Solothurn - 30.01.2007 - Die Kantone Aargau und Solothurn unterstützen in den nächsten drei Jahren Gemeinden, die sich am Projekt "Jugend Mit Wirkung" beteiligen. Damit soll in den Gemeinden langfristig eine erfolgreiche und nachhaltige Jugendmitwirkung erreicht werden. Gestartet wird am 10. März 2007 mit einer Informationsveranstaltung in Aarau.
29.01.2007 - Solothurn – Nach der letztjährigen Sanierung der Luzernstrasse in Derendingen wird der Kanton Solothurn in diesem Jahr, als weiteren Beitrag zur Substanzerhaltung der Kantonsstrassen, die stark deformierte Fahrbahn der Bahnhofstrasse zwischen dem Kreuz-platz und dem Bahnübergang erneuern. Die Einwohnergemeinde nutzt die Gelegenheit, um in diesem Bereich vorgängig die Kanalisation und die Wasserleitung sowie Teile der Elektrizitätsversorgung zu ersetzen.
29.01.2007 - Solothurn – Im Rahmen der Anhörung zur Revision der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) begrüsst der Regierungsrat grundsätzlich die vorgeschlagenen Massnahmen zur Reduktion der Feinstaubbelastung. Das hat er in seinem Antwortschreiben an das Bundesamt für Umwelt festgehalten.
29.01.2007 - Solothurn – Regierungsrat hat überholte Erlasse mittels Sammel-Verordnung aufgehoben. Dieses Vorgehen hat sich bewährt und wird periodisch wiederholt. In absehbarer Zeit werden auch mehrere bereichsübergreifende Vorlagen zu einer weiteren Reduktion der Anzahl Erlasse führen (z.B. Sozialgesetz, Gesetz über Wasser, Boden und Abfall, Aufhebung von Erlassen aufgrund des Gesamtarbeitsvertrages).
29.01.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
23.01.2007 - Solothurn – Im Lehrmittelverlag Kanton Solothurn ist der neue Verlagskatalog mit über 1760 Artikeln, davon 200 Neuheiten, soeben erschienen.
23.01.2007 - Solothurn – Die Luft auf Baustellen und deren Umgebung muss besser werden. Dies zeigt eine Untersuchung, die im Auftrag des Amtes für Umwelt (AfU), durchgeführt wurde. Die Massnahmen zur Luftreinhaltung auf Baustellen sind den Betroffenen zwar weitgehend bekannt und werden von den Gemeinden meist in die Baubewilligungen übernommen. Sie werden auf der Baustelle aber nur mangelhaft und nur selten durch Kontrollen überprüft. Der Kanton wird zusammen mit den Gemeinden und der Baubranche weitere Schritte unternehmen, um die Luftverunreinigungen auf Baustellen weiter zu reduzieren. Der ausführliche Evaluationsbericht auf der Website des AfU unter http://www.afu.so.ch/baurichtlinie-luft eingesehen werden.
23.01.2007 - Solothurn – Auf Einladung von Kulturdirektor, Regierungsrat Klaus Fischer, besuchen an kommenden Freitag sechs kantonale Kulturminister die Solothurner Filmtage. Neben dem Besuch der Filmtage ist ein auch Gedankenaustausch unter den Kulturdirektoren vorgesehen.
23.01.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort zur Revision der Tierseuchenverordnung an das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement dem Vorgehen zur Bekämpfung der Rinderkrankheit BVD (Bovine-Virus-Diarrhoe) zu. Die Kosten für dieses Projekt belaufen sich für den Kanton Solothurn auf rund 1 Mio Franken. Diese werden sowohl durch die Rindviehhalter wie durch die Tierseuchenkasse getragen.
23.01.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
22.01.2007 - Solothurn - Das spätrömisch-frühmittelalterliche Gräberfeld von Oberbuchsiten gehört zu den grössten archäologischen Fundstellen im Kanton Solothurn. Es umfasst mehrere Hundert Gräber aus der Zeit vom 4. bis 7. Jahrhundert n. Chr. Die zahlreichen Grabbeigaben befinden sich zum grossen Teil in der Obhut des Schweizerischen Landesmuseums, einige Funde aus neueren Untersuchungen sind im Historischen Museum in Olten und bei der Kantonsarchäologie Solothurn zu finden. In seiner Doktorarbeit wertete der Archäologe Andreas Motschi (Zürich) den seit langem bekannten Fundplatz erstmals vollständig aus. Die wissenschaftliche Bearbeitung erscheint nun in Buchform. Die Buchvernissage findet am Donnerstag, 1. Februar 2007 um 18 Uhr im Historischen Museum in Olten statt.
19.01.2007 - Solothurn – Die Finanzkommission hat sich an ihrer Januarsitzung erneut mit dem Sozialgesetz befasst und den Änderungen der SOGEKO zugestimmt. Im Weiteren befürwortet sie eine Neugestaltung des Finanzausgleichs der Einwohnergemeinden. Zustimmung fanden auch Änderungen im Dienstverhältnis der Mitglieder des Regierungsrates.
18.01.2007 - Solothurn – Ab dem 22. Januar 2007 wird der Verkehr Richtung Thal in der Klus Balsthal über eine Hilfsbrücke umgeleitet. Dadurch kann der vom Kanton geplante Neubau der Thalbrücke in dieser Phase ohne temporäre Lichtsignalanlage vorgenommen werden. Eine Zunahme der Staus ist aber in Spitzenzeiten trotzdem nicht auszuschliessen. Im Sommer 2007 erfolgt die etappenweise Erweiterung des bestehenden Kreisels mit teilweise 2-spurigen Zufahrten. Die Fertigstellung ist für den Herbst 2007 vorgesehen.
18.01.2007 - Solothurn – Der Postkarten-Wettbewerb "Littering-Kunst und ab geht die Post" vom Amt für Umwelt (AfU) hat Kinder und Jugendliche motiviert, sich gestalterisch mit dem Gesellschaftsproblem Littering auseinander zu setzen. Die Jury hat inzwischen aus den über 200 eingesandten Bildern die Siegersujets bestimmt. Die gedruckten Postkarten wurden anlässlich der Preisverleihung vom 17. Januar 2007 vorgestellt und können im AfU gratis bezogen werden. Die Siegersujets sind unter http://www.afu.so.ch/littering aufgeschaltet.
16.01.2007 - Solothurn – Die Justizkommission (JUKO) des Kantonsrats liess sich von Regierungsrat Walter Straumann und Oberstaatsanwalt Matthias Welter über die Situation bei der Staatsanwaltschaft orientieren.
16.01.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Gesetzesvorlage zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beraten und zu Handen des Kantonsrates verabschiedet. Er schlägt in einem Gesetzespaket vor, vier Gesetze mit neuen Bestimmungen zu ergänzen, um die Sicherheit und Ordnung, insbesondere im öffentlichen Raum zu erhöhen. Insgesamt haben 15 Parteien und Organisationen eine Vernehmlassung eingereicht. Grundsätzlich begrüssen die Vernehmlasser die vorgeschlagenen Änderungen. Lediglich zu Detailbestimmungen sind einzelne Änderungsanträge eingegangen.
16.01.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Kommunikation BAKOM den geplanten neuen Richtlinien betreffend die UKW-Radio- und TV-Versorgungsgebiete grundsätzlich zu. Er unterstützt insbesondere die Öffnung der Sendegebiete bis zum nächstgelegenen Zentrum, um Stammhörern bzw. Pendlern 'ihr' Programm auch auf dem Arbeitsweg zu sichern.
16.01.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
12.01.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat hat heute die Spitzen der Armee zum traditionellen Neujahrsempfang im Solothurner Rathaus empfangen. Landammann Peter Gomm dankte den Gästen im Namen des Regierungsrates für die geleisteten Dienste, insbesondere den auf Ende 2006 in den Ruhestand getretenen Offizieren.
12.01.2007 - Solothurn - Für den Bau der Westtangente muss der Knoten Allmendstrasse ab 15. Januar 2007 bis Ende Dezember 2007 für den motorisierten Verkehr gesperrt werden.
12.01.2007 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) befürwortet den Auftrag der FdP-Fraktion, die einen überregionalen Spitalraum schaffen will.
11.01.2007 - Solothurn - Die Zahl der Fälle von Zecken-Hirnhautentzündungen hat sich in den letzten zwei Jahren verdoppelt und ist auf über 250 gestiegen. Erwachsene und Kinder ab sechs Jahren, die in Endemiegebieten wohnen oder sich vorübergehend dort aufhalten, sollten sich jetzt bei ihrem Hausarzt gegen Frühsommer-Meningoenzephalitis impfen lassen, damit sie im kommenden Sommer geschützt sind. Bisher galt im Kanton Solothurn nur der Raum Langendorf - Lommiswil - Bellach (Heimlisbergwald) als Endemiegebiet. Neu kommt Oensingen (Roggen) dazu.
09.01.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat hat mit grosser Bestürzung vom Hinschied seines ehemaligen Kollegen Kenntnis nehmen müssen.
09.01.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat hat vom Tätigkeitsbericht 2006 der Fachkommission Integration zum Thema "Integration ausländischer Miteinwohner" Kenntnis genommen. Er will planmässig die alltagsorientierten Deutsch-Integrationskurse weiter fördern.
09.01.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an die Postregulationsbehörde (PostReg) der von der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates unterbreiteten Neufassung von Art. 15 des Postgesetzes zu. Die Bestimmung führt das bisherige System weiter, wonach die Post für die Beförderung von abonnierten Zeitungen und Zeitschriften distanzunabhängige Vorzugspreise gewährt. Für die Beförderung kleinauflagiger Titel sollen neu spezielle Ermässigungen gewährt werden können.
09.01.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat erachtet einen Vorschlag der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates als unzulässig und als überflüssig. Dies hat er in seiner Vernehmlassungsantwort an die Eidg. Steuerverwaltung fest-gehalten. Danach soll den Kantonen die Steuerbefreiung des Existenzminimums im Steuerharmonisierungsgesetz vorgeschrieben werden.
09.01.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
08.01.2007 - Solothurn – Im Monat Dezember stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn saisonalbedingt um 190 auf 3‘634 Personen an. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich von 2,6% auf 2,7%. Die Zahl der Stellensuchenden nahm lediglich um 93 Personen auf 5‘837 zu. Die Stellensuchendenquote stieg von 4,4% auf 4,5%. Gegenüber dem Vorjahresmonat ist es ein Rückgang von 15,7%. Einzig die Zahl der Stellensuchenden der Altersgruppe unter 20 Jahren läuft gegen diesen Trend und nahm von 523 auf 508 Personen ab.
