Solothurn, 31. Oktober 2007 – Mit der heutigen Eröffnung des Parkplatzes Aareweg-Bülletsbach in Bellach sind die Arbeiten zur Lenkung der Erholungsnutzung der Witi abgeschlossen worden. Der Regierungsrat hatte im Herbst 2005 Massnahmen zur verstärkten Verkehrsberuhigung in der Witi beschlossen.
Solothurn, 30. Oktober 2007 - Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat die Frist für die Umsetzung der flankierenden Massnahmen zur A5 auf Antrag des Bau- und Justizdepartementes (BJD) bis ins Jahr 2010 verlängert. Damit können die geplanten Bauarbeiten um den Bahnhofplatz Solothurn um ein Jahr verschoben werden. Das BJD will damit - im Interesse der Anwohner und Verkehrsteilnehmer - ein allzu gedrängtes Bauprogramm in der Stadt Solothurn vermeiden.
Solothurn, 29. Oktober 2007 - Der Regierungsrat hat das von der Spurgruppe „Sächsilüüte 08“ ausgearbeitete Projekt für die Teilnahme des Kantons Solothurn am Sächsilüüte 2008 in Zürich genehmigt und ein Organisationskomitee eingesetzt, das unter der Leitung von Staatsschreiber Konrad Schwaller steht. Der Kanton Solothurn wurde im November 2006 vom Zentralkomitee der Zünfte Zürich eingeladen, als 18. Gastkanton am Sächsilüüte 2008 vom 11. – 14. April dabei zu sein. Das vorgegebene Kostendach von 500'000 Franken wurde bestätigt.
Solothurn, 29. Oktober 2007 - Der Regierungsrat will künftig den Breitensport im Kanton Solothurn stärker fördern. Die kantonale Sportfachstelle hat ein erstes Projekt zur Förderung des freiwilligen Schulsports „SOS plus“ für den Solothurner Schulsport erarbeitet. Am Mittwoch, 31. Oktober wird im Sportzentrum Zuchwil - im Bei-sein von Sportminister Klaus Fischer und über 200 Lehrpersonen – das Projekt offiziell gestartet.
Solothurn, 29.Oktober 2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
Solothurn, 26. Oktober 2007 – Die Finanzkommission des Kantonsrates zeigt sich über das Ergebnis des regierungsrätlichen Voranschlages mit einem Überschuss von rund 40 Mio Franken befriedigt. Sorgen bereitet ihr die zunehmend grössere Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen. Die FIKO stimmte zudem der Schaffung einer zusätzlichen Staatsanwaltstelle bei der Staatsanwaltschaft zu. Im Weitern liess sie sich vom Anlageausschuss über die neue Anlagestrategie der Pensionskasse Kanton Solothurn informieren.
Solothurn, 26. Oktober 2007 - Am kommenden Sonntag, 28. Oktober 2007 wird auf dem Weissenstein wiederum ein Verkehrsdienst eingesetzt. So soll den unübersichtlichen und gefährlichen Situationen bei grossem Ansturm vorgebeugt werden.
Solothurn, 26. Oktober 2007 – Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) ist, wie der Regierungsrat, der Meinung, dass Heranwachsende vor schädigenden Einflüssen zu schützen sind.
Solothurn, 25. Oktober 2007- Der Regierungsrat hat das von einer interdisziplinären Arbeitsgruppe erarbeitete Leitbild und Konzept zur Gewaltprävention zur Kenntnis genommen und ein umfangreiches Massnahmenpaket zur Gewaltprävention beschlossen. Es basiert auf drei zentralen Stossrichtungen der Gewaltprävention: Zukunftsperspektiven eröffnen; Zusammenarbeit fördern und Zivilcourage stärken. Er bewilligte 1.2 Mio. Franken für vier Jahre, um weitere Schritte einzuleiten. Inhaltlich sollen hauptsächlich erste Projekte ausgewählt und realisiert werden, die sich an Eltern und Kinder (Familie) richten, im Vorschulalter und Kindergarten angeboten werden, rechtzeitig soziale Risikogruppen und gefährdete Kinder erfassen und in öffentlichen Räumen für ein gewaltarmes Klima sorgen.
Solothurn, 25. Oktober 2007 – Der Kanton Solothurn hat heute mit der Altola AG in Olten eine Umweltschutz-Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Er setzt damit beim Umweltschutz weiterhin auf die Eigenverantwortung der Wirtschaft. Eine solche Vereinbarung dient der Umsetzung des Kooperationsprinzips und der vermehrten Zusammenarbeit der Behörde mit der Wirtschaft, wie dies das schweizerische Umweltschutzgesetz postuliert. Dies ist das insgesamt elfte solche Abkommen, welches der Kanton in den letzten Jahren mit solothurnischen Unternehmen abgeschlossen hat.
Solothurn, 24. Oktober 2007 – Durch die Bereinigung des Fahrplans 2008 des öffentlichen Verkehrs im Rahmen des Fahrplanverfahrens konnten für mehrere Bus- und Bahnlinien im Kanton Solothurn substantielle Verbesserungen erzielt werden. Dabei handelt es sich sowohl um moderate Erweiterungen als auch um gezielte Optimierungen bestehender Angebote. Im Internet können die Details unter www.avt.so.ch/fahrplan heruntergeladen werden.
Solothurn, 22. Oktober 2007 – Der Regierungsrat lehnt die Gegenvorschläge des National- und Ständerates zur Volksinitiative für tiefere Krankenkassenprämien in der Grundversicherung ab.
Solothurn, 22. Oktober 2007 – Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Justiz grundsätzlich die vom Bundesrat vorgeschlagene Revision der Opferhilfeverordnung. Er fordert aber opferfreundlichere Regelungen.
Solothurn, 22. Oktober 2007 – Das Amt für Mittel- und Hochschulen (AMH) und das Amt für Berufsbildung und Berufsberatung (ABB) werden per 1. Januar 2008 zusammengelegt. Die Leitung des neuen Amtes für Berufsbildung, Mittel- und Hochschulen (ABMH) wird Andreas Brand, bisheriger Chef des Amtes für Mittel- und Hochschulen, übertragen. Das hat der Regierungsrat auf Antrag des Departementes für Bildung und Kultur entschieden. Der bisherige Chef des Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung, Franz Wyniger, wird sich im Frühling - ausserhalb der Verwaltung - einer neuen beruflichen Herausforderung stellen. Bis dahin wird er im neugeschaffenen Amt Spezialaufgaben im Bereich der Berufsbildung übernehmen. Er war seit Juli 2004 im Amt.
22.10.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
Solothurn, 19. Oktober 2007 – Im Hinblick auf den Herbstschulbeginn wird der Aaresteg in Solothurn am kommenden Sonntag, 21. Oktober 2007, vorzeitig eröffnet. Da die Bauarbeiten aber noch nicht vollständig abgeschlossen sind, wird die Brücke bis zum Abschluss der Arbeiten mit einem Fahrverbot für Rad- und Mofafahrer belegt.
Solothurn, 18. Oktober 2007 – Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde des Kantons Solothurn i.S. Schweinezucht Stüdi in Deitingen nicht eingetreten. Damit ist rechtsgültig entschieden, dass Daniel Stüdi die Schweinezucht am heutigen Standort aufgeben muss.
Solothurn, 15. Oktober 2007 - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau und Wirtchaftskommission (UMBAWIKO) befasste sich mit diversen parlamentarischen Aufträgen. Die Themen reichten über die Integration erwerbsloser Jugendlicher, über den Aufbau einer Fachstelle "Bienenhaltung" im Kanton Solothurn, die Aufnahme des Buskonzepts Region Solothurn in das ÖV-Mehrjahresprogramm 2008-2009, die Anpassung des Kapitels Telekommunikation des kantonalen Richtplans bis zur Sicherung des Standortes Niederamt für ein neues Kernkraftwerk. Im Weitern stimmte die Kommission einem Verpflichtungskredit für den Neubau eines Kreisels in der Gemeinde Breitenbach über brutto rund 3,3 Mio. Franken zu. Breitenbach hat an die Bruttobaukosten den ordentlichen Gemeindeanteil über zirka 1,14 Mio. Franken zu leisten.
Solothurn, 12. Oktober 2007 - Am kommenden Sonntag, 14. Oktober 2007 wird auf dem Weissenstein wiederum ein Verkehrsdienst eingesetzt. So soll den chaotischen und gefährlichen Situationen bei grossem Ansturm vorgebeugt werden.
Solothurn, 8. Oktober 2007 – Im September 2007 sank die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 152 auf 3’039 Personen. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Punkte auf 2,3%. Die Zahl der Stellensuchenden sank um 171 Personen auf 5‘138 und liegt damit um 903 Personen tiefer als im Vorjahresmonat. Die Stellensuchendenquote sank ebenfalls um 0,1% auf 3,9%.
Solothurn, 5. Oktober 2007 - Am kommenden Sonntag wird auf dem Weissenstein ein Verkehrsdienst eingesetzt. So soll den chaotischen und gefährlichen Situationen bei grossem Ansturm vorgebeugt werden.
Solothurn, 4. Oktober 2007 – Der Knoten Aarmatt in Zuchwil wird in einen Kreisel umgestaltet. Die Bauarbeiten werden ab dem 8. Oktober bis Mitte November 2007 ausgeführt.
Solothurn, 4. Oktober 2007 – Um die Verkehrsbehinderungen während den Deckbelagsarbeiten auf der Rötistrasse und dem Knoten Baseltor zwischen dem 8. und 18. Oktober 2007 kurz zu halten, müssen Verkehrssperrungen vorgenommen werden. Die Umleitungen werden signalisiert und durch Verkehrsdienste geregelt.
Solothurn, 3. Oktober 2007 - Die Grippesaison naht. Das Gesundheitsamt empfiehlt deshalb allen Risikopersonen, sich jetzt gegen Grippe impfen zu lassen. Der Körper hat so genügend Zeit, die Abwehrstoffe gegen Grippeviren aufzubauen und diese in den kommenden 6 Monaten zu neutralisieren.
Solothurn, 1. Oktober 2007 - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmte einstimmig dem Kauf der Liegenschaft an der Werkhofstrasse 15 in Solothurn und deren Umbau für die räumliche Zusammenlegung der Staats- und der Polizeigarage zu. Ferner sagte sie ja zur Änderung des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung, sowie des Wald- und Landwirtschaftsgesetzes als Folge der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). Ebenfalls stimmte die Kommission dem neuen Globalbudget "Führungsunterstützung Volkswirtschaftsdepartement und Stiftungsaufsicht" für die Jahre 2008 bis 2010 in der Höhe von rund 4,6 Mio. Franken zu.
