Nutzungspläne

Die Nutzungspläne mitsamt der zugehörigen Reglemente und Vorschriften sowie erläuternden Berichte definieren die Art und Weise der Nutzung des Bodens innerhalb und ausserhalb des Siedlungsgebietes einer Gemeinde.

  • Bauzonenplan: Er zeigt die Nutzung innerhalb des Siedlungsgebiets einer Gemeinde auf. 
  • Gesamtplan: Er legt die Nutzung des Bodens ausserhalb des Siedlungsgebiets einer Gemeinde fest.
  • Zonenreglement: Als Ergänzung zum Gesamt- und Bauzonenplan erlässt jede Gemeinde ein Zonenreglement, worin die verschiedenen Zonen und die darin geltenden Nutzungs- und Gestaltungsvorschriften beschrieben sind.
  • Erschliessungsplan: Er regelt die Erschliessung der Bauzone und legt meistens auch die Strassenkategorie sowie die Baulinien fest. 
  • Gestaltungspläne bezwecken eine architektonisch und hygienisch gute, der baulichen und landschaftlichen Umgebung angepasste Überbauung, Gestaltung und Erschliessung zusammenhängender Flächen. Sie können die Zahl, die Art, die Lage, die äusseren Abmessungen, die Geschosszahl, die Durchmischung der Nutzung und weitere bauliche Einzelheiten bestimmen (§ 44 Planungs- und Baugesetz).

Im Rahmen der Gestaltungspläne kann von baupolizeilichen Vorschriften abgewichen werden (§ 45 Planungs- und Baugesetz, z.B. Gebäudeabstände unterschreiten, Terrainveränderungen etc.). Der Plan muss sich jedoch an der im Zonenplan festgelegten Grundnutzung orientieren (§ 44 Abs. 4 Planungs- und Baugesetz).

In den zum Gestaltungsplan zugehörigen Sonderbauvorschriften wird detailliert die Überbauung, Gestaltung und Erschliessung eines festgelegten Perimeters geregelt.

Ein Gestaltungsplan ist vorgeschrieben für: Bauten mit 7 und mehr Geschossen oder mehr als 20 Metern Höhe, Bauten und Anlagen, für welche eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist (mit gewissen Ausnahmen), Verkehrsintensive Anlagen gemäss kantonalem Richtplan (§ 46 Planungs- und Baugesetz).

Raumplanungsbericht

Jede Planung muss in einem Raumplanungsbericht beschrieben und mit diesem zur Vorprüfung bzw. zur Genehmigung eingereicht werden (Art. 47 Raumplanungsverordnung). Zentrale Aufgabe des Raumplanungsberichts ist es, die Interessenabwägung nachvollziehbar darzulegen. Der Bericht sollte in Umfang und Tiefe dem Stellenwert der Planung entsprechen. Für Planungen von untergeordneter Bedeutung kann eine A4-Seite ausreichend sein, meist sind aber umfangreichere Aussagen notwendig (Übereinstimmung mit übergeordneten Planungen, Auswirkungen auf Verkehr, Umwelt, Natur und Landschaft etc.).

Planbeständigkeit

Die Nutzungspläne sind in der Regel alle 10 Jahre zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen (§ 10 Planungs- und Baugesetz). Vorher können Änderungen nur in Betracht gezogen werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Man bezeichnet dies auch als Planbeständigkeit. Sie begündet sich durch die Rechtssicherheit, das heisst durch das Recht der Betroffenen, dass ein Plan nach seiner Genehmigung für eine gewisse Zeit bestehen bleibt und nicht gleich wieder geändert werden kann. Für die Beurteilung der Planbeständigkeit sind hauptsächlich folgende Kriterien wichtig:

  • Das Alter des betreffenden Plans (Genehmigungsdatum des Regierungsratsbeschlusses). 
  • Nachweis, dass sich die Verhältnisse seit der Genehmigung (erheblich) geändert haben. ·
  • Die Auswirkungen, die eine Planänderung haben würde.

Die Planbeständigkeit wird stärker gewichtet, je jünger ein Plan ist und je einschneidender sich die beabsichtigten Änderungen auswirken. Je jünger der Plan ist, desto höher liegt die Schwelle für eine Planänderung. Die Planbeständigkeit gilt für alle Arten von Nutzungsplänen.