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September 2015

  • Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) befasste sich mit einem überparteilichen Auftrag betreffend Umsetzung von Sofortmassnahmen zur Frankenstärke sowie Abbau von Bürokratie und administrativen Hürden. Bei den Aufträgen zu verdichtetem Bauen bei Parkplätzen sowie Kosteneinsparungen bei der Energiefachstelle folgte sie jeweils dem Antrag des Regierungsrates. Ferner verabschiedete sie die Mehrjahresplanungen...


  • Damit sich die Landwirtschaft in einem immer komplexeren Umfeld positionieren und aktiv ihre Interessen vertreten kann, haben die Kantone Solothurn und Bern - mit Unterstützung des Bundes - die Durchführung einer Landwirtschaftlichen Planung (LP) initiiert. Der Startschuss zur Durchführung der Planung erfolgt anfangs Oktober 2015. Der Abschluss ist auf September 2016 geplant. Die Planung ist dabei immer ergebnisoffen, weil sie systematisch die...


  • Der Regierungsrat hat dem Kunstschaffenden und Kulturvermittler Paul Gugelmann (geboren 1929 in Schönenwerd, wohnhaft in Gretzenbach) den mit 20'000 Franken dotierten diesjährigen Kunstpreis des Kantons Solothurn zugesprochen. Acht Kulturschaffende erhalten Kulturpreise, die mit je 10'000 Franken dotiert sind. Ein Anerkennungspreis von 10'000 Franken geht an den Kulturvermittler Toni Brechbühl (Grenchen). Die öffentliche Übergabefeier findet am...


  • Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmte dem Voranschlag 2016 zu und nahm den Semesterbericht 2015 zustimmend zur Kenntnis.


  • Der Regierungsrat hat die Wirtschaftsförderung mit der Schaffung einer "Anlaufstelle China" beauftragt. Das hat Landammann Roland Heim anlässlich des Empfangs einer hochrangigen Delegation der chinesischen Provinz Heilongjiang bekanntgegeben. Roland Heim und Parteisekretär Wang Xiankui, Leiter der chinesischen Delegation unterzeichneten heute im Rathaus in Solothurn zudem eine über fünf Jahre laufende Freundschaftsvereinbarung. Die Idee hinter...


  • Der Regierungsrat hat dem Amt für Gemeinden (AGEM) den Auftrag zur Erarbeitung der Hauptstudie für neuen Finanzausgleich bei den Kirchen im Kanton Solothurn (NFA Kirchen SO) erteilt. Der entsprechende Projektauftrag und die Projektorganisation dazu wurde beschlossen. Die Erarbeitung des neuen Finanzausgleichs Kirchen erfolgt unter Federführung des AGEM mit Vertretern der Solothurnischen interkonfessionellen Konferenz der drei Landeskirchen...


  • Die „Strategie der Schweiz zu invasiven und gebietsfremden Arten“ geht in die richtige Richtung. Dies anerkennt der Regierungsrat in seiner Antwort auf die Anhörung des Bundesamtes für Umwelt BAFU. Er stellt aber fest, dass zusätzliche Ressourcen prioritär für die Bekämpfung eingesetzt werden sollen.


  • Der Regierungsrat unterstützt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) grundsätzlich den Entwurf zur Verordnung über die Weiterbildung. Er regt jedoch an, für die Unterstützung der Organisationen strategische Ziele zu vereinbaren und die Vergabe von Finanzmitteln daran auszurichten.


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