Kontingentsflüchtlinge

Das Projekt Resettlement

Der Bundesrat hat am 4. September 2013 auf Antrag des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD) beschlossen, im Rahmen eines dreijährigen Pilotprojektes insgesamt 500 Flüchtlinge in Gruppen aufzunehmen.
Bei diesem speziellen Integrationsprogramm für Flüchtlingsgruppen handelt es sich um ein Programm von nationaler Bedeutung im Sinne von Art. 55 Abs. 3 Ausländergesetz (Modellvorhaben des SEM). Es soll unter anderem auch Erkenntnisse liefern, welche längerfristig in die Verbesserung der bestehenden Integrationsmassnahmen von allen anerkannten Flüchtlingen einfliessen sollen. Im Hinblick auf eine allfällige Weiterführung und Institutionalisierung einer schweizerischen Aufnahmepraxis werden die gemachten Erfahrungen daher laufend ausgewertet (Monitoring).

Der Kanton Solothurn ist im Rahmen dieses Projektes Pilot im Pilot und hat im Dezember 2013 die erste Resettlement-Gruppe von Flüchtlingen aus dem Irak aufgenommen. Gefolgt ist eine zweite Gruppe mit Flüchtlingen aus Syrien im Frühling 2015. Neben dem Kanton Solothurn nehmen weitere 8 Kantone an dem Pilotprogramm teil.

Die Kriterien zur Aufnahme

Zusammen mit dem Uno Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) wählt das Staatssekretariat für Migration (SEM) die Resettlement-Flüchtlinge aus. Hierbei kennt einerseits das UNHCR diverse Kriterien und andererseits hat auch die Schweiz die Auswahl priorisiert. Kriterien für die Auswahl seitens UNHCR sind beispielsweise

  • ein besonderes rechtliches und physisches Schutzbedürfnis
  • besonderen medizinischen Behandlungsbedarf
  • Opfer von Gewalt und Folter
  • Personen, die keinerlei Perspektive auf Eingliederung im derzeitigen Aufenthaltsstaat mehr haben

Weitere Kriterien sind: 

  • 40 bis 60 % Frauen- oder Mädchenanteil
  • 0,7 % physisch und psychisch geschwächte Personen
  • Vorhandener Integrationswillen der Flüchtlinge

Die übergeordneten Ziele

Neben der humanitären Hilfe verfolgt der Kanton Solothurn mit dem Resettlement-Projekt auch das Ziel, Erfahrungen für das zukünftige Integrationsangebot im ganzen Kanton zu gewinnen. So sollen Massnahmen, die im Rahmen des Pilotprojektes aufgebaut, optimiert werden, auch in das kantonale Integrationsprogramm (KIP) integriert werden.

Das Coaching

Das Coaching orientiert sich am skandinavischen Integrationsmodell, welches eine enge Begleitung von Flüchtlingen vorsieht. Das Ziel dieses Coachings besteht darin, die Flüchtlinge möglichst nachhaltig in die Gesellschaft und in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Wichtig dabei ist insbesondere das Aufbauen eines Unterstützungsnetzes, welches neben der unterstützenden Komponente auch der sozialen Integration dient. Das Coaching orientiert sich an folgenden 7 Förderbereichen:

  1. Haltung des Fördern und Fordern
    Die Behörden und Akteure fördern die Integration der Flüchtlinge aktiv. Die Flüchtlinge beteiligen sich aktiv und eigenverantwortlich an ihrer Integration.
     
  2. Bildung und Arbeit
    Die arbeitsfähigen Flüchtlinge sind in den ersten, mindestens jedoch in den zweiten Arbeitsmarkt oder in das Berufsbildungssystem integriert.
     
  3. Schule
    Alle Kinder im schulpflichtigen Alter sind kompetenz- und bedarfsgerecht eingeschult.

  4. Frühförderung
    (Vorschule). Die Kinder im Vorschulalter werden auf die obligatorische Schule optimal vorbereitet.

  5. Sprache
    Alle Flüchtlinge erlangen Sprachkompetenzen gemäss ihren Voraussetzungen (Alter, Lernfähigkeit etc.) und den Integrationszielen gemäss IIP (Individuelle Integrationsplanung).

  6. Gesundheit
    Der Gesundheitszustand der Flüchtlinge verbessert sich und bleibt stabil.

  7. Wohnen
    Die Flüchtlingsfamilien verfügen über bedarfsgerechte Wohnungen.

  8. Soziale Integration
    Die Flüchtlinge sind mit den Lebensverhältnissen und Regeln in der Gemeinde (im Kanton, in der Schweiz) vertraut. Sie werden durch die lokale Bevölkerung gut aufgenommen.