Dezember 2016
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Im Attisholzwald bei Riedholz und Flumenthal soll eine Inertstoffdeponie entstehen. Zur entsprechenden kantonalen Nutzungsplanung sind 46 Eingaben eingegangen. Aufgrund der Mitwirkung und der kantonalen Vorprüfung wird die Planung nun in einigen Bereichen überarbeitet, bevor sie öffentlich aufgelegt wird.
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Der Regierungsrat soll zusammen mit den Solothurner Einwohnergemeinden eine eigene Demenzstrategie mit klar definierten Zielen und Massnahmen erarbeiten. Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) unterstützt einen entsprechenden parlamentarischen Vorstoss einstimmig.
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Das Bundesamt für Gesundheit will strengere fachliche und betriebliche Anforderungen für Laboratorien, welche im Bereich der Fortpflanzungsmedizin tätig sind. Der Regierungsrat begrüsst dieses Vorhaben. Den hohen Ansprüchen in diesem Sektor kann so angemessen Rechnung getragen werden.
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Ein Auftrag kann bis jetzt jederzeit beendet werden. Der Bundesrat will das geltende Beendigungsrecht jedoch ändern. Der Regierungsart des Kantons Solothurn ist damit nicht einverstanden.
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Der Kanton Solothurn will die Wiederverwertung von Bauabfällen noch intensiver fördern. Den Weg dazu zeigt die neue Baustoffrecycling-Strategie. Diese sieht vor, bei öffentlichen Bauten konsequent Recyclingbaustoffe einzusetzen und die Information über die Recyclingbaustoffe zu verstärken.
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Im November 2016 stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 148 auf 4'380. Die Arbeitslosenquote stieg von 2,9% auf 3,0%.
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