Kreisschreiben Sozialhilfe

2016-1 Auswirkungen des neuen Sprachförderkonzepts auf die Sozialhilfe

2014-01 Neues Krankenversicherungsmodell im Asylbereich (Managed Care)

Im Jahr 2014 werden Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene mit weniger als sieben Jahren Aufenthalt in der Schweiz schrittweise in das Hausarztmodell Manged Care der Visana überführt. Das Kreisschreiben regelt die administrativen und sozialhilferechtlichen Auswirkungen.

2013-01 Übernahme der KVG-Differenzprämien über die Sozialhilfe

Werden Sozialhilfe beziehende Personen länger als ein Jahr von der Sozialhilfe unterstützt, kann die Situation entstehen, dass die Prämienverbilligungsbeiträge nicht die gesamten KVG-Prämien decken. Allfällige Differenzbeträge können über die Sozialhilfe übernommen werden.

2010-04 Kostentragung für Massnahmen im Zusammenhang mit befristeten Schulausschlüssen (Time-Out)

Kosten für Schüler, welche infolge eines befristeten Schulausschlusses (Time-out) an einer schulexternen Massnahme teilnehmen, sind im Rahmen des familiären Unterhaltsrechts von den Eltern zu tragen. Werden die Eltern von der Sozialhilfe unterstützt oder würden sie durch die Übernahme der Kosten bedürftig, können die Kosten für das Time-out von der Sozialhilfe übernommen werden.

2010-02 Aufwendungen der Sozialdienste im Zusammenhang mit der Geltendmachung von sozialversicherungsrechtlichen Ansprüchen; Grundsätze der Kostenübernahme

Beauftragen die regionalen Sozialdienste zur Klärung der sozialversicherungsrechtlichen Ansprüche ihrer Klienten Dritte oder geben ein Gutachten in Auftrag, können diese Kosten unter bestimmten Voraussetzungen ausnahmsweise durch die Sozialhilfe übernommen werden.

2008-02: Meldepflicht der Sozialhilfebehörden an das Migrationsamt


Sozialhilfebezug durch ausländische Staatsangehörige
Per 01.01.2008 ist das Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG; SR 142.20) in Kraft getreten. Die Sozialhilfebehörden sind verpflichtet, der Migrationsbehörde unaufge­fordert den Bezug von Sozialhilfe durch ausländische Staatsangehörige zu melden.

2008-01: Verfahren bei Kürzung und Einstellung von Sozialhilfeleistungen nach dem Sozialgesetz – Gesetzesänderung


Gemäss § 165 Sozialgesetz kann eine Sozialleistung befristet verweigert, gekürzt oder in schweren Fällen eingestellt werden, wenn Auflagen / Weisungen oder die allgemeinen Mitwirkungs- und Auskunftspflichten (§ 17 SG) in unentschuldbarer Weise missachtet werden. Die betroffene Person muss vorher jedoch schriftlich auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden. Eine Verwarnung gemäss § 19 des früheren Sozialhilfegesetzes ist nicht mehr nötig.