Befreiung von der obligatorischen Krankenversicherungspflicht

Grundsätzlich sind alle in der Schweiz wohnhaften oder erwerbstätigen Personen krankenversicherungspflichtig. Jedes Familienmitglied muss einzeln versichert sein. Eltern müssen Kinder innert dreier Monate nach der Geburt versichern lassen. Unter den am Wohnort tätigen Versicherern besteht Wahlfreiheit.

Versicherungspflichtig sind namentlich auch ausländische Arbeitskräfte, die unselbständig erwerbstätig sind und deren Aufenthaltsbewilligung weniger als drei Monate gültig ist, sofern sie für Behandlungen in der Schweiz nicht über einen gleichwertigen Versicherungsschutz verfügen. Das gilt auch für Personen, die während längstens drei Monaten in der Schweiz erwerbstätig sind und nach dem Freizügigkeitsabkommen oder dem EFTA-Übereinkommen hierfür keine Aufenthaltsbewilligung benötigen. Es gibt eine Reihe von Ausnahmen (siehe Art. 2 ff. KVV) von der Versicherungspflicht. Die Einwohnergemeinden im Kanton Solothurn sind verpflichtet dafür zu sorgen, dass ihre Wohnbevölkerung gegen Krankheit versichert ist (Handbuch für die solothurnischen Gemeinden Kapitel 8).

Im Kanton Solothurn liegt die Zuständigkeit für die Befreiung von der Versicherungspflicht in der Schweiz beim Amt für soziale Sicherheit, Abteilung Soziale Organisationen und Sozialversicherungen, Ambassadorenhof/Riedholzplatz 3, 4509 Solothurn.

 

 

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