Solothurn, 29. Juni 2007 – In Solothurn sind die Arbeiten am neuen Strassenabschnitt vom Kreisel Bielstrasse bis und mit der Weissen-steinstrasse so weit fortgeschritten, dass die Deckbelagsarbeiten ausgeführt werden können.
Solothurn, 29. Juni 2007 – Die Bauzonen im Kanton Solothurn umfassen heute rund 100 ha unbebaute Wohn- und Mischzone. Die Bevölkerung wird gemäss Bevölkerungsprognose bis zum Jahr 2020 um drei Prozent zunehmen (rund 9400 Personen), danach ist mit einem Rückgang auf das heutige Niveau zu rechnen. Die vorhandenen Flächen sind also ausreichend. Diese und weitere Informationen sind dem Bericht „Raumbeobachtung im Kanton Solothurn: Bevölkerung und Wohnen“ des Amts für Raumplanung zu entnehmen. Der Bericht ist im Internet unter www.arp.so.ch abrufbar.
Solothurn, 26. Juni 2007 – Das Bau- und Justizdepartement (BJD) hat das Amt für Verkehr und Tiefbau im Rahmen des Genehmigungsverfahrens beauftragt, die Linienführung der geplanten Umfahrung Klus nochmals zu evaluieren und allenfalls Verbesserungen des aufgelegten Projektes aufzuzeigen.
Solothurn, 26. Juni 2007 - Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) befürwortet einen gemeinsamen Bildungsraum Nordwestschweiz und damit die gemeinsame Weiterentwicklung der Bildungssysteme in den vier Kantonen Basel-Stadt, Basellandschaft, Aargau und Solothurn. Die Schuleingangsstufe, die Einführung von Tagesstrukturen sowie die pädagogische Umsetzung interkantonaler Vorgaben sollen gemeinsam festgelegt bzw. realisiert werden.
Solothurn, 25. Juni 2007 – Der Regierungsrat hat Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat über die Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr (ÖVG) verabschiedet. Gestützt auf das Vernehmlassungsergebnis wurden einzelne Gesetzesänderungen angepasst.
Solothurn, 25. Juni 2007 – Der Regierungsrat begrüsst in seiner Anhörungsantwort an das Bundesamt für Polizei die vom Bund geplante Mandatserweiterung des Abkommens der Schweiz und dem Europäischen Polizeiamt (Europol).
Solothurn, 25. Juni 2007 – Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Kultur dem Entwurf für ein Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes zu. Ziel des Erlasses ist es, die Aufgaben und Zuständigkeiten des Schweizerischen Nationalmuseums (Landesmuseum) auf Bundesebene zu entflechten und die Strukturen zu modernisieren.
Solothurn, 25. Juni 2007 – Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Umwelt die Überarbeitung des Konzeptes Wolf Schweiz grundsätzlich. Dabei streicht er insbesondere die neu eingeführte Präambel hervor, in der auf die notwendige Regulierung der Wolfsbestände auf eine "sozialverträgliche Dichte" eingegangen wird. Mit diesem neuen Ansatz kann – nach Meinung des Regierungsrates - die Akzeptanz bei der betroffenen Bevölkerung in der Grossraubtierfrage massiv verbessert werden.
Solothurn, 25. Juni 2007 – Der Regierungsrat teilt grundsätzlich die Auffassung des Bundesrates an der Beibehaltung der nationalen Erschöpfung im Patentrecht festzuhalten. Das hat er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum festgehalten. Er erwartet aber, dass der Bundesrat im Sinne der Bekämpfung der preistreibenden Faktoren zu gegebener Zeit auf diesen Systementscheid wieder zurückkommt.
25. Juni 2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
Solothurn, 22. Juni 2007 - Die beim Bau der Aarebrücke im Projekt Entlastung West eingetretenen Verzögerungen sollten den geplanten Eröffnungstermin vom 8. August 2008 nicht in Frage stellen, zumal die anderen Projektbestandteile im Zeitplan sind.
Solothurn, 20. Juni 2007 - Die Kantonale Pensionskasse Solothurn (PKSO) hat im Geschäftsjahr 2006 einen Vermögensertrag von 121,2 Mio. Franken erzielt und weist eine Gesamtperformance von 6,1 Prozent aus. Die Betriebsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 11,7 Mio. Franken ab. Der Deckungsgrad konnte um 1,2 Prozent auf 81,1 Prozent gesteigert werden. (Geschäftsbericht als pdf-Datei am Schluss der Mitteilung).
Solothurn, 20. Juni 2007 - Die Einwohnerzahl im Kanton Solothurn betrug am 31. Dezember 2006 bei 251'657 Personen. Das entspricht gegenüber 2005 einem Zuwachs von 1'043 Personen (+0,4%). 2006 wurden im Kanton weniger Kinder geboren als im Vorjahr. Für das Wachstum waren in erster Linie ausländische Staatsangehörige verantwortlich. Die Schweizer Bürger verzeichnen erneut einen Sterbe- und Abwanderungsüberschuss; ihre Zahl konnte dank Einbürgerungen knapp gehalten werden. Dies und anderes geht aus der statistischen Mitteilung „Wohnbevölkerung 2006“ der Abteilung Controllerdienst und Statistik im Amt für Finanzen hervor. Diese kann im Internet unter www.statistik.so.ch abgerufen werden.
Solothurn, 20. Juni 2007 - Zum zweiten Mal nach der erfolgreichen Erstauflage von 2004 schreibt das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung im Auftrage des Regierungsrates einen Schreibwettbewerb in zwei Kategorien für Jugendliche von 13 bis 16 Jahren und junge Erwachsene von 17 bis 21 Jahren aus. Die Bewertung der eingereichten Texte erfolgt durch eine vierköpfige Fachjury. Die Preise werden im Rahmen einer öffentlichen Feier am 13. Dezember 2007 auf Schloss Waldegg in Feldbrunnen-St. Niklaus übergeben. Die Wettbewerbsausschreibung ist im Internet abrufbar unter www.lesen.so.ch.
Solothurn, 20. Juni 2007 – Das Bildungszentrum Wallierhof und das Gesundheitsamt informieren die Einwohnergemeinden über das Vorgehen beim Auftreten von Ambrosia. Die Einwohnergemeinden sind wieder aufgefordert, jedem Haushalt ein Informationsblatt zuzustellen. Da das Aufrechte Traubenkraut heftige Allergien auslösen kann, wollen Bund und Kantone die rasante Ausbreitung verhindern. Fundorte sind der Gemeinde zu melden. Nach einer Überprüfung durch Kontrolleure ist das Kraut fachgerecht zu vernichten.
Solothurn, 20. Juni 2007 - Das diesjährige Begegnungsfest von Donnerstag, 28. Juni 2007 auf Schloss Waldegg in Feldbrunnen – St. Niklaus steht ganz im Zeichen südamerikanischer Lebensfreude. Gleichzeitig soll das Fest durch die Begegnung mit den Nachfahren ausgewanderter Schweizer, darunter zahlreiche Solothurner nach Brasilien, an die eigene Aus- und Einwanderungsgeschichte erinnern. Zum Fest des Begegnungszentrums Schloss Waldegg und der «Association Fribourg – Nova Friburgo» sowie der Kantone Solothurn und Freiburg sind alle herzlich eingeladen.
Solothurn, 20. Juni 2007 – Zum kommenden Fahrplan ist eine Neuordnung der Linien 5 und 7 des BSU im Wasseramt vorgesehen. Auch auf der Linie 1 sind Verbesserungen der Bahnanschlüsse geplant. Die Fahrpläne sind bis zum 20. Juli 2007 in der Vernehmlassung.
19.06.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Amt für Handelsregister die Möglichkeit, Anmeldungen an das Handelsregisteramt mit den zugehörigen Belegen zukünftig elektronisch einreichen zu können. Er hält die den Kantonen eingeräumte Frist von zwei Jahren zu deren Umsetzung jedoch für zu ambitioniert.
19.06.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat möchte in seiner Vernehmlassung an das Eidg. Finanzdepartement an der bisherigen gemeinsamen Veranlagung von Ehepaaren festhalten. Von den vier vor-geschlagenen Modellen, mit denen bei der direkten Bundessteuer die verbliebene Benachteiligung von Ehepaaren beseitigt werden soll, bevorzugt er ein Splittingmodell oder einen neuen Doppeltarif. Ein Wechsel zur Individualbesteuerung wäre für ihn auch denkbar.
19.06.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
18.06.2007 - Solothurn - Am kommenden Samstag, 23. Juni, 18.00 Uhr, werden auf Schloss Waldegg Feldbrunnen - St. Niklaus die solothurnischen Werkjahrbeiträge 2007 übergeben. Die Beiträge sind mit je 18'000 Franken dotiert. Die Mittel werden dem Lotteriefonds entnommen. Kulturdirektor Klaus Fischer wird die Feier eröffnen. Die Werkjahrbeitragsempfänger umrahmen den Anlass mit musikalischen Beiträgen. Im Anschluss an die Übergabefeier präsentiert ab 19.30 Uhr die Musikformation „Instant Quartet“ ein abwechslungsreiches Programm mit beliebten Jazz-Standards.
15.06.2007 - Solothurn - An ihrer gestrigen Sitzung hat die kantons-rätliche Finanzkommission (FIKO) - nebst weiteren Geschäften - die Staatsrechnung 2006 beraten. Sie hat den Überschuss von 61,7 Mio. Franken erfreut zur Kenntnis genommen.
14.06.2007 - Solothurn - Mit einem vielfältigen Jubiläumsprogramm will die Kantonale Land- und Hauswirtschaftsschule Wallierhof ihr 75-jähriges Bestehen feiern. Die Jubiläumsaktivitäten stehen unter dem Motto „Wallierhof in Bewegung“. Der Blick zurück fehlt ebenso wenig wie der Blick in die Zukunft, ist der Wallierhof - das Aus- und Weiterbildungszentrum der Solothurner Landwirtschaft – doch aus Tradition zukunftsorientiert. Die Aktivitäten beginnen bereits im Juni und finden vom 7. bis bis 9. September mit einem Festakt und dem traditionellen „Wallierhoftag“ ihren Abschluss. Das Jubiläumsprogramm kann unter www.wallierhof.ch abgerufen werden.
13.06.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat hat Botschaft und Entwurf zur Verordnung über die Erhebung der Steuern für Motorfahrzeuge beschlossen und das Vernehmlassungsverfahren eröffnet. Ziel ist die Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer durch Einführung eines Bonus-Malus-Systems. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis zum 30. September 2007. Die Unterlagen sind im Internet unter www.so.ch publiziert.
13.06.2007 - Solothurn/Aarau - Rund zehn Gemeinden in den Kantonen Aargau und Solothurn wollen Jugendliche mit einem Jugendmitwirkungstag aktiv ins Gemeinwesen einbeziehen: Nach einer ersten Informations-veranstaltung im März nahmen letzte Woche 20 Vertreter aus fünf Gemeinden an einer Ausbildung zum Modell Jugend Mit Wirkung teil.
12.06.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat erklärt sich in seiner Stellungnahme an das Bundesamt für Sozialversicherungen mit dem Entwurf der eidgenössischen Familienzulagenverordnung und der geplanten Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über die Familienzulagen auf den 1. Januar 2009 grundsätzlich einverstanden. Zur Gewährleistung einer effizienten und effektiven Durchführung empfiehlt er die Schaffung eines zentralen Kinderregisters.
12.06.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
11.06.2007 - Solothurn - Am 31. Juli 2007 geht die ordentliche Einreichungsfrist für die individuelle Prämienverbilligung (IPV) für das Jahr 2007 zu Ende. Bis zu diesem Datum müssen die Anträge für die Prämi-enverbilligung bei der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (AKSO) eingereicht sein. Nach diesem Datum eingereichte Anträge können nur noch in Ausnahmefällen berücksichtigt werden.
08.06.2007 - Solothurn - Heute tagte in Solothurn - unter dem Vorsitz von Konferenzpräsidentin Esther Gassler - die 62. Plenarsitzung der Nordwestschweizer Regierungskonferenz. Ihr gehören die Kantone Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura sowie eine Delegation des Regierungsrates des Kantons Zürich an. Im Zentrum der Beratungen standen regional interessierende Fragen der Wirtschafts-; Verkehrs-; Bildungs-; und der Gesundheitspolitik. Als Nachfolger der Solothurner Regierungsrätin Esther Gassler wurde Regierungsrat Guy Morin (Basel-Stadt) für die Amtsperiode 2007/2009 als Präsident der Nordwestschweizer Regierungskonferenz gewählt.
07.06.2007 - Solothurn - Im Mai 2007 sank die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 51 auf 3'182 Personen. Die Arbeitslosenquote stagnierte bei 2,4. Die Zahl der Stellensuchenden fiel um 115 Personen auf 5'450 zurück und liegt damit um 946 Personen tiefer als im Vorjahresmonat. Die Stellensuchendenquote sank gegenüber dem Vormonat um 0,1% auf 4,1%. Wir rechnen mit weiter sinkenden Stellensuchenden- und Arbeitslosenzahlen für die nächsten Monaten.
06.06.2007 - Solothurn - Der neue Fahrplanentwurf liegt vor. Bis zum 11. Juni 2007 sind die Entwürfe der Fahrpläne 2008 in der Vernehmlassung. Im Kanton Solothurn sind für den Fahrplan 2008 wichtige Änderungen im Angebot des öffentlichen Verkehrs vorgesehen. Die Entwürfe der Fahrpläne können unter www.fahrplanentwurf.ch eingesehen werden. Stellungnahmen an den Kanton Solothurn sind direkt auf dieser Internetseite möglich.
06.06.2007 - Solothurn - Die Bauarbeiten an der Rötibrücke in Solothurn sind soweit fortgeschritten, dass am Freitag, 22. Juni 2007 der Verkehr Richtung Bahnhof auf die neue Rötibrücke verlegt werden kann. Am 6. Juli folgt das "Bipperlisi" und zwischen Ende Juli und Anfang August 2007 der nordwärts führende Verkehr.
05.06.2007 - Solothurn - In seiner Vernehmlassung an das Bundesamt für Justiz unterstützt der Regierungsrat den Vorschlag, wie die Ver-einbarungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union hin-sichtlich Schengen und Dublin umgesetzt und weiterentwickelt wer-den sollen.
05.06.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat unterstützt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Migration die Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz vom 16. April 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und der Teilrevision Asylgesetz vom 16. Dezember 2005.
05.06.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat lehnt in seiner Vernehmlassung an die Eidgenössische Steuerverwaltung den Vorschlag der nationalrätlichen Kommission für Wirtschaft und Abgaben zur Aufhe-bung der sogenannten Dumont-Praxis ab.
05.06.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat hat Martin Kohler (43, Zürich) auf den 1. Dezember 2007 als neuen Leiter Lebensmittel-kontrolle/Kan-tonschemiker im Gesundheitsamt angestellt. Kohler ist z. Zt. als stellvertretender Abteilungsleiter der Abteilung Ana-lytische Chemie bei der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) in Dübendorf tätig. Der bisherige Stel-leninhaber, Peter Kohler tritt in den Ruhestand.
05.06.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
04.06.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat hat die die Einführung einer neuen höheren Berufsausbildung beschlossen. Am 17. September 2007 startet im Kanton Solothurn die Höheren Fachschule Pflege (HFP) am Bildungszentrum für Gesundheitsberufe (BZG). Das dreijährige Vollzeitstudium an der HFP löst die bisherige vierjährige Diplomausbildung in Gesundheits- und Krankenpflege DNII ab.
04.06.07 - Solothurn - Während zweier Nächte werden diese Woche auf der A1 zwischen Luterbach und Oensingen Markierungsarbeiten durchgeführt, die in beiden Fahrtrichtungen einen Spurabbau zur Folge haben. Die Rand- und Leitlinien werden sich danach in leuchtendem Weiss präsentieren.
01.06.2007 - Solothurn - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmte den Änderungen im Planungs- und Baugesetz zu. Ferner genehmigte sie das neue Globalbudget «Öffentlicher Verkehr» (ÖV) in der Höhe von gesamthaft rund 57,8 Mio. Franken für die Jahre 2008 bis 2009. Im Weitern stimmte die Kommission der Einführung des Integralen Tarifverbundes A-Welle zu und befasste sich mit einem parlamentarischen Auftrag zur Genehmigung eines Verpflichtungskredites zur Förderung erneuerbaren Energien zur Wärmeerzeugung.
