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  1. Roland Fürst Landammann, Bau- und Justizdepartement Mehr Brigit Wyss Vize-Landammann, Volkswirtschaftsdepartement Mehr Susanne Schaffner Departement des Innern Mehr Remo Ankli Departement für Bildung
  2. Einführungsgesetz über die Militärgesetzgebung und die Wehrpflichtersatzabgabe (EG MW) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 26. Februar 2019 27. Mai 2019 Volkswirtschaftsdepartement Amt fü
  3. Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei und Änderung des Gebührentarifs (GT) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 2. Juli 2019 16. September 2019 Departement des Innern Polizei Kanto
  4. Einführungsgesetz über die Militärgesetzgebung und die Wehrpflichtersatzabgabe (EG MW) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 26. Februar 2019 27. Mai 2019 Volkswirtschaftsdepartement Amt fü
  5. Die rechtsgültigen Nutzungspläne sind auch digital verfügbar. Sie sind in der unten aufgeführten Liste unter dem Gemeindenamen zu finden. Bei fusionierten Gemeinden sind die Pläne teilweise noch nach
  6. Der kantonale Richtplan bildet das zentrale Instrument zur Steuerung der räumlichen Entwicklung im Kanton Solothurn. Er koordiniert die raumwirksamen Tätigkeiten durch behördenverbindliche Beschlüsse
  7. Das kantonalen Geoinformationsgesetz regelt den elektronischen Austausch und die Darstellung von Plänen und Planungsgrundlagen zwischen den Gemeinden und dem Kanton. Die Nutzungsplandaten aller Soloth
  8. In der Bundesverfassung ist die Nachhaltige Entwicklung als Staatsziel (Artikel 2, "Zweck") festgehalten. Die Bundesverfassung fordert in Artikel 73 ("Nachhaltigkeit") die Kantone auf, "ein auf  Dauer
  9. Mitwirkungsberichte kantonaler Planungen Kantonale Nutzungspläne Bike-Strecke und empfohlene Wildruhezonen am Weissenstein, Mitwirkungsbericht (pdf, 157KB)
  10. Mitwirkungsberichte kantonale Planungen Das Raumplanungs- (RPG) und das kantonale Planungs- und Baugesetz (PBG, § 3 Abs. 2 und 3) sehen vor, dass die Bevölkerung über Planungen informiert werden und e