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1. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 02.04.2024 14:00-15:00 106 Einzelrichter Forderung aus Arbeitsvertrag 05.04.2024 08:15-12:00 106 Amtsgericht Forderung 16.04.2024 08:15-12:00 106 Amt

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2. Empfehlungen Öffentlichkeitsprinzip (§ 36 Abs. 3 InfoDG)

   Empfehlung vom 11.12.2023: Zugang zu Verkehrssicherheitsbericht (pdf, 66 KB) Empfehlung vom 07.12.2023: Kaderlohnvergleich (pdf, 93 KB) Empfehlung vom 21.11.2023: Strombeschaffungsverträge (pdf, 78 KB

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3. Musterformular für Meldung

   Den Behörden steht für die jährliche Meldung das folgende online-Meldeformular zur Verfügung. Das Meldeformular enthält Informationshinweise (i), welche die Eingabefelder näher umschreiben. Bitte beac

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4. Richteramt Olten-Gösgen

   Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte Für elektronische Prozesseingaben siehe Seite "Elektronischer Rechtsverkehr"

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5. Strafabteilung

   Amtsgerichtspräsident/-innen Schibli Claude lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter Walter Valentin MLaw, Rechtsanwalt Rickli Ronny lic.iur., Rechtsanwalt Begovic Adnan MLaw, Rechtsanwalt Amt

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6. Zivilabteilung

   Amtsgerichtspräsident/-innen Schibli Claude lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter Walter Valentin MLaw, Rechtsanwalt Rickli Ronny lic.iur., Rechtsanwalt Begovic Adnan MLaw, Rechtsanwalt Amt

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7. Öffentlichkeitsprinzip

   Wir setzen uns für eine transparente Verwaltung ein. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

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8. Allgemeines

   Der Begriff "Öffentlichkeitsprinzip" besteht aus folgenden zwei Elementen: Amtliche Information der Bevölkerung (§§ 7 ff. des Informations- und Datenschutzgesetzes) Gemeinden und kantonale Behörden, z

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9. Musterformular Meldung Gemeinden

   Je nach Organisationsstruktur können in den Gemeinden Abweichungen zum Zentralen Register der Datensammlungen bestehen. In diesem werden auch nicht die Ansprechpersonen aufgeführt, bei welchen Sie wei

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10. Zentrales Register

    Das Informations- und Datenschutzgesetz (InfoDG) verlangt von jeder Behörde, dass sie ein Register ihrer eigenen Datensammlungen führt (§ 24 Abs. 1 InfoDG). Jede Behörde stellt der Beauftragten für In

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