Solothurn, 30. Juli 2007 - Die Strassenanpassungsarbeiten sind so weit fortgeschritten, dass am Donnerstag, 2. August 2007, auch der Verkehr in der Süd-Nord Richtung auf die neue Rötibrücke verlegt werden kann.
Solothurn, 18. Juli 2007 - In den Untersuchungsgefängnissen Olten und Solothurn kommt es auf den 1. August 2007 zu Wechseln in der Leitung. Erich Gross (51, Aarburg) wird in Olten die Nachfolge von Hans-Jakob Bader antreten, der nach mehr als 38 Jahren im Staatsdienst in den Ruhestand tritt. Urs Rötheli (47, Gunzgen) folgt in Solothurn Siegfried Vonmoos, der sich nach rund vier Jahren einer anderen beruflichen Herausforderung stellt.
Solothurn, 13. Juli 2007 - 88 Lernende der kantonalen Dienste Solothurn haben ihre Lehrabschlussprüfungen mit Erfolg bestanden. Der oberste Personalchef des Kantons, Regierungsrat Christian Wanner, beglückwünschte die Erfolgreichsten im Rahmen einer kleinen Abschlussfeier.
Solothurn, 10. Juli 2007 - Das Wohnheim und die Beschäftigungsstätte Wyssestei der Kantonalen Behindertendienste Solothurn sind als Einrichtungen für psychisch behinderte Menschen nicht mehr wegzudenken. Dank der Zusammenführung mit dem Solodaris Verein eröffnen sich neue Chancen. Dies und mehr geht aus dem Jahresbericht 2006 des Wohnheims und der Beschäftigungsstätte Wyssestei hervor. Informationen können unter www.kbds.ch abgerufen werden.
Solothurn, 9. Juli 2007 - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmt der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) für den Teilbereich Nationalstrassen einstimmig zu. Ferner sagt sie ja zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und genehmigt die Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr (ÖV-Gesetz). Im Weitern stimmt sie einem Verpflichtungskredit für die Sicherheitsholzerei entlang von Kantonsstrassen in den Jahren 2007-2013 über insgesamt 1.85 Mio. Franken zu.
Solothurn, 9. Juli 2007 - Um den Deckbelag in den Ein- und Ausfahrtsrampen der A1 sowie auf der angrenzenden Kantonsstrasse einzubauen, wird der Anschluss Kriegstetten am kommenden Wochenende von Freitag, 13. Juli, 13 Uhr, bis Montag, 16. Juli, 5 Uhr komplett gesperrt.
Solothurn, 6. Juli 2007 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheits-kommission (SOGEKO) liess sich von der Führungsspitze der Solothur-ner Spitäler AG (soH) über das Leitbild und die Strategie informieren. Ausserdem stimmt sie zwei parlamentarischen Aufträgen im Bereich Hausarztmedizin bzw. Schuldenberatung zu.
Solothurn, 6. Juli 2007 – Die vom Regierungsrat beschlossene Kampagne gegen Gewalt startet am Montag, 9. Juli 2007 mit einer breit angelegten Plakatkampagne und der Aufschaltung der Website www.so-gegen-gewalt.ch. In einem ersten Schwerpunkt soll damit zu mehr Zivilcourage aufgerufen werden.
Solothurn, 6. Juli 2007 – Im Juni 2007 sank die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 132 auf 3’050 Personen. Die Arbeitslosenquote liegt bei 2,3% und redu-zierte sich gegenüber Mai 2007 um 0.1 Prozentpunkte. Die Zahl der Stellensuchenden fiel um 130 Personen auf 5‘320 zurück und liegt damit um 923 Personen tiefer als im Vorjahresmonat. Die Stellensu-chendenquote sank gegenüber dem Vormonat um 0,1% auf 4,0%. Auf Grund der positiven Wirtschaftslage rechnen wir mit weiter sinken-den Arbeitslosenzahlen.
Solothurn, 5. Juli 2007 – Belagsschäden und Schäden an den Randabschlüssen machen beim Kreisel Flughafenstrasse/Archstrasse in Grenchen eine Sanierung unumgänglich. Die Arbeiten erfolgen in der verkehrsarmen Sommerferienzeit ab 9. Juli 2007 mit teilweiser Sperrung und signalisierter Umleitung.
Solothurn, 5. Juli 2007 - Die verkehrsarme Zeit der Sommerferien werden das Amt für Verkehr und Tiefbau (AVT) und die Aare Energie AG (a.en) nutzen, um konzentriert und koordiniert im Zentrum von Olten ihre Bauvorhaben umzusetzen.
Solothurn, 2. Juli 2007 – Im Rahmen der Flankierenden Massnahmen zur A5 wird der Knoten Konzertsaal in Solothurn instandgesetzt und mit einer modernen, leistungsfähigen Lichtsignalanlage ausgerüstet.
Solothurn, 5. Juli 2007 - Die Neuauflage der Broschüre "Kanton Solothurn in Zahlen" ist erschienen und kann bei der Abteilung Controllerdienst und Statistik im Amt für Finanzen des Kantons kostenlos bezogen werden. Sie enthält die neusten Daten zu den Bereichen Bevölkerung, Betriebe, Landwirtschaft, Verkehr, Bildung, Gesundheitswesen, Wohnungen, Steuerwesen und Staatsfinanzen. Die Broschüre ist im Internet unter www.statistik.so.ch als pdf-Dokument abgelegt.
Solothurn, 3. Juli 2007 - Das Staatsarchiv bleibt auch dieses Jahr während der Sommerzeit von Dienstag, 10. bis und mit Freitag 20. Juli wegen Revisionsarbeiten für das Publikum geschlossen.
Solothurn, 3. Juli 2007 – Nach knapp zwei Wochen Unterbruch und in-tensiver Bauarbeiten am Bahntrassee kann die Aare Seeland mobil AG den Betrieb wieder aufnehmen. Am Freitagmorgen, 6. Juli 2007 fährt das „Bipperlisi“ erstmals über die neue Rötibrücke. Voraussichtlich ab dem 6. August 2007 wird dann noch der Verkehr in der Süd-Nord-Richtung auf die neue Rötibrücke verlegt.
Solothurn, 3. Juli 2007– Die eidgenössische Kommission für Natur- und Heimatschutz (ENHK) und die eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) wollen die Sesselbahn auf den Weissenstein aufgrund ihrer Einzigartigkeit als Denkmal von nationaler Bedeutung erhalten. Die Konzessionsbehörde des Bundes hat indessen im Vorfeld bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass die heutige Sesselbahn weder technisch noch sicherheitsmässig sanierbar ist. Die kantonale Projektleitung hält am eingeschlagenen Weg fest.
Solothurn, 3. Juli 2007 - Der Regierungsrat hat beschlossen, den Ertrag der Bettagskollekte 2007 vor allem für die Unterstützung von Projekten der Freiwilligenarbeit zu verwenden. Er ersucht die Einwohnergemeinden und Oberämter, die Sammlung für 2007 vorzubereiten und in der Zeit vom 10. bis 28. September 2007 durchzuführen. Gleichzeitig appelliert er an die Bevölkerung, sich an der Sammlung zu beteiligen. Im 2006 sind über 167'000 Franken gespendet worden.
Solothurn, 3. Juli 2007 – Das vom Bund in Zusammenarbeit mit den Kantonen im Februar 2007 lancierte Projekt "Case Management Berufsbildung" wird auch im Kanton Solothurn eingeführt. Der Regierungsrat hat dem Amt für Berufsbildung und Berufsberatung des Departements für Bildung und Kultur den Auftrag erteilt, ein Gesamtkonzept für den Kanton Solothurn zu erstellen, für einen ersten Zeitraum von drei Jahren einzurichten und sicherzustellen. Dabei geht es um ein strukturiertes Verfahren zur Begleitung von Jugendlichen mit schulischen oder persönlichen Defiziten zwischen dem 7. Schuljahr bis zum Eintritt ins Berufsleben.
Solothurn, 3. Juli 2007 - Der Regierungsat begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort an die Eidgenössische Steuerverwaltung die Vereinfachung der Ausgestaltung der Mehrwertsteuer. Die gegenwärtig gültige Gesetzgebung zur Mehrwertsteuer erachet er als äusserst kompliziert. Handlungsbedarf zur Vereinfachung der Steuer ist für ihn dringend gegeben.
Solothurn, 3. Juli 2007 – Der Regierungsrat verlangt in seiner Stellungnahme an das Bundesamt für Verkehr zur Gesamtschau FinöV vom Bund den zügigen Ausbau des Kernangebots der „Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur“ mit dem Eppenbergtunnel und die finanzielle Absicherung der in diesem Paket enthaltenen Massnahmen.
Solothurn, 3. Juli 2007 – Der Regierungsrat unterstützt in seiner Stellungnahme an das Bundesamt für Energie den Entwurf zu einer Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV). Diese beinhalte insgesamt situationsgerechte und zeitgemässe Anpassungen.
3. Juli 2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
