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Sozialversicherungen

Die Sozialversicherungen gewährleisten einen guten Schutz vor Risiken, welche die einzelne Person in aller Regel nicht selbst bewältigen kann. Das schweizerische Sozialversicherungssystem wirkt in fünf Bereichen:

  • Vorsorge bei Alter, Tod der versorgenden Person, Invalidität
  • Schutz vor den Folgen bei Krankheit und Unfall (KVG, UVG)
  • Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (EO)
  • Vorsorge bei Verlust der Arbeit (ALV)
  • Gewährleisten von Familienzulagen (FZG)

Die Leistungen werden vor allem durch Beiträge aus dem Erwerbseinkommen finanziert. Bei der Krankenversicherung wird eine Prämie bezahlt. Ergänzt wird das System durch Bedarfsleistungen wie die Ergänzungsleistungen oder die Sozialhilfe. Im Kanton Solothurn gibt es zusätzlich die Ergänzungsleistungen für Familien (FamEL). Personen in schwachen wirtschaftlichen Verhältnissen können zudem Prämienverbilligung (IPV) zur Deckung der Krankenversicherungsprämien beantragen. Diese Ergänzungen werden aus Steuermitteln finanziert, wobei auch der Bund Beiträge leistet (EL, IPV).

Die Sozialversicherungen sind weitgehend bundesrechtlich geregelt und werden vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) betreut, während der Vollzug in der Regel durch die Kantone zu erfolgen hat. Im Kanton Solothurn werden die Leistungen grösstenteils von der kantonalen Ausgleichskasse (AKSO) und der IV-Stelle (u.a. AHV-Rente, IV-Rente, EL, IPV, EO) erbracht.

Das Amt für soziale Sicherheit (ASO) "verwaltet" die kantonalen Beiträge an die Sozialversicherungen und setzt die Prämienverbilligung um, während die AKSO mit dem Vollzug betraut ist.

Die Fachstelle Sozialversicherungen des ASO bearbeitet des Weiteren Fragen nach dem Krankenversicherungsgesetz. Insbesondere ist sie zuständig für die Führung der Liste der säumigen Prämienzahler und den Erlass von Leistungsaufschüben. Daneben fällt auch die Befreiung von der obligatorischen Versicherungspflicht für bestimmte Personengruppen in die Zuständigkeit der Fachstelle. Schliesslich werden als Clearingstelle die Rechnungen der Pflegekosten des Kantons Solothurn überprüft.

Per 1. Januar 2018 wird der Aufgabenbereich der Fachstelle Sozialversicherungen durch die Ausrichtung der FamEL erweitert. Zurzeit ist dieses Leistungsfeld noch bei der AKSO angesiedelt.