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Feuerungen (Gas, Holz, Oel)

Sauber betriebene Feuerungen leisten einen wesentlichen Beitrag an die Luftqualität und damit an die Erhaltung unserer Gesundheit. Die Luftreinhalte-Verordnung fordert deshalb, dass Feuerungsanlagen (Gebäudeheizungen, Industriefeuerungen etc.) alle zwei Jahre kontrolliert und gemessen werden müssen. Von der Messpflicht (nicht aber von der Kontrollpflicht) ausgenommen sind die kleinen Holzfeuerungen bis 70 kW Leistung.
Die Feuerungskontrolle obliegt im Kanton Solothurn dem Amt für Umwelt. Per Verordnung ist die Feuerungskontrolle der kleinen Anlagen aber Sache der Gemeinden. Sie sind verpflichtet, den Vollzug in einem Reglement zu organisieren und die Messung und Kontrollen durch eine ausgewiesene Fachperson ausführen zu lassen.

Die Organisation der Feuerungskontrolle soll ab Juli 2018 ändern

In Zukunft soll der Hauseigentümer wählen können, wer bei seiner Feuerung die sicherheitstechnische Wartung oder den Service macht, und wen er für die Feuerungskontrolle beauftragt. Möglich wird dies durch die geplante Aufhebung des Kaminfegermonopols und die Neuregelung der Feuerungskontrolle auf Juli 2018.

Die Aufsicht über die Feuerungskontrolle soll künftig dem Amt für Umwelt (AfU) zukommen. Es wird auf dem Internet eine Liste mit den zugelassenen Feuerungskontrolleuren zur Verfügung stellen.  Zudem wird das AfU die Kontrolldaten überprüfen, die der Feuerungskontrolleur dem Kanton direkt über eine moderne Web-Plattform übermittelt.

Die Gemeinden werden durch die neue Regelung vom Vollzug der Feuerungskontrolle befreit. Vorher sind sie jedoch aufgefordert, rechtzeitig die bestehenden Reglemente und Verträge aufzuheben.

Noch ist der Gesetzesentwurf nicht von der Regierung verabschiedet worden. Im Januar 2017 startet die Vernehmlassung der gesetzlichen Anpassungen. Im Januar 2018 wird der Entscheid der Regierung erwartet.

Weitere Ausführungen erhalten die Gemeinden im Dezember 2016 mit einem Informationsschreiben des AfU.