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Sozialhilfe

Wie ist die Sozialhilfe im Kanton Solothurn organisiert?

Die 14 Sozialdienste der Sozialregionen richten die wirtschaftliche Sozialhilfe im Auftrag der Einwohnergemeinden aus.

Ziel der Sozialhilfe ist, individuelle Notlagen zu verhüten oder zu beheben, die Eigenverantwortung, die wirtschaftliche und zu fördern und die persönliche Selbständigkeit des Hilfesuchenden zu stärken. Nach Artikel 12 der Bundesverfassung gilt das Recht auf Hilfe in Notlagen als Grundrecht: Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges  Dasein unerlässlich sind.

"Sozialhilfe wird auf der Basis einer individuellen Zielvereinbarung (Hilfeplan) gewährt und berücksichtigt angemessen die persönlichen Verhältnisse."  § 148 Abs. 1, Sozialgesetz des Kantons Solothurn

Individuelle Hilfe

Die Sozialhilfe umfasst vor allem Beratung, Betreuung und Vermittlung von Dienstleistungen sowie die wirtschaftliche Unterstützung.

Die wirtschaftliche Hilfe soll den notwendigen Lebensunterhalt gewährleisten.

Individuelle Bedürfnisse sind angemessen zu berücksichtigen. Wirtschaftliche Hilfe darf dabei weder gepfändet noch abgetreten werden. Sie darf auch nicht mit geschuldeten Steuern oder anderen öffentlichen Abgaben verrechnet oder zur Bezahlung von Schulden verwendet werden.

Als Privatperson erhalten Sie in der Folge Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Thema Sozialhilfe:

  1. Wann habe ich Anspruch auf Sozialhilfe?
    Anspruch auf Sozialhilfe hat, wer nach der Aussteuerung weniger Geld besitzt als die folgenden Vermögensfreibeträge: Alleinstehende 2000 Franken, Verheiratete 4000 und für jedes minderjährige Kind 1000, maximal jedoch 5'000 Franken.
  2. Wie lange werde ich von der Sozialhilfe unterstützt
    Sozialhilfe  wird geleistet, solange sie nötig ist. Die Hilfe richtet sich dabei in Art und Mass nach den Bedürfnissen des Hilfesuchenden. Die Menschenwürde des Hilfesuchenden ist zu achten, insbesondere ist ihm ein Mitspracherecht zu gewähren.
  3. Muss ich die Sozialhilfeleistungen eines Tages zurückbezahlen?
    Ja, denn Sozialhilfe gilt nur als bevorschusste Leistung in einer Notlage. Finanzielle Sozialhilfe ist dann zurückzuerstatten, wenn der Hilfeempfänger / die Hilfeempfängerin in finanziell günstige Verhältnisse gelangt.
    Der Rückerstattungsanspruch erstreckt sich auf Leistungen, die der Hilfeempfänger / die Hilfeempfängerin für sich selbst, seinen Ehegatten während der Ehe und seine Kinder während der Unmündigkeit erhalten hat.
    Auch wer unter unwahren oder unvollständigen Angaben wirtschaftliche Hilfe erwirkt hat, ist zur Rückerstattung verpflichtet.
    Der Anspruch auf Rückerstattung ist gegenüber dem Hilfeempfänger / der Hilfeempfängerin nach 10 Jahren seit der letzten Hilfeleistung verwirkt.
    Das Amt für soziale Sicherheit prüft die Rückerstattungspflicht für alle Sozialhilfeempfänger und ‑Empfängerinnen des Kantons und macht diese geltend. Es nimmt ebenfalls die pfandrechtliche Sicherstellung von nicht realisierbaren Vermögenswerten vor.
  4. Müssen mich Verwandte finanziell untersützen?
    Nach Art. 328 und 329 ZGB sind Sozialhilfempfängerinnen und -Empfänger von ihren Verwandten in auf- und absteigender Linie zu unterstützen, falls diese ohne diesen Beistand in Not geraten.
    Das Amt für soziale Sicherheit prüft, ob Verwandte zur Unterstützung eines Hilfeempfängers / einer Hilfeempfängerin verpflichtet sind und macht diese geltend, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.