Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien (FamEL)

Was sind Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien?

Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien stellen eine Bedarfsleistung dar. Das Modell richtet sich dabei nach der Bundesgesetzgebung zu den Ergänzungsleistungen für Personen mit einer IV- oder AHV-Rente. Danach werden abschliessend definierte Ausgaben und effektiv vorhandene Einnahmen einander gegenüber gestellt. Wird dabei eine Bedarfslücke festgestellt, wird diese durch Leistungen aufgefüllt. Im Modell des Kantons Solothurn werden zudem spezifische Erwerbsanreize gesetzt, die Leistung ist in der Höhe und in der Zeit begrenzt und wird nur an Familien ausgerichtet, die bereits seit längerem im Kanton Solothurn wohnhaft sind.

Das Hauptziel der FamEL ist die Armutsbekämpfung in Familien, insbesondere in Working-Poor-Haushalten. So soll die Armut in Familien, welche ein selbsterwirtschaftetes Mindesteinkommen vorweisen können, wirksam bekämpft und die Sozialhilfe gleichzeitig entsprechend entlastet werden.

Mit Kantonsratsbeschluss Nr. RG 0068/2016 vom 28. Juni 2016 hat das Solothurner Parlament beschlossen, das Leistungsfeld „Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien“ im Kanton Solothurn nach einer erfolgreichen Pilotphase ab 1. Januar 2018 definitiv einzuführen.

Wer hat Anspruch auf FamEL?

Erfüllen Sie folgende Voraussetzungen kumulativ, haben Sie Anspruch auf FamEL:  

-Sie haben Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Kanton Solothurn und erfüllen diese Voraussetzung ununterbrochen während 2 Jahren unmittelbar vor dem Zeitpunkt, von welchem an FamEL beantragt werden;
-

Sie leben in häuslicher Gemeinschaft mit Kindern unter 6 Jahren;

Sie erzielen ein Bruttoeinkommen aus selbständiger oder unselbständiger Erwerbstätigkeit
 

1.

bei Familien mit mindestens einem Kind unter 3 Jahren und
a) einer erwachsenen Person von mehr als 7‘500 Franken
b) zwei erwachsenen Personen von mehr als 30‘000 Franken

2.bei Familien ohne Kinder unter 3 Jahren und
a) einer erwachsenen Person von mehr als 15‘000 Franken
b) zwei erwachsenen Personen von mehr als 30‘000 Franken


 (Kinder- und Ausbildungszulagen nach FamZG respektive FLG zählen nicht zum Bruttoeinkommen um die Anspruchsvoraussetzungen zu erfüllen.)

 Wie kann ich meinen Anspruch geltend machen?

Für den Bezug von FamEL muss ein Anmeldeformular mit verschiedenen Beilagen eingereicht werden. Die Anmeldung richten Sie samt Beilagen an das Amt für soziale Sicherheit, Fachstelle Sozialversicherungen, Ambassadorenhof/Riedholzplatz 3, 4509 Solothurn. Weiterführende Informationen entnehmen Sie aus unserem Merkblatt und dem Anmeldeformular.