Solothurn, 20. Dezember 2007 - Der definitve Zeitplan für die Umsetzung der Sek-I-Reform steht fest. Im Schuljahr 2010/2011 wird das erste Mal für die neue Sekundarschule selektioniert. Für die Jahrgänge 1998/1999 beginnt der Start in die Sekundarstufe 1 nach neuer Gliederung Sek B (Basisansprüche), Sek E (Erweiterte Ansprüche), Sek P (Progymnasium) und Sek K (Kleinklasse).
Solothurn, 19. Dezember 2007 – Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission ist erfreut darüber, dass Englisch als Freifach an den Berufsfachschulen wieder angeboten wird.
18.12.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
Solothurn, 18. Dezember 2007 - Ab 1. Januar 2008 treten verschiedene Änderungen des Volksschulgesetzes (VSG) in Kraft, die auf Grund der Reform der Sekundarstufe I und der Anpassungen im Bereich der Speziellen Förderung und Sonderpädagogik notwendig geworden sind.
Solothurn, 18. Dezember 2007 – Der Regierungsrat hat das Teilprogramm 2008 Strassenbau verabschiedet. Für die Projektierung und Realisierung von Strassenbauten im Jahr 2008 wurden 150 Mio Franken bewilligt.
Solothurn, 18. Dezember 2007 – Der Regierungsrat spricht sich in seiner Stellungnahme an das Bundesamt für Bevölkerungsschutz gegen eine Anpassung des Gesetzes über den Bevölkerungs- und den Zivilschutz (BZG) aus. Mit einer parlamentarischen Initiative – eingereicht duch die Berner Ständerätin Sommaruga - wurde eine Revision des Gesetzes angestrebt mit dem Ziel, inskünftig Schutzdienstpflichtige, die der Personalreserve zugeteilt sind, bei Katastrophen und Notlagen sowie für die nachfolgenden Instandstellungsarbeiten einsetzen zu können.
Solothurn, 18. Dezember 2007 – Der Regierungsrat hat das Amt für Kultur und Sport beauftragt, bis im Herbst 2008 Bericht und Antrag über die künftige Museumspolitik im Kanton Solothurn auszuarbeiten. Im Bericht soll unter anderem aufgezeigt werden, in welchem Umfang allenfalls in der Zusammenarbeit der verschiedenen kulturhistorischen Museen Synergien wirksam werden. Ferner will er auch Auskunft über die Sicherung und Aufbewahrung von solothurnischem Kulturgut. Den Bericht über die Umgestaltung des wehrhistorischen Museums Altes Zeughaus zum kulturhistorischen Museum des Kantons Solothurn hat er zur Kenntnis genommen. Das zu Beginn des 17. Jahrhunderts erbaute Solothurner Zeughaus soll "sanft" modernisiert werden.
Solothurn, 18. Dezember 2007 – Eine durch Landammann Peter Gomm eingesetzte Arbeitsgruppe hat Massnahmen zur Stärkung des Hausarztberufes vorgeschlagen. Der Regierungsrat befürwortet diese Massnahmen. Einerseits geht es um die Förderung der Praxisassistenz in Hausarztpraxen, andererseits um die Schaffung einer von der Hausärzteschaft betriebenen vorgelagerten Notfallpraxis an den Spitälern in Olten und Solothurn. Beide Massnahmen können nur mit der Unterstützung der Solothurnischen Spitäler AG (soH) realisiert werden.
Solothurn, 17. Dezember 2007 – Das Amt für Verkehr und Tiefbau ändert provisorisch die Fahrbahnaufteilung der Rötistrasse, um den Stau in den Verkehrsspitzenzeiten zu reduzieren.
Solothurn, 17. Dezember 2007 – Die Büros der kantonalen Verwaltung bleiben vom Montag 24. Dezember 2007 bis und mit Mittwoch, 2. Januar 2008 geschlossen. Von dieser Regelung sind Spitäler und Polizei, sowie Dienstsstellen die ihre Dienste während 24 Stunden sicherstellen müssen, ausgenommen. Für Notfälle sind Pikettdienste eingerichtet. Ab Donnerstag 3. Januar 2008 sind die Büros der kantonalen Verwaltung wieder wie gewohnt geöffnet.
Aarau, Liestal, Basel, Solothurn, 17. Dezember 2007
Die Bildungsdirektoren der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn ziehen ein positives Fazit aus der erfolgten vierkantonalen Konsultation. Die Schaffung eines gemeinsamen Bildungsraums wird grösstenteils befürwortet. Der Regierungsausschuss beantragt daher den Kantonsregierungen die Ausarbeitung eines Staatsvertrags. Die Primarschule soll vollständig, die Sekundarschule weitgehend harmonisiert werden. Die Ausgestaltung des Staatsvertrags soll die Umsetzung der nationalen Vorgaben und die Qualitätsentwicklung ins Zentrum stellen und in wichtigen Aspekten den in der Konsultation formulierten Vorbehalten Rechnung tragen.
17.12.2007 - Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 6. Dezember 2007 die Plangenehmigung zur dritten Tunnelröhre, dem sogenannten Sanierungstunnel Belchen STB, verfügt. Am 7. Dezember 2007 erfolgte durch das Departement zusätzlich die Plangenehmigung zur Gewährleistung der Tunnelsicherheit in den bestehenden zwei Röhren.
Solothurn, 14. Dezember 2007 – Das Volkswirtschaftsdepartement weist die Beschwerden der Gewerkschaft Unia gegen die Erteilung der Sonntagsverkäufe vom 16. und 23. Dezember 2007 mit einer Ausnahme ab.
Interparlamentarische Kommission empfiehlt Staatsvertrag
Die IPK Bildungsraum Nordwestschweiz hat sich in einer offenen Aussprache mit dem Regierungsausschuss der Kantone AG, BL, BS und SO für die Ausarbeitung eines Staatsvertrags zur Schaffung des Bildungsraums Nordwestschweiz ausgesprochen.
Solothurn, 11. Dezember 2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
Solothurn, 11. Dezember 2007 – Die überarbeiteten Agglomerationsprogramme "Solothurn", "AareLand (Netzstadt AarauOltenZofingen)" und "Basel" wurden vom Regierungsrat genehmigt und zur Eingabe an den Bund verabschiedet. Der Bund wird alle Agglomerationsprogramme auf ihre Wirksamkeit prüfen. Abhängig davon fällt der Bundesbeitrag an den Investitionen im Agglomerationsverkehr aus (30 % bis 50 %).
Solothurn, 11. Dezember 2007 - Der Regierungsrat hat beschlossen, den Ertrag der Bettagskollekte 2007 vor allem für die Unterstützung von Projekten der Freiwilligenarbeit zu verwenden. Die Sammlung ergab Fr. 162'939.30 (Vorjahr: Fr. 167‘759.75). Der Regierungsrat dankt den an der Sammlung beteiligten Gemeinden und Vereinen herzlich.
Solothurn, 10. Dezember 2007 - Das Amt für Umwelt hat mit dem Bericht "Umweltdaten Kanton Solothurn 2006" die unkommentierte Zusammenstellung der Umweltdaten für das Jahr 2006 veröffentlicht. Der 7. Jahrgang wurde mit Angaben zu den Bereichen Wasserversorgung, Entwässerungsplanung und Lagerung von wassergefährdenden Stoffen erweitert. Der Bericht kann im Internet unter www.afu.so.ch heruntergeladen werden.
Solothurn, 10. Dezember 2007 - Der kantonale Strassenunterhalt erhält neue Fahrzeuge. Als erstes Kreisbauamt setzt das Kreisbauamt I in Zuchwil bei der Ersatzbeschaffung für einen 20 Jahre alten Lastwagen auf die neuste Technologie in Bezug auf die Luftreinhaltung. Der neue Lastwagen ist mit einem Euro-5-Motor und zusätzlich mit einem Russpartikelfilter ausgestattet.
Solothurn, 8. Dezember 2007 - Ab dem 9. Dezember 2007 gilt der neue Fahrplan für den öffentlichen Verkehr. Rechtzeitig auf diesen Zeitpunkt profitieren die öV-Benutzer in Balsthal von einer direkten Umsteigebeziehung Bahn-Bus und umgekehrt. Damit wird gleichzeitig der Verkehrsfluss auf der Strasse weniger gestört.
Solothurn, 6. Dezember 2007 – Im November 2007 stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 126 auf 3‘104 Personen an. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,1 Punkte auf 2,3%. Die Zahl der Stellensuchenden stieg um 73 Personen auf 5‘131 und liegt damit um 713 Personen tiefer als im Vorjahresmonat. Die Stellensuchendenquote erhöhte sich ebenfalls um 0,1% auf 3,9%. Der Anstieg ist saisonal bedingt und wurde so erwartet.
Solothurn, 6. Dezember 2007 – Die monumentale Eisenplastik des Zürcher Künstlers Robert Müller auf der Terrasse im ersten Stock der pädagogischen Hochschule in Solothurn musste aus Sicherheitsgründen entfernt werden. Das 1971 vom Kanton erworbene Objekt wies nach 35 Jahren derart schwerwiegende Schäden auf, dass die Sicherheit nicht mehr gewährleistet war. Korrosionsschäden führten zur Instabilität. Die Instandstellungskosten würden sich gemäss Experten auf rund 100'000 Franken belaufen. Das Objekt wurde für 90'000 Franken gekauft.
Solothurn, 4. Dezember 2007 - Am Donnerstag, 13. Dezember 2007 werden auf Schloss Waldegg, Feldbrunnen, im Beisein von Bildungsdirektor Klaus Fischer, die Preise für den "Wettbewerb für junge Literatur" verliehen. Die Feier ist öffentlich und beginnt um 19 Uhr. In der Zeit zwischen Juni bis September 2007 sind 65 Wettbewerbsbeiträge bei der Projektleitung eingetroffen. Davon stammen 46 Texte von Jugendlichen im Alter zwischen 13 und 16 Jahren und 19 Beiträge von jungen Erwachsenen zwischen 17 und 21 Jahren.
Solothurn, 4. Dezember 2007 - Am Mittwoch, 12. Dezember 2007 findet im Landhaussaal in Solothurn ein Abend rund um das Thema Jugendgewalt statt. Erwachsene und jugendliche Fachleute diskutieren mit dem Publikum, wie wirksame Prävention aussehen könnte und was jeder selber tun kann. Der Eintritt zur Veranstaltung (Beginn 20 Uhr) ist frei.
Solothurn, 3. Dezember 2007 – Der Fahrplanwechsel vom 9. Dezember 2007 bringt im Kanton Solothurn zahlreiche Optimierungen. Neu sind Verbesserungen im Regionalzugsangebot Aarau – Olten und Solothurn – Grenchen sowie im Busangebot, insbesondere im Thierstein. Die ersten Massnahmen des „Optimierten Buskonzepts Solothurn“ gehen ebenfalls in Betrieb. Alle Fahrplanänderungen sind im Internet abrufbar unter: www.avt.so.ch/fahrplan.
Solothurn, 3. Dezember 2007 – Der Regierungsrat schickt den Entwurf der Änderung des Sozialgesetzes zur Anpassung an das Bundesgesetz über die Familienzulagen in die Vernehmlassung bis zum 29. Februar 2008.
Solothurn, 3. Dezember 2007 - Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassung an das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement dem neuen Bundesgesetz über die Organisation der Strafbehörden des Bundes zu. Ebenso einverstanden ist er mit der vorgesehenen Neuregelung der Aufsicht über die Bundesanwaltschaft.
Solothurn, 3. Dezember 2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
