28.03.2007 - Solothurn – Zum vierten Mal in Folge schreibt der Kanton Solothurn schwarze Zahlen: Die Staatsrechnung 2006 schliesst mit einem Ertragsüberschuss in der Erfolgsrechnung von insgesamt 61,7 Mio. Franken ab. Die Nettoinvestitionen von 91,7 Mio. Franken konnten vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 150%. Der Finanzierungsüberschuss beläuft sich auf 46,3 Mio. Franken. Die Nettoverschuldung sinkt auf rund 400 Millionen Franken.

Operatives Ergebnis besser als das Budget
Bei einem budgetierten operativen Ertragsüberschuss von 6,0 Mio. Franken und einem positiven Ergebnis von 61,7 Mio. Franken ergibt sich gegenüber dem Budget eine Verbesserung von 55,7 Mio. Franken in der Erfolgsrechnung. Im Vergleich zum bereits guten Vorjahresergebnis von 49,9 Mio. Franken liegt der Ertragsüberschuss 2006 um 11,8 Mio. Franken und im Vergleich zum Jahr 2004 um 14,1 Mio. Franken höher.

Das gegenüber dem Budget bessere operative Ergebnis ist in erster Linie auf folgende Faktoren zurückzuführen:

• Netto ist der Steuerertrag der Staats- und Nebensteuern um 29,8 Mio. Franken höher ausgefallen als budgetiert. Die Mehreinnahmen sind insbesondere auf den höheren Steuerertrag der juristischen Personen zurückzuführen (+30,4 Mio. Franken). Die Wirtschaft hat sich positiver entwickelt, als dies im Zeitpunkt der Budgetierung angenommen wurde. Auf der anderen Seite wurde der Steuereingang der natürlichen Personen (laufendes Jahr) überschätzt. Die Steuereinnahmen der natürlichen Personen lagen 10,5 Mio. Franken unter dem Budget bzw. 12,6 Mio. Franken unter dem Vorjahr. Höhere Erträge wurden bei den Handänderungssteuern (+5,4 Mio. Franken) und den Erbschaftssteuern (+3,5 Mio. Franken) verzeichnet.
• Die Spitalbehandlungen gemäss KVG betrugen netto 37,4 Mio. Franken (Vorjahr: 49,0 Mio. Franken) und liegen 12,6 Mio. Franken unter dem Budget. Die Budgetunterschreitung ist auf höhere Rückerstattungen infolge verbesserter Spitalverträge, weniger erhaltene Rechnungen sowie Transitorische Abgrenzungen zurückzuführen.
• Minderaufwendungen im Bereich der Volksschulen, Kindergärten und Sonderschulheime in der Höhe von 9,2 Mio. Franken. Diese sind hauptsächlich auf die definitive Abrechnung bei den Sonderschulen für die Jahre 2003 und früher, die Demographie sowie die Steuerungsmassnahmen bei der Klassenbewilligung zurückzuführen.
• Massgeblich zum guten Ergebnis beigetragen haben einmal mehr die Dienststellen, welche nach den Grundsätzen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) geführt werden: Die 43 WoV-Dienststellen (inkl. Spitäler) schlossen in der Erfolgsrechnung um 13,7 Mio. Franken besser ab als budgetiert (Vorjahr: 19,9 Mio. Franken).
• Durch Mehraufwendungen bei den Sozialversicherungen und Ergänzungsleistungen AHV/IV wird das gute Ergebnis etwas geschmälert (total + 10,5 Mio. Franken). Gegenüber dem Voranschlag ist bei den Sozialversicherungen eine Zunahme von 4,6 Mio. Franken zu verzeichnen. Im Mehraufwand für die Invalidenversicherung sind Rückstellungen für den am 1.1.2008 voraussichtlich in Kraft tretenden NFA mitberücksichtigt (einmalige Mehrbelastung in der Höhe von 4,8 Mio. Franken für den Kanton).

Nettoinvestitionen liegen 7,9 Mio. Franken unter dem Budget
In der Investitionsrechnung liegen die Bruttoausgaben mit 164,7 Mio. Fr. um 14,8 Mio. Franken und die Einnahmen mit 73,0 Mio. um 6,9 Mio. Fr. unter dem Budget. Die Nettoinvestitionen betragen damit 91,7 Mio. Fr. (Vorjahr: 75,5 Mio. Franken). Budgetiert waren 99,6 Mio. Franken. Von den 91,7 Mio. Franken Nettoinvestitionen entfallen 11,5 Mio. Franken auf Bildungs- und allgemeine Bauten und 20,3 Mio. Franken auf die Verbesserung der Spitalinfrastruktur. In den Bereich Kantonsstrassenbau flossen netto 39,1 Mio. Franken, in den Nationalstrassenbau und in Zufahrtsstrassen 5,8 Mio. Franken. In die Informationstechnologie (Informatik, Telefonie) wurden budgetgemäss 8,4 Mio. Franken investiert.

Operativer Finanzierungsüberschuss
Das gute Ergebnis der Erfolgsrechnung führt zusammen mit der Ausgabendisziplin bei den Investitionen zu einem operativen Finanzierungsüberschuss von 46,3 Mio. Franken (Vorjahr: 51,3 Mio. Franken). Mit anderen Worten: Die Nettoinvestitionen konnten vollständig aus den ordentlichen Mittelzuflüssen während des Rechnungsjahres gedeckt werden. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 150% (Vorjahr: 168%). Der höhere Selbstfinanzierungsgrad im Jahr 2005 war auf markant geringere Nettoinvestitionen zurückzuführen (75,5 Mio. Franken gegenüber 91,7 Mio. Franken im 2006).

Gesamtergebnis
Mit einem Ertragsüberschuss von 61,7 Mio. Franken in der Erfolgsrechnung 2006 erhöht sich das Eigenkapital von 20 Mio. Franken auf neu 81,7 Mio. Franken per Ende 2006. Der Finanzierungsüberschuss beträgt 46,3 Mio. Franken und die Nettoschuld sinkt damit von 446,8 Mio. Franken auf 400,5 Mio. Franken oder 1‘590 Franken pro Einwohner (Vorjahr: 1'780 Franken).

Trotz gutem Abschluss ist weiterhin haushälterisch mit den Steuergeldern umzugehen
Neben der sehr guten Ausgabendisziplin sind viele Verbesserungen gegenüber dem Budget auf die allgemein gute wirtschaftliche Entwicklung und Ertragslage zurückzuführen, was sich insbesondere auf die Steuererträge bei den juristischen Personen, aber auch die hohen Einnahmen bei den Nebensteuern (Handänderungs- und Erbschaftssteuern) positiv ausgewirkt hat. Diese Einnahmen sind stark konjunkturell geprägt. Es ist deshalb unabdingbar, dass die Ausgabendisziplin trotz des guten Ergebnisses weiterhin aufrecht erhalten wird. Aufgrund der Unsicherheitsfaktoren auf der Ertragsseite in den nächsten Jahren (Konjunkturelle Entwicklung, Steuergesetzrevision, NFA) muss der Finanzhaushalt weiterhin schwergewichtig ausgabenseitig saniert und die allgemein gute Kostendisziplin in der kantonalen Verwaltung aufrecht erhalten werden.

Rechnung 2006: Ein weiterer Schritt zur Sanierung des Staatshaushaltes erreicht
Mit der Erhöhung des Eigenkapitals und einer weiteren Reduktion der Nettoverschuldung gegenüber dem Vorjahr ist ein weiterer Schritt in der Sanierung des Staatshaushaltes erreicht.

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  Liste Finanzkennzahlen (60 K)