Kanton Solothurn

30.01.2019 - Mehr als die Hälfte der Grundwasserschutzzonen im Kanton Solothurn genügen den heutigen bundesrechtlichen Anforderungen nicht mehr. Sie müssen deshalb überarbeitet und wo nötig angepasst werden. Für einige Grundwasserfassungen müssen wegen Nutzungskonflikten mittelfristig Alternativen gesucht werden.

Grundwasserschutzzonen dienen dazu, Trinkwasserfassungen vor Verunreinigungen zu schützen. Je näher sich ein Grundstück bei der Wasserfassung befindet, umso strenger sind die Schutzvorschriften. So sind in den Schutzzonen S1 und S2 das Ausbringen von Gülle verboten und grundsätzlich keine Bauten zulässig, während in der Schutzzone S3 Gülle ausgebracht und Bauten mit entsprechenden Schutzmassnahmen erstellt werden dürfen. Schutzzonen werden durch die Fassungseigentümer und die Standortgemeinden ausgeschieden und durch den Regierungsrat genehmigt. Für den Vollzug der Schutzbestimmungen ist die Gemeinde zuständig.

Mit einer Umfrage bei den Kantonen hat das Bundesamt für Umwelt erhoben, wie gut die Grund- und Quellwasserfassungen in der Schweiz geschützt sind («Schutz der Grundwasserfassungen in der Schweiz - Stand des Vollzugs»; BAFU, November 2018). Demnach verfügen schweizweit nur 58% der Grund- und Quellwasserfassungen über eine bundesrechtskonforme Schutzzone. 35% der Fassungen haben Schutzzonen, die nicht bundesrechtskonform sind und 7% der Fassungen haben gar keine Schutzzone.

Besonders in dicht besiedelten Gebieten sind in Schutzzonen oftmals Bauten und Anlagen anzutreffen, welche nach der heutigen Gewässerschutzgesetzgebung dort nicht mehr zulässig wären. Auch wenn das nicht automatisch zu einer Verschmutzung des Grundwassers führt, so nimmt doch mit jeder weiteren Baute das Risiko für einen Zwischenfall zu. Nutzungskonflikte müssen deshalb möglichst beseitigt oder in gravierenden Fällen die Fassung gar aufgehoben oder ersetzt werden.