31.05.2007 - Solothurn - Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) unterbreitet dem Kantonsrat für die Wahl einer Leitenden Haftrichterin oder eines Leitenden Haftrichters einen Dreiervorschlag.
31.05.2007 - Solothurn - Die kantonsrätliche Bildungs- und Kultur-kommission (BIKUKO) stimmt einem Nachtragskredit von insgesamt 647'000 Franken zu, damit die Sportfachstelle des Kantons gestärkt und im Museum Altes Zeughaus die Restaurationsarbeiten der alten Harnische wissenschaftlich dokumentiert werden können.
31.05.2007 - Solothurn - Die kantonsrätliche Geschäftprüfungskommission (GPK) genehmigt einstimmig den Geschäftsbericht 2006.
30.05.2007 - Solothurn - Bewegung und gesunde Ernährung machen Schule! Alle Kindergärten und Schulen des Kantons erhalten diese Woche vom Gesundheitsamt je zwölf pfiffige Kleinplakate, welche die Kinder und Jugendlichen zu gesunder Ernährung und mehr Bewegung animieren sollen.
30.05.2007 - Solothurn - Die Kantonsschulen Solothurn und Olten haben ihre Aufnahmeverfahren abgeschlossen. In die Maturitätslehrgänge und die Untergymnasien werden etwas weniger Schüler aufgenommen, in die Fachmittelschule leicht mehr. Insgesamt erfahren jedoch die Aufnahmequoten aller Abteilungen der Kantonsschulen keine wesentlichen Änderungen, weshalb der Mittelschüleranteil stabil bleibt.
29.05.2007 - 29. Mai 2007 - Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn beabsichtigen eine gemeinsame Weiterentwicklung ihrer Bildungssysteme. Die Wahl der Schuleingangsstufe (Grund- oder Basisstufe), die Einführung von Tagesstrukturen sowie die pädagogische Umsetzung interkantonaler Vorgaben soll gemeinsam erfolgen. Kinder und Jugendliche sollen so gefördert werden, dass Lerntempo und Spezialisierungen ihren individuellen Fähigkeiten entsprechen. Die drei Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt wollen zudem die Sekundarstufe I gemeinsam ausgestalten. Die Zusammenarbeit der vier Kantone soll institutionalisiert werden.
29.05.2007 - Solothurn - Im Kanton Solothurn konnten im Jahr 2006 über zehn Millionen Franken an Lotterie- und Sport-Toto-Beiträgen ausbezahlt werden. Insgesamt wurden 785 Gesuche eingereicht. Ebenso wurden kantonale Förder- und Anerkennungspreise (in den Bereichen Kunst, Kultur, Sport, Soziales und Gesundheit) mit den Mitteln des Lotterie-Fonds und des Sport-Toto-Fonds finanziert.
29.05.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat hat die von der Einwohnergemeinde Balsthal beantragte Zonenreglementsänderung, mit der die Nutzung durch Sex-Gewerbe in gewissen Zonen untersagt werden soll, genehmigt.
29.05.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
23.05.2007 - Solothurn - Verschiedene Probleme bei den Flussbaustellen der Aarebrücken der Entlastung West in Solothurn haben zu Verzögerungen gegenüber dem Bauprogramm geführt. Ob damit der Eröffnungstermin der Entlastung West gefährdet ist, werden erst weitere Abklärungen zeigen. Sicher ist aber heute schon, dass der Fussgängersteg auf den Schulbeginn (Mitte August 2007) nicht fertig erstellt sein wird. Da wird mit einer Verzögerung von ca. drei Monaten gerechnet.
22.05.2007 - Solothurn - In den kommenden Wochen werden im ganzen Kantonsgebiet wiederum Lehrabschlussprüfungen durchgeführt. Insgesamt stellen sich 2‘625 junge Leute den rund 1'600 Experten. Bildungsdirektor Klaus Fischer wird am 31. Mai - zusammen mit Vertretern der Wirtschaft und der Verwaltung - verschiedene Lehrabschlussprüfungen besuchen.
22.05.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat hat die Integration der Landwirtschaftlichen Berufsfachschule in das Landwirtschaftliche Bildungszentrum Wallierhof beschlossen. Die Aenderung tritt auf den 1. August 2007 in Kraft.
22.05.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat hat Heinz L. Jeker-Stich (50, Büsserach) per 1. Juli 2007 zum neuen Präsidenten des Kantonalen Kuratoriums für Kulturförderung gewählt. Er löst den bisherigen Kuratoriumspräsidenten Alfred Maurer ab, der aus beruflichen Gründen seine Demission eingereicht hat. Mit dieser Wahl wird das Kuratorium seit seiner Gründung im Jahr 1972 erstmals von einem Vertreter aus dem Schwarzbubenland präsidiert.
22.05.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
Solothurn - Am kommenden Montag, 21. Mai, werden - im Rahmen einer öffentlichen Feier – in der Mehrzweckhalle Inseli in Niedergösgen die kantonalen Sportpreise 2007 verliehen. Zwölf Sportler sowie ein Sportclub werden durch Landammann Peter Gomm mit Sportförderungs-, Sport- und Sportverdienstpreisen geehrt. Der Kanton Solothurn zeichnet - als einer der wenigen Kantone in der Schweiz - seine erfolgreichen Sportler bereits seit 1985 in dieser Form aus. Die Feier beginnt um 19 Uhr und ist öffentlich. Traditionellerweise offeriert der Regierungsrat allen Besuchern im Anschluss an die Feier einen Aperitif.
14.05.2007 - Solothurn – Die Kantonsarchäologie Solothurn und das Historische Museum Olten laden ein am 20. Mai, dem Internationalen Tag des Museums, zur Wiedereröffungen der archäologischen Ausstellung im dritten Stock des Historischen Museums. Mit experimenteller Archäologie und Essen wie vor 5000 Jahren, mit Spielen, Büchern und Führungen, wird die archäologische Ausstellung nach einer fast einjährigen Pause dem Publikum wieder zugänglich gemacht.
14.05.2007 - Solothurn – Im Mittel liegt der Steuerbezug bei den Solothurner Einwohnergemeinden im Jahr 2007 jetzt um ein Prozentpunkt tiefer als noch im Vorjahr. 25 Gemeinden oder jede fünfte Gemeinde haben den Steuerfuss im laufenden Jahr gesenkt, sechs Gemeinden mussten den Steuerbezug erhöhen. Das geht aus der neusten Publikation "Steuerfüsse und Gebühren 2007 der Solothurner Gemeinden" der Abteilung Controllerdienst und Statistik hervor. Die Mitteilung kann im Internet unter http://www.statistik.so.ch abgerufen werden.
14.05.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat spricht sich in seiner Vernehmlassungsantwort an die Staatspolitische Kommission des Nationalrates gegen die Einführung eines Finanzreferendums auf Bundesebene aus.
14.05.2007 - Solothurn – Gestützt auf die Standortstrategie der Solothurner Spitäler AG hat der Regierungsrat das Programm des Wettbewerbsverfahrens für den Um- und Neubau des Bürgerspitals Solothurn verabschiedet. Die Ergebnisse des zweistufigen Verfahrens sollen innerhalb eines Jahres vorliegen. Die Hauptkriterien sind Gestaltung, betrieblicher Nutzen und Kosten. Der Baubeginn ist für das Jahr 2012 geplant.
14.05.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
11.05.2007 - Solothurn – Die Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) für den Teilbereich Nationalstrassen erfordert im Kanton Solothurn eine Änderung des Strassengesetzes. Damit soll die Grundlage für eine gemeinsame Trägerschaft in der Nordwestschweiz für den betrieblichen und projektfreien baulichen Unterhalt geschaffen werden. Im Rahmen eines beschränkten (konferenziellen) Vernehmlassungsverfahrens lädt der Regierungsrat die interessierten Kreise ein, dazu Stellung zu nehmen. Die Stellungnahme kann an der Konferenz vom Freitag, 25. Mai 2007, 14.00 Uhr (Ambassadorenhof, Solothurn) mündlich abgegeben oder schriftlich innert dieser Frist beim Bau- und Justizdepartement eingereicht werden.
10.05.2007 - Solothurn – Die erweiterte Finanzkommission des Kantonsrates will mit der Teilrevision des Steuergesetzes die Steuerbelastung für natürliche und für juristische Personen senken. Sie beschloss vom regierungsrätlichen Vorschlag abweichende Tarife für die Einkommens- und für die Vermögenssteuer. Der Ausgleich der kalten Progression soll bereits bei einer aufgelaufenen Teuerung von 5 Prozent erfolgen. Der Abzug für Versicherungsprämien wird stark erhöht.
08.05.2007 - Solothurn – Auf den Tag genau 40 Jahre nach der Eröffnung des Nationalstrassenabschnittes der A1 zwischen Oensingen – Hunzenschwil erfolgt in der Nacht vom 10. auf den 11. Mai 2007 eine kurzzeitige totale Sperrung wegen der laufenden Bauarbeiten im Bereich der Verzweigung Härkingen.
08.05.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
07.05.2007 - Das am 27. April erlassene Feuerverbot für den Kanton Solothurn wird aufgrund der reichlichen Niederschläge der letzten Tage und nach Rücksprache mit Vertretern des Amtes für Wald, Jagd und Fischerei mit sofortiger Wirkung aufgehoben!
07.05.2007 - Solothurn – Im April 2007 sank die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 208 auf 3‘233 Personen. Die Arbeitslosenquote ging von 2,6% auf 2,4% zurück. Die Zahl der Stellensuchenden fiel um 186 Personen auf 5‘565 zurück und liegt damit um 1'092 Personen tiefer als im Vorjahresmonat. Die Stellensuchendenquote sank gegenüber dem Vormonat um 0,1% auf 4,2%. Die Quoten sinken auch in den kommenden Monaten weiter.
04.05.2007 - Solothurn – Die Finanzkommission (FIKO) des Kantonsrates hat den Anträgen des Regierungsrates zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit zugestimmt. Zustimmung fand auch die Teilrevision des Volksschulgesetzes im Bereich der Speziellen Förderung und der Sonderpädagogik. Beim Auftrag der GPK zur Auflösung des Dienstverhältnisses von Kaderleuten unterstützt die FIKO die Forderung der GPK.
04.05.2007 - Solothurn– Das wichtigste Projekt der Region und der gesamten Agglomeration Aareland - die "Entlastung Region Olten" (ERO) - kommt zur öffentlichen Auflage. Pläne und Berichte werden in Olten und den umliegenden Gemeinden vom 7. Mai bis am 6. Juni 2007 aufgelegt. Im Stadthaus Olten ist gleichzeitig ein Modell der gesamten Entlastungsstrasse H5b ausgestellt. Die ERO soll ca. 260 Mio. Franken kosten und bis 2013 gebaut sein.
02.05.2007 - Solothurn – IPAS Architekten, Neuenburg, haben den Planungswettbewerb mit nachfolgendem Studienauftrag für die Erweiterung der Justizvollzugsanstalt Kanton Solothurn in Deitingen gewonnen. Das Siegerprojekt ist in den drei Hauptkriterien Gestaltung, Nutzen und Kosten am überzeugendsten. Die elf eingereichten Projekte sind vom 3. bis zum 11. Mai 2007 in der Aula der Gewerbeschule GIBS, Kreuzackerstrasse, Solothurn ausgestellt.
01.05.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat hat von den Ergebnissen der Vernehmlassung zum Integralen Tarifverbund A-Welle Kenntnis genommen. Die überwiegende Mehrheit begrüsst den Integralen Tarifverbund und die Zonenoptimierung im Niederamt. Bedenken werden lediglich zur Angleichung des Solothurner und Aargauer Tarifniveaus in der A-Welle vorgebracht.
01.05.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat bekräftigt in seiner Vernehmlassungsantwort an die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) die Notwendigkeit einer Harmonisierung im schweizerischen Stipendienwesen und die Schaffung eines entsprechenden Rahmengesetzes für Stipendien.
01.05.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Staatssekretariat für Wirtschaft der Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz über den Sonderschutz der jugendlichen Arbeitnehmer zu.
01.05.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat hat beschlossen, der interkantonalen Fachstelle gegen Rassismus der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn beizutreten. Er hat für die Beteiligung des Kantons am Pilotprojekt "Interkantonale Fachstelle gegen Rassismus" für die Jahre 2007 bis 2010 einen jährlichen Kreditrahmen von Fr. 15'000.- bis Fr. 25'000.- pro Jahr bewilligt. Die Mittel werden dem Ausgleichskonto Asyl entnommen. Das Amt für soziale Sicherheit wurde beauftragt, mit der Fachstelle einen Leistungsvertrag abzuschliessen. Die Fachstelle wird ihren Sitz in Pratteln (BL) haben.
01.05.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
