28.02.2007 - Solothurn – Zwischen dem 2. und dem 5. März 2007 werden im Rahmen der Arbeiten zur Entlastung West am Wochenende an der BLS-Bahnlinie Hilfsbrücken erstellt. Durch die jeweils kurzen Arbeitsintervalle (Vorgabe der BLS AG) und die damit verbundenen Sperrungen müssen die meisten bahntechnischen Arbeiten am kommenden Wochenende durchgeführt werden. Der Ausbau der Hilfsbrücken erfolgt im Sommer 2007.
27.02.2007 - Solothurn - Die Bemessungsgrundsätze für Stipendien sollen erhöht und 2008/2009 in Kraft treten. Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission stimmt zwei entsprechenden Aufträgen der Fraktion SP/Grüne zu.
27.02.2007 - Solothurn - Aufgrund der zum Teil stark divergierenden Forderungen der Gemeinden des Gäus im Rahmen der Vernehmlassung zur Planungsstudie Gäu hat das Bau- und Justizdepartement mit der Ammännerkonferenz Gäu die Marschrichtung festgelegt.
27.02.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat erläutert in seinem Schreiben an das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Anstrengungen in der kantonalen Verwaltung für die Geschlechtergleichstellung.
27.02.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
26.02.2007 - Solothurn - Um die Zukunft des Kapuzinerklosters Solothurn sicherzustellen, sollen das bestehende Konzept sowie das weitere Vorgehen überprüft werden.
23.02.2007 - Solothurn - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) zeigte sich befriedigt davon, dass der Regierungsrat beantragt, ihren parlamentarischen Auftrag vom Juni 2006 zur Sicherstellung der Substanzerhaltung der Kantonsstrassen erheblich zu erklären. Ferner befasste sie sich mit einem Auftrag der SP/Grüne Fraktion, welcher ein Verbot von Skybeamern und verstärkten Schutz vor Lichtverschmutzung fordert.
22.02.2007 - Solothurn – Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) unterbreitet dem Kantonsrat für die Wahl eines Oberrichters einen Zweiervorschlag mit Daniel Kiefer und Beat Stöckli.
20.02.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat hat den Tätigkeitsbericht 2006 des Beauftragten für Information und Datenschutz zur Kenntnis genommen. Die Anzahl und Komplexität der Geschäfte nahm weiter zu. Der Tätigkeitsbericht ist im Internet unter http://www.datenschutz.so.ch abrufbar.
20.02.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat begrüsst eine Ausweitung der Zusammenarbeit im Bildungsbereich, wie sie im Bericht «Bildungsraum Nordwestschweiz» vorgeschlagen wird. Er hat dem Departement für Bildung und Kultur (DBK) den Auftrag erteilt, zusammen mit den drei Partnerkantonen das Projekt durchzuführen und konkrete Planungsergebnisse vorzulegen.
20.02.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an die Bundeskanzlei den Änderungsvorschlägen der geplanten Neuordnung der ausserparlamentarischen Kommissionen zu. Die heute vor allem auf Verordnungsstufe umschriebenen ausserparlamentarischen Kommissionen sollen neu im Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz geregelt werden.
20.02.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
14.02.2007 - Solothurn - Es wird leider wieder lärmig. Wegen nicht vorhersehbaren Aushubproblemen beim Flusspfeiler Süd der Aarebrücke und damit verbundenen Bauzeitverzögerungen, hat die Arbeitsgemeinschaft Solothurn West vorübergehend zu einem 24-Stunden-Betrieb gewechselt.
13.02.2007 - Solothurn – Ueberrascht und mit Bedauern nimmt der Regierungsrat zur Kenntnis, dass die Verantwortlichen geplanten Holzverarbeitungszentrums (HVZ) den Standort Luterbach aufgeben wollen. Insbesondere zeigt er sich überrascht, weil weder er noch die involvierten Amtsstellen im Vorfeld über die sich abzeichnende Standortverlagerung informiert wurden.
09.02.2007 - Solothurn - Damit das Lehrgerüst der neuen Rötibrücke in Solothurn beim nördlichen Aareufer ausgebaut werden kann, muss am Dienstag, 13. Februar, der Ritterquai zwischen den Einmündungen Werkstrasse und Champs Elisi von 7 bis 17 Uhr, für sämtlichen Verkehr gesperrt werden.
07.02.2007 - Solothurn – Im Monat Januar stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn saisonbedingt um 77 auf 3‘711 Personen an. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich von 2,7% auf 2,8%. Die Zahl der Stellensuchenden nahm lediglich um 3 Personen auf 5‘940 zu. Die Stellensuchendenquote verharrte bei 4,5%. Die Zahl der Stellensuchenden der Altersgruppe unter 20 Jahren nahm von 508 auf 501 Personen ab. Bei der Altersgruppe der 20 bis 24-jährigen gab es einen Anstieg von 783 auf 838 Personen.
05.02.2007 - Solothurn - Am kommenen Mittwoch, 7. Februar 2007 findet in der ganzen Schweiz von 13.30 bis spätestens 15.00 Uhr der jährliche Sirenentest statt. Dabei wird die Funktionsbereitschaft der Sirenen des "Allgemeinen Alarms" und in einigen Kantonen auch jener des "Wasseralarmes" getestet. Es sind keine Verhaltens- und Schutzmassnahmen zu ergreifen.
02.02.2007 - Solothurn – Der Standort Klus des Berufsbildungszentrums Olten wird auf das Schuljahr 2007/2008 aufgehoben. Rückgängige Lernendenzahlen und die mangelnde Infrastruktur machen den Entscheid unumgänglich.
01.02.2007 - Solothurn – Im Zusammenhang mit dem Eidgenössischen Dank-, Buss- und Bettag wird auch dieses Jahr im Herbst eine Sammlung durchgeführt. Das Sammelergebnis soll nicht für ein grösseres kantonsweites Projekt, sondern bewusst für kleinere soziale und gemeinnützige Projekte verwendet werden. Soziale Institutionen und Organisationen, die finanzielle Unterstützung benötigen, um eine Projektidee umzusetzen oder ein Projekt weiterzuführen, sind daher eingeladen, entsprechende Gesuche bis zum 15. Juni einzureichen.
