Oel- und Gasfeuerung

Seit dem 1. Juli 2018 ist die neue Luftreinhalteverordnung (LRV-SO 812.41) des Kantons Solothurn in Kraft. Damit haben sich für die Einwohnergemeinden und die Hauseigentümer (Anlageinhaber) die Abläufe und Bestimmungen für die Feuerungskontrolle geändert. Die Anlageinhaber haben nun mehr Selbstbestimmung und Eigenverantwortung. Seither sind sie verpflichtet, die Feuerungskontrolle ihrer Anlage fristgerecht zu organisieren, dürfen dazu die zugelassene Fachperson aber selber bestimmen.

Zugelassen sind jene Fachpersonen, die alle Ausbildungsmodule des Bundesamts für Umwelt (BAFU) erfolgreich abgeschlossen haben. Das Amt für Umwelt (AfU) veröffentlicht im Internet dazu eine Zulassungsliste. Gemäss der neuen Gesetzgebung obliegt die Feuerungskontrolle dem Bau- und Justizdepartement (BJD), vertreten durch das AfU. Die Gemeinden haben keine Aufgaben mehr im Vollzug der Feuerungskontrolle.

Mit den neuen Bestimmungen hat sich auch der Ablauf der Feuerungskontrolle geändert. Seit dem 1. Juli 2018 gilt:

  • Das AfU fordert die Inhaber von Feuerungsanlagen periodisch zur Kontrolle ihrer Anlagen auf (Öl: alle zwei Jahre; Gas: alle vier Jahre ab Heizperiode 2020/2021).
  • Die Aufforderungen für die kommende Heizperiode werden vorgängig, zwischen April und Juni, verschickt.
  • Nach erfolgter Aufforderung hat der Inhaber ein Jahr Zeit, die Kontrolle einer zugelassenen Fachperson in Auftrag zu geben (Heizperiode 1. Juli bis 30. Juni im Folgejahr).
  • Nach der Kontrolle meldet die Fachperson die Messergebnisse über die Webapplikation FEKO dem AfU.
  • Dem AfU müssen keine Kontrollrapporte eingereicht werden.
  • Je nach Messergebnis nimmt das AfU weitere Schritte vor.

    • Positives Ergebnis: Der Anlageinhaber erhält nach zwei (Heizöl) bzw. vier Jahren (Gas) das nächste Aufgebot.
    • Negatives Ergebnis: Das AfU fordert zur Einregulierung auf oder verschickt innerhalb von 60 Tagen eine Sanierungsverfügung mit entsprechenden Fristen.

  • Gemäss kantonalem Gebührentarif verlangt der Kanton pro Messung / Kontrolle einen administrativen Beitrag von fünf Franken. Die Abrechnung erfolgt über die Fachperson.

Vollzug und Kontrolle

Der Vollzugsleitfaden "Feuerungskontrolle für Öl- und Gasfeuerungen" fasst alle Informationen und Rechtsgrundlagen zusammen.