Kosten des öffentlichen Verkehrs

Die jährlichen Kosten für den Öffentlichen Verkehr betragen im Kanton Solothurn knapp 80 Mio. Franken, die gemeinsam vom Bund, dem Kanton und den Gemeinden getragen werden. Nach Abzug der Bundes- und Gemeindeanteile verbleibt dem Kanton ein Betrag von derzeit rund 34 Mio. Franken.

Die Kosten des Öffentlichen Verkehrs im Kanton Solothurn setzen sich zusammen aus Abgeltungen, d. h. ungedeckten Betriebskosten der Transportunternehmungen im Orts- und Regionalverkehr, aus Beiträgen an die Tarifverbünde, aus Investitionsbeihilfen an die Transportunternehmen sowie seit 2007 auch aus den Kosten für die Schülertransporte. Insgesamt betragen die ÖV-Kosten im Kanton Solothurn rund 80 Mio. Franken, wobei der Kantonsbeitrag im Rahmen des Massnahmenplans 2014 des Kantonsrats, der eine Plafonierung des Globalbudgets ÖV vorschreibt, rund 34 Mio. Franken beträgt.

Auch der Bund beteiligt sich an den ungedeckten Kosten des Regionalverkehrs und übernimmt bis zum Erreichen der Kantonsquote (maximaler Betrag des Bundes) 44 Prozent der Abgeltungen. An Leistungen im Regionalverkehr, die die Kantonsquote übersteigen, beteiligt sich der Bund nicht. Ebenso müssen Abgeltungen für Linien des Ortsverkehrs vom Kanton und den Gemeinden alleine getragen werden.

Die Verteilung der ÖV-Kosten auf Kanton und Gemeinden regelt die Kostenverteilverordnung, wobei der Kanton 63 Prozent zu tragen hat. Die Gemeindekosten werden zu 2/7 nach Einwohnerzahl und zu 5/7 nach dem Angebot verteilt. Gemeinden, deren Pro-Kopf-Belastung für den ÖV das 1,5-fache des kantonalen Durchschnitts übersteigt, werden vom Kanton entlastet. Dadurch steigt der Kantonsanteil schliesslich auf 64 Prozent (siehe Grafik).

Der Unterhalt und der Ausbau der Bahninfrastruktur werden aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) finanziert, an den der Kanton Solothurn mit der Umsetzung von FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) jährlich einen pauschalen Beitrag leistet. Darüber hinaus unterstützt der Kanton in Einzelfällen weitere Infrastrukturprojekte.