12.01.2007 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) befürwortet den Auftrag der FdP-Fraktion, die einen überregionalen Spitalraum schaffen will.

Mit ihrem Auftrag verlangt die FdP, dass der Kanton Solothurn mit den Kantonen Aargau, Baselstadt, Basel-Landschaft und Bern Verhandlungen aufnimmt, die die Schaffung eines gemeinsamen Spitalraums zum Inhalt haben. Unter dem Präsidium von Andreas Eng (FdP, Günsberg), spricht sich die SOGEKO einstimmig dafür aus, den Regierungsrat mit der Prüfung zu beauftragen, ob eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Kantonen Aargau, Baselstadt, Basel-Landschaft und Bern mit dem Ziel der Schaffung eines gemeinsamen Spitalraums ohne Mehrkosten für den Kanton Solothurn möglich ist. Unter dem geltenden Krankenversicherungsgesetz (KVG) wäre die Schaffung eines Spitalraums Nordwestschweiz für den Kanton Solothurn mit erheblichen Mehrkosten verbunden, deshalb soll vor der Überprüfung Abschluss der laufenden KVG-Revision abgewartet werden, zumal insbesondere die Spitalfinanzierung neu geregelt werden soll. Erst wenn diesbezüglich Klarheit herrscht, ist es sinnvoll, mit anderen Kantonen über gemeinsame Spitalräume zu verhandeln. Um so mehr als im Rahmen der KVG-Revision auch die Schaffung eines Spitalraums Schweiz beraten wird, was für den Kanton Solothurn Mehrkosten in der Grössenordnung von gut 60 Mio. Franken bedeuten würde.