Hauptinhalt

Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen dem Kanton und den Gemeinden (NFA SO)

Der Regierungsrat des Kantons Solothurn wurde im Januar 2007 beauftragt, in der Legislaturperiode von 2009-2013 eine Vorlage zur Neugestaltung des Finanz- und Lastenausgleichs zu unterbreiten.

Stossrichtung der Reform

Der heutige Solothurner Finanzausgleich ist in zahlreichen Punkten mit der NFA kompatibel. Allerdings ist die Trennung von Ressourcen- und Lastenausgleich heute nicht voll verwirklicht: Sowohl im direkten Finanzausgleich wie auch bei der Besoldung der Lehrpersonen werden unterschiedliche Lasten und zugleich unterschiedliche Ressourcen ausgeglichen.

Der Finanz- und Lastenausgleich ist im Grundsatz zweigeteilt:

  • Im Ressourcenausgleich wird die Finanzkraft der Gemeinden bis zu einem bestimmten Grad ausgeglichen. Ein möglicher Ressourcenausgleich kann über eine horizontale Komponente (Ausgleich unter den Gemeinden) und eine vertikale Komponente (kantonaler Ausgleich für finanzschwache Gemeinden im Sinn einer Mindestausstattung) ausgestaltet werden.
  • Der zweite Teil des Finanz- und Lastenausgleichs beinhaltet den Ausgleich verschiedener Lasten (u.a. bei der Bildung oder im Bereich Soziales). Dazu gehören bei Bedarf aber auch der geographisch-topographische und/oder sozio-demographische Lastenausgleich.
  • Weiter sind die finanziellen Auswirkungen und allfällige Aufgabenentflechtungen zwischen dem Kanton und den Gemeinden im Finanz- und Lastenausgleich bzw. in der Globalbilanz zu berücksichtigen.
  • In der Umsetzung ist die Einführung einer Übergangs- resp. Härtefallregelung zu prüfen, welche die Besser- bzw. Schlechterstellung der Gemeinden durch die Reform in einer Übergangsphase begrenzt.

NFA SO - AKTUELL

Einführung neuer Finanz- und Lastenausgleich Einwohnergemeinden (FILA EG)

21.01.2015 - Am 30. November 2014 hat das Solothurner Stimmvolk der Vorlage zum neuen Finanz- und Lastenausgleich zugestimmt. Mit Schreiben vom 21. Januar 2015 informieren wir über die Aktivitäten zur Aufsetzung dieses Ausgleichssystems.

Globalbilanzvarianten 1 - 3 Detailzahlen nach Gemeinde