Recht

Wir sind die zentrale Anlaufstelle für sämtliche Rechtsfragen des Departementes, soweit sie nicht von den DBK-Ämtern behandelt werden. Weiter unterstützen wir die Ämter, wenn eine zweite Meinung erwünscht ist.

Unsere Aufgaben umfassen:

  • Rechtliche Überprüfung und Bearbeitung von Regierungsrats- und Kantonsratsgeschäften, Verträgen und weiteren Dokumenten
  • Rechtsetzung (Gesetze, Verordnungen, Weisungen)
  • Behandlung von Beschwerden im Bereich der Mittelschulen, der Ausbildungsbeiträge (Stipendien und Darlehen) sowie der Berufsbildung (im Rahmen der Beschwerdekommission der Berufsbildung)
  • Beratung der Departementsführung, der Ämter und der Stabsabteilungen
  • Externe Auskunftserteilung
  • Mitarbeit in Fragen des Gesamtarbeitsvertrages zwischen dem Kanton und den Personalverbänden (GAV)
  • Mitarbeit in Kommissionen und Arbeitsgruppen
  • Spezialaufgaben für das Departement und die Departementsführung

Unser Team besteht aus:

  • Denise Tormen - Leiterin
  • Carmen Ryf
  • Dr. Dieter Altenburger
  • Dr. Philippe Grüninger