanton, in welchem der Reisende wohnt oder im Handelsregister eingetragen ist. Ausländische Reisende wenden sich an jenen Kanton, in welchem sie das Reisendengewerbe erstmals aufnehmen. Antragsformulare für eine Reisendengewerbebewilligung können beim Amt für Wirtschaft und Arbeit bezogen werden.