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Luftmassnahmenplan

Die Luftreinhaltepolitik des Kantons Solothurn stützt sich auf das Bundesrecht ab, nämlich auf das Umweltschutz-Gesetz (USG) und auf die Luftreinhalte-Verordnung (LRV). Schwerpunkt der Luftreinhaltpolitik ist der Vollzug der vorsorglichen Emissionsbegrenzungen. Können trotz diesem ordentlichen Vollzug die Belastungsgrenzwerte nicht eingehalten werden, so muss der Regierungsrat einen Luftmassnahmenplan erlassen. Dieser Massnahmenplan zeigt auf, wo übermässige Immissionen auftreten, welche Schadstoffquellen dazu beitragen und mit welchen Massnahmen zusätzliche Emissionsreduktionen angestrebt werden. Der Luftmassnahmenplan ist für die Behörden verbindlich. Im Kanton Solothurn ist seit dem 1. Januar 2009 die 3. Generation der Massnahmenplanung zur Luftreinhaltung in Kraft.

Erster Rechenschaftsbericht zum Luftmassnahmenplan 2008

Das AfU ist beauftragt, regelmässig eine Erfolgskontrolle zum LMP08 vorzunehmen und damit die Fortschreibung der Massnahmen zu gewährleisten.

Luftmassnahmenplan 2008, LMP08

Die Schadstoffbelastung der Luft istin den letzten 20 Jahren in der ganzen Schweiz erheblich reduziert worden. Vorallem dank der Umsetzung landesweiter Massnahmen wie der Entschwefelung der Brenn- und Treibstoffe, der Katalysatorpflicht für Personenwagen, der neuen Abgasgrenzwerte für Strassenfahrzeuge, der VOC-Lenkungsabgabe, der Feuerungskontrolle und der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) hat sich die Luftqualität merklich verbessert. Die Immissionsüberwachung des Kantons zeigt aber, dass die Belastungsgrenzwerte teilweise immer noch überschritten werden. Es sind deshalb weitere Massnahmen nötig, um die Ziele der Luftreinhaltepolitik des Bundes zu erreichen. Hauptsächlich geht es um die Reduktion von Feinstaub, Stickoxiden, leicht flüchtigen Kohlenwasserstoffen und Ammoniak. Aufgrund dieser Ausgangslage hat der Regierungsrat am 16. Dezember 2008 den Luftmassnahmenplan LMP08 beschlossen und per 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt.

Massnahmenpaket

Das Massnahmenpaket enthält verschiedene Massnahmen auf Stufe Kanton, die geeignet sind, die Emissionen zu reduzieren. Angesprochen sind verschiedene Verursachergruppen. Im Regierungsratsbeschluss vom 16. Dezember 2008 bezeichnet der Regierungsrat, wer für die Umsetzung der einzelnen Massnahmen zuständig ist.