Der Bund will im Rahmen des Agrarpaketes 2018 eine Reihe von Ausführungsbestimmungen zum Landwirtschaftsgesetz anpassen. In weiten Teilen ist der Regierungsrat mit den geplanten Änderungen einverstanden. Er kritisiert aber Umfang und Detaillierungsgrad.
April 2018
Die Sagibach-Brücke in Subingen erfüllt die heutigen Anforderungen an die Tragsicherheit nicht mehr. Sie wird deshalb ersetzt. Gleichzeitig saniert der Kanton die Bachmauer entlang der Bahnhofstrasse.
Die Nettoinvestitionen sollen nächstes Jahr unter 145 Mio. Franken zu stehen kommen und der Cash Flow soll deutlich höher ausfallen als veranschlagt. Dies verlangt die kantonsrätliche Finanzkommission vom Regierungsrat. Sie ist sich der ambitiösen Ziele bewusst, will aber an den bisherigen Sparanstrengungen festhalten.
Das Kuratorium für Kulturförderung des Kantons Solothurn hat im Auftrag des Regierungsrates zum siebten Mal Förderpreise vergeben. Elf Kunstschaffende werden ausgezeichnet. Gleichzeitig wurden zwei Kunstschaffenden bestimmt, die 2019 im Künstleratelier in Paris leben und arbeiten können.
Chansons von Edith Piaf und Jacques Brel: ein Abend voller Emotionen erwartet Sie auf Schloss Waldegg mit der Sängerin Joséphine und dem Akkordeonisten Serge Broillet.
Der Regierungsrat hat zum «Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse» Stellung genommen. Er verlangt unter anderem, dass die Autobahn zwischen Kirchberg und Luterbach früher als 2040 auf sechs Spuren ausgebaut wird. Und: dass das Entwicklungsprogramm Nationalstrassen und das Agglomerationsprogramm besser aufeinander abgestimmt werden.
Mit der Revision des Gebäudeversicherungsgesetzes soll die Solothurnische Gebäudeversicherung noch effizienter und kundenfreundlicher werden. Im Zentrum stehen dabei Anpassungen, die sich aufgrund der Digitalisierung aufdrängen sowie die Aufhebung der Schätzungskommissionen der Amteien.
RSS-Feed abonnieren