27.04.2007 - Solothurn - Die hohen Temperaturen dieser Tage und die merkliche Trockenheit führen auch im Kanton Solothurn zu erhöhter Brandgefahr. Die Wettersituation dürfte sich in den nächsten Tagen nicht wesentlich ändern; mit grösseren Niederschlagsmengen ist vorerst nicht zu rechnen. Aus diesem Grund haben die zuständigen Stellen ein Feuerverbot erlassen.
26.04.2007 - Solothurn – Die Fotografin Lea Maurer (1982, Zürich, geboren in Solothurn) und die Pianistin und Organistin Evelyne Grandy (1982, Solothurn) erhalten vom Kantonalen Kuratorium für Kulturförderung des Kantons Solothurn die Möglichkeit, während je sechs Monaten im Künstleratelier "Cité international des Arts" zu arbeiten. Seit 2001 besitzt der Kanton Solothurn die Möglichkeit, Kunstschaffende mit einem Auslandsemester in Paris zu fördern.
25.04.2007 - Solothurn – Der soeben vom Amt für Umwelt (AfU) publizierte Jahresbericht 2006 zur Luftqualität zeigt u.a., dass die Belastungen durch Feinstaub in den letzten Jahren an allen Standorten zugenommen haben. Die Stickstoffdioxidbelastungen sowie die Ozonwerte lagen im 2006 im Mittel der letzten Jahre. Der in den 90er Jahren registrierte sinkende Trend beim Stickstoffdioxid ist in den letzen Jahren leider kaum mehr feststellbar. Für den Sommersmog 2007 werden die Empfehlungen der Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektorenkonferenz angewandt. Der Bericht kann unter http://www.afu.so.ch heruntergeladen werden.
24.04.2007 - Solothurn – Die Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat die Gesetzesinitiative für eine wirksame Verbilligung der Krankenkassenprämien abgelehnt. Sie folgt dem Antrag des Regierungsrates und stimmt dem Gegenvorschlag mit Änderungen zu.
24.04.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Justiz dem indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative "für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern" zu.
24.04.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat befürwortet in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Umwelt (BAFU) grundsätzlich die neue Pärkeverordnung des Bundes. Diese regelt das Verfahren und die Förderung der neuen Pärke von nationaler Bedeutung gemäss der vom Bundesparlament verabschiedeten Teilrevision des Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz. Die Gewährung globaler Finanzhilfen durch den Bund sowie die Verleihung eines Park- und eines Produktelabels an die Parkträgerschaften werden ebenfalls begrüsst.
24.04.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat hat eine paritätische Kommission zur Sicherstellung der Kostenaufteilung im Zivilschutz gewählt. Diese besteht aus Vertretern des Kantons und der Gemeinden.
24.04.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
19.04.2007 - Solothurn – Die Erdbebengefährdung ist im Kanton Solothurn im Vergleich zu anderen Schweizer Regionen eher gering bis mittel. Dennoch besteht auch hier ein hohes Risiko von grossen Sach- und Personenschäden. Die kantonale Fachgruppe Erdbeben hat der Öffentlichkeit vorgestellt, wie der Kanton seine Verantwortung und Vorbildfunktion in der Erdbebenvorsorge wahrnimmt. Unter anderem werden im Internet (http://www.so.ch/erdbeben) die wichtigsten Grundlagen und Informationen zur Verfügung gestellt.
18.04.2007 - Solothurn – Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) stellt sich im Rahmen der Erhöhung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gegen den Vorschlag des Regierungsrates und lässt den Wegweisungsartikel auch für Einzelpersonen gelten. Zudem soll er für das Fernhalten von Tieren und Gegenständen angewandt werden können. Der Kantonsrat entscheidet darüber voraussichtlich an der Mai-Session.
11.04.2007 - Solothurn – Zur Verbesserung und Optimierung des Verkehrsflusses im Bereich der Verzweigung Nr. 45 Härkingen der Nationalstrasse A1/A2 werden unter Einbezug des Standstreifens und durch die Anpassung der Wegweisersignalisation ab 16. April 2007 Bauarbeiten durchgeführt. Dadurch wird der Verkehr für die Dauer von vier Wochen eingeschränkt.
11.04.2007 - Solothurn – Damit behinderte Jugendliche und Kinder im Vorschulalter die Sonderschulangebote weiterhin in Anspruch nehemen können, stimmt die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission den notwendigen Änderungen des Volksschulgesetzes zu. Die Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) unterstützt ferner das Blockzeiten-Modell, um Gemeinden mehr Handlungspielraum zu ermöglichen und den Aufbau von Tagesstrukturen zu fördern.
10.04.2007 - Solothurn – Am Ostermontag wurde bei Welschenrohr ein Luchs mit Hilfe der lokalen Jägerschaft eingefangen. Das junge Luchsmännchen von 20 kg wird im Frühjahr in den Kt. Thurgau umgesiedelt und dient damit der Stärkung der Ostschweizer Luchspopulation im Rahmen des Projekts LUNO.
10.04.2007 - Solothurn – Die Solothurner Einwohnergemeinden haben im Rechnungsjahr 2005 einen guten Selbstfinanzierungsgrad von 146,1% erreicht. Die Nettoschulden sind um 314 Franken auf 609 Franken pro Einwohner/in gefallen.
10.04.2007 - Solothurn – Im März 2007 sank die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 161 auf 3‘441 Personen. Die Arbeitslosenquote ging von 2,7% auf 2,6% zurück. Die Zahl der Stellensuchenden fiel um 155 Personen auf 5‘751 zurück und liegt damit um 1'131 Personen tiefer als im Vorjahresmonat. Die Stellensuchendenquote sank gegenüber dem Vormonat um 0,1% auf 4,3%.
04.04.2007 - Solothurn, 4. April 2007 – Der Regierungsrat hat das Volkswirtschaftsdepartement beauftragt, ein Vernehmlassungsverfahren im Zusammenhang mit der Totalrevision des Fischereigesetzes (FiG) einzuleiten. Die Vernehmlassung dauert bis zum 30. Juni. Kernstück der Revision ist der Wechsel vom Pacht- zum Patentsystem. Dadurch soll die Fischerei attraktiver gemacht werden.
03.04.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat hält in seiner Vernehmlassung an das Bundesamt für Energie zum Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager fest, dass er einverstanden ist mit dem Auswahlverfahren, wie die Standorte zur Entsorgung der radioaktiven Abfälle festgelegt werden. Er fordert aber, dass die betroffenen Kantone stärker mitwirken können.
03.04.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassung an das Bundesamt für Justiz der geplanten Aufhebung der Bedenkfrist bei einer Scheidung auf gemeinsames Begehren gemäss Artikel 111 Zivilgesetzbuch (ZGB) zu.
03.04.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat hat vom Stand der Arbeiten an der solothurnischen Kantonsgeschichte, insbesondere der planmässigen Entwicklung des Bandes über das 19. Jahrhundert und die Lancierung der beiden Teilbände VI. und V.2 über das 20. Jahrhundert, Kenntnis genommen.
03.04.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat hat der Spezialzone "Kultur bim Buur" in Messen die Genehmigung versagt. Mit diesem Entscheid hat der Regierungsrat die Beschwerden von insgesamt 25 Anwohnern gutgeheissen.
03.04.2007 - Solothurn – Für Lehrpersonen an Kindergärten und Volksschulen gilt eine neue Anstellungsbedingung: Sie müssen über eine kantonale Berufsausübungsbewilligung (Unterrichtsberechtigung) verfügen. Lehrpersonen, die über ein vor dem 1. August 2007 erteiltes Lehrdiplom verfügen, gelten automatisch als unterrichtsberechtigt und müssen nichts tun. Lehrpersonen, die ihr Lehrdiplom nach diesem Termin erlangen, müssen ein Gesuch um Erteilung der Unterrichtsberechtigung stellen. Der Regierungsrat hat die entsprechende Verordnung beschlossen. Diese Neuerung ist die Folge der Einführung einer Datenbank der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK), die Lehrpersonen erfasst, denen die Unterrichtsberechtigung entzogen werden musste.
03.04.2007 - Solothurn - Der Regierungsrat hat beschlossen, dass der im Jahre 1999 sistierte Berufsschulsport am Berufsbildungszentrum Solothurn-Grenchen (BBZ) auf das Schuljahr 2007/2008 schrittweise wieder eingeführt werden soll. Das zur Überbrückung eingeführte Wahlpflichtangebot bis zur Aufhebung der Sistierung des Berufsschulsportes hat sich nicht bewährt.
03.04.2007 - Solothurn – Der Regierungsrat hat eine Arbeitsgruppe beauftragt, Lösungsvorschläge zur Sanierung der Schiessanlagen zu erarbeiten. Er spricht sich für ein pragmatisches Vorgehen aus.
03.04.2007 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
02.04.2007 - Solothurn - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmt mehrheitlich dem Projekt eines Regionalen Naturparks Thal zu. Im Weitern liess sie sich über den Stand der geplanten flankierenden Massnahmen zum Projekt «Entlastung Region Olten (ERO)» informieren.
02.04.2007 - Solothurn - Auf der Autobahn A1 zwischen Kriegstetten und Oensingen beginnen nach Ostern die Abschlussarbeiten der im letzten Jahr durchgeführten Gesamterneuerung. Die Arbeiten während der kommenden Monate finden weitgehend ausserhalb der Fahrbahn statt und werden höchstens in den Nachtstunden zu sporadischen Verkehrseinschränkungen führen.
