Kroatien

Am 1. Juli 2013 ist Kroatien der Europäischen Union beigetreten. Die Erweiterung des Freizügigkeitsabkommens auf Kroatien wurde in einem neuen Protokoll III ausgehandelt.

Das Protokoll III tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Ab diesem Datum profitieren kroatische Staatsangehörige von der Personenfreizügigkeit. Für kroatische Staatsangehörige, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit aufnehmen wollen, gelten Übergangsbestimmungen.

Am 21. Dezember 2016 hat der Bundesrat über die Anpassungen an der Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs (VEP) informiert. Insbesondere weist der Bundesrat darauf hin, dass die Übergangsbestimmung grundsätzlich der Regelung entspricht, die schon für die neuen EU-Mitgliedstaaten wie Bulgarien und Rumänien angewendet wurde. Das heisst, der hiesige Arbeitsmarkt wird für Kroatinnen und Kroaten schrittweise geöffnet und die Schweiz kann während maximal zehn Jahren die Zuwanderung von kroatischen Arbeitnehmenden beschränken.

Arbeitsmarktliche Beschränkung

Im Gegensatz zu den EU-27/EFTA-Ländern ist die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit für Neueinreisende aus Kroatien bewilligungspflichtig. Für Kroatien gelten noch arbeitsmarktliche Beschränkungen, wie separate Kontingente, Inländervorrang und Kontrolle der Lohn- und Arbeitsbedingungen.

Inländervorrang und Lohnkontrolle

Im Rahmen des Inländervorrangs hat der Arbeitgeber in der Schweiz nachzuweisen, dass seine Rekrutierungsbemühungen auf dem inländischen Arbeitsmarkt erfolglos waren und keine entsprechenden Arbeitnehmenden (Schweizer oder ausländische Staatsangehörige mit Aufenthaltsrecht in der Schweiz) gefunden wurden.

Die Lohnkontrolle stellt sicher, dass Arbeitnehmenden aus Kroaten dieselben Lohn- und Arbeitsbedingungen geboten werden wie denjenigen auf dem inländischen Arbeitsmarkt.

Die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA berechtigt unselbständig erwerbstätige Personen zum Stellen-und Berufswechsel sowie zur Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit (berufliche Mobilität). Vorbehalten bleiben die auch für Schweizerinnen und Schweizer geltenden gesundheits- und wirtschaftspolizeilichen Vorschriften (Gewerbegesetze, Berufsausübungsbewilligungen usw.)

Die Kurzaufenthaltsbewilligung EU/EFTA berechtigt zum Stellen- und Berufswechsel im Rahmen einer unselbständigen Erwerbstätigkeit. Die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit ist meldepflichtig.

Der Wechsel von einer selbständigen Erwerbstätigkeit zu einer unselbständigen Erwerbstätigkeit ist bewilligungspflichtig.

Die Grenzgängerbewilligung für Staatsangehörige von Kroatien gilt innerhalb der gesamten Grenzzonen. Ausserhalb der Grenzzonen kann nur ausnahmsweise eine Tätigkeit bewilligt werden.