Die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates hat unter anderem den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2021 zur Kenntnis genommen und der angepassten Ausbildungsverpflichtung für Spitäler, Heime und Spitex zugestimmt.
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Sozial- und Gesundheitskommission
Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission spricht sich einstimmig für die Aufhebung der kantonalen Lebensmittelverordnung aus.
Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmt der Interkantonalen Vereinbarung über die kantonalen Beiträge an die Spitäler zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung und deren Ausgleich unter den Kantonen mehrheitlich zu. Ferner wählte sie für den Rest der Amtsperiode 2013 bis 2017 Tobias Fischer (SVP, Hägendorf) einstimmig zum Präsidenten der SOGEKO.
Kantonale Demenzstrategie gefordert
16.12.2016Der Regierungsrat soll zusammen mit den Solothurner Einwohnergemeinden eine eigene Demenzstrategie mit klar definierten Zielen und Massnahmen erarbeiten. Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) unterstützt einen entsprechenden parlamentarischen Vorstoss einstimmig.
Der Kanton Solothurn soll sich nächstes Jahr mit rund 66,6 Millionen Franken an der Prämienverbilligung beteiligen. Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat dem Vorschlag des Regierungsrates zugestimmt. Zusammen mit dem Bundesbeitrag steht somit eine Prämienverbilligungssumme von insgesamt rund 150 Millionen Franken zur Verfügung.
Zustimmung zum Voranschlag 2017
29.09.2016Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmt dem Voranschlag 2017 zu und nimmt den Semesterbericht 2016 zustimmend zur Kenntnis.
Die von der Solothurner Spitäler AG (soH) benutzten Spitalimmobilien befinden sich im Eigentum des Kantons und werden an die soH vermietet. Der Regierungsrat will die Immobilien nun an die soH übergeben. Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission ist mit diesem Schritt einverstanden.
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