29.09.2006 - Solothurn – Im Rahmen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) stimmt die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) den Globalbudgets «Geoinformation» und «Führungsunterstützung Bau- und Justizdepartement» zu. Ferner stimmt sie der Auflösung des Konkordats betreffend Hochschule und Berufsbildungszentrum Wädenswil (HSW) zu.
29.09.2006 - Solothurn – Die Justizkommission des Kantonsrates (JUKO) erklärt den SVP-Auftrag "Neue Munition für den ordentlichen Einsatz der Polizei" entgegen dem Antrag des Regierungsrates mit nur einer Gegenstimme als erheblich. Beim überparteilichen Auftrag "Schaffung einer Einheitspolizei" folgte sie dem Antrag des Regierungsrates auf Nichterheblicherklärung mit 8:3 Stimmen.
28.09.2006 - Solothurn - Der Archäologische Dienst des Kantons Bern und die Kantonsarchäologie Solothurn haben eine umfassende archäologisch-topografische Aufnahme der Lehnfluh und der Erlinsburgen zwischen Oensingen SO und Niederbipp BE durchgeführt. Die Neuaufnahme der Lehnfluh wurde vom ETH-Institut für Denkmalpflege unterstützt. Sie liefert neue Erkenntnisse zur Besiedlung des Gebiets von der Bronzezeit bis ins Mittelalter.
28.09.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat der Malerin Anje Hutter (76, Solothurn) den mit 20'000 Franken dotierten diesjährigen Kunstpreis des Kantons Solothurn zugesprochen. Acht Kulturschaffende erhalten Auszeichnungspreise die mit je 10'000 Franken dotiert sind. Mit einem Anerkennungspreis von 10'000 Franken würdigt der Regierungsrat zusammen die Stiftung Schloss Buchegg und die Kulturkommission Bucheggberg. Die Übergabefeier findet am Dienstag, 28. November 2006 um 18.30 Uhr in der Mehrzweckhalle in Schnottwil statt.
26.09.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassung an das eidgenössische Departement des Innern den bundesrätlichen Vorschlag zur Strukturreform in der beruflichen Vorsorge und die Massnahmen für ältere Arbeitnehmende.
26.09.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Umsetzung des Buskonzeptes Laufenthal-Thierstein beschlossen. Es soll mit dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2006 eingeführt werden. Das Konzept stützt sich auf den neuen Fahrplan der Regio-S-Bahn mit der Fahrzeitverkürzung und den damit verbundenen Fahrplananpassungen auf der Strecke Basel - Laufen. Aus der Fahrplan-Vernehmlassung konnten viele Detailanliegen der Gemeinden und der Schulen berücksichtigt werden.
26.09.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat einen Beitrag von 33'660 Franken aus dem Lotteriefonds bewilligt damit die Forschungsstelle zur Erlangung eines solothurnischen Orts- und Flurnamenbuches den Band II mit den Flurnamen der Amtei Dorneck-Thierstein bis Ende September 2007 abschliessen kann.
26.09.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
22.09.2006 - Solothurn - Beat Noll, (58, Horriwil) wird neuer Steuerpräsident der Veranlagungsbehörde Olten-Gösgen. Noll tritt seine neue Funktion am 1. Dezember 2006 an und folgt Alfons von Arx, der Ende Jahr in den Ruhestand tritt.
21.09.2006 - Solothurn – Gesundheitsdirektor Peter Gomm hat heute im Schulhaus Brühl in Solothurn den Startschuss zum Projekt "fit + rank" gegeben. Ziel des Projekts ist es, das Bewusstsein für ein gesundes Ernährungs- und Bewegungsverhalten - parallel zum Elternhaus - bereits in der Schulzeit zu bilden, zu fördern und zu unterstützen und so Übergewicht und Fettleibigkeit früh zu bekämpfen. Kinder sollen sich in enger Zusammenarbeit mit den Eltern und Lehrpersonen bei verschiedenen Anlässen das nötige Wissen über eine gesunde Ernährung und die Bedeutung der Bewegung im Alltag aneignen. Informationen zur Aktion "fit + rank" können hier abgerufen werden.
19.09.2006 - Bern/Solothurn - In der Nacht auf Donnerstag (21. Sept.) erfolgt auf der A1-Baustelle im Bipperamt eine weitere Verkehrsumstellungen: Der Autobahnanschluss Wangen a.A. Nord wird für den Verkehr wieder freigegeben, dafür geht der nördliche Anschluss Niederbipp für rund einen Monat zu.
19.09.2006 - Solothurn - Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Gesundheit (BAG) den revidierten Verordnungen zum Chemikalienrecht zu. Seit in Kraft treten der Verordnungen im August 2005 sind in der EU bereits wieder diverse Rahmenbedingungen für den Handel mit bestimmten Chemikalien geändert worden. Damit keine neuen Handelshemmnisse entstehen, müssen die Schweizer Bestimmungen erneut denjenigen der EU angeglichen werden.
19.09.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
18.09.2006 - Solothurn – Die kantonsrätliche Finanz-kommission (FIKO) stimmt dem Antrag des Regierungsrates zum Sozialgesetz zu. Ausserdem liess sie sich vom Anlageausschuss der Pensionskasse Kanton Solothurn (PKSO) über die Anlagepolitik informieren.
15.09.2006 - Solothurn – Zum dritten Mal hintereinander kann der Regierungsrat bereits im Voranschlag schwarze Zahlen präsentieren. Für 2007 ist in der Erfolgsrechnung ein Überschuss von 13,4 Mio. Franken budgetiert. Der Selbstfinanzierungsgrad beläuft sich bei Nettoinvestitionen von 121,5 Mio. Franken auf 90%.
13.09.2006 - Solothurn – Nach intensivem Ringen haben sich der Regierungsrat und die Personalverbände auf eine Lohnerhöhung von 2,1% für das Staatspersonal und die Lehrerschaft geeinigt. Im Rahmen des seit 2005 existierenden Gesamtarbeitsvertrages fanden zum zweiten Mal Lohnverhandlungen der Vertragspartner statt.
13.09.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat das Bau- und Justizdepartement mit einer öffentlichen Vernehmlassung über das neue Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) beauftragt. Das geltende Gesetz über die Rechte am Wasser (Wasserrechtsgesetz) stammt aus dem Jahre 1959. Seit seinem Inkrafttreten sind massgebliche Bundesgesetze entweder neu erlassen oder total revidiert worden. Mit dem neuen Gesetz werden das kantonale Wasserrecht sowie die kantonalen Ausführungsbestimmungen zur eidgenössischen Gesetzgebung übersichtlich dargestellt. Die Vernehmlassung dauert bis zum 31. Januar 2007.
12.09.2006 - Solothurn – Die lärmintensiven Spundwandarbeiten zur Entlastung West, unter dem Bahntrassee der SBB an der Gibelinstrasse, konnten erfreulicherweise bereits nach vier – statt geplanten zehn - Nachteinsätzen abgeschlossen werden.
12.09.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement der Teilrevision des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit zu. Die Behörden sollen neue Instrumente zur Informationsbeschaffung erhalten.
12.09.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
08.09.2006 - Solothurn – Im Monat August sank die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn um 35 auf 3‘641 Personen. Die Arbeitslosenquote sank von 2,8% auf 2,7%. Die Zahl der Stellensuchenden nahm von 6‘191 auf 6‘138 ab. Die Stellensuchendenquote ging von 4,7% auf 4,6% zurück. Gegenüber dem Vorjahresmonat ist ein Rückgang von 860 Stellensuchende bzw. von 12.3% zu verzeichnen. Ein Anstieg um 53 Personen ist bei den jungen Stellensuchenden unter 20 Jahren festzustellen.
05.09.2006 - Solothurn – Wegen der Sanierung von zwei Rutschstellen am "Balmstutz" muss die Kantonsstrasse Balm b. Messen - Lüterswil ab sofort bis ca. Ende September 2006 aus Sicherheitsgründen gesperrt werden.
05.09.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat lic. iur. Urs Bartenschlager (37) als neuen Chef der Kriminalabteilung der Polizei Kanton Solothurn angestellt. Bartenschlager wird Nachfolger von Thomas Zuber der Anfangs Oktober die Funktion eines vollamtlichen Stellvertreters des Kommandanten übernehmen wird. Im Herbst 2008 wird Zuber dann das Kommando der Polizei Kanton Solothurn übernehmen. Seine neue Funktion wird Bartenschlager am 1. Januar 2007 antreten.
05.09.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Umwelt (BAFU) der revidierten Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) zu. Seit in Kraft treten der Verordnung im August 2005 sind in der EU bereits wieder diverse Rahmenbedingungen für die Abgabe von bestimmten Chemikalien geändert worden. Damit keine neuen Handelshemmnisse entstehen, müssen die Schweizer Bestimmungen erneut denjenigen der EU angeglichen werden.
05.09.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
04.09.2006 - Solothurn - In einer Ausstellung im Museum Blumenstein in Solothurn stellt die Kantonsarchäologie vom 10. September bis 26. November 2006 einige Ergebnisse und Funde ihrer im letzten Winter im Garten des Palais Besenval in Solothurn durchgeführten Ausgrabungen aus. Die Ausstellung steht unter dem Titel "Zwischen Badhaus und Miststock". Die Vernissage findet am Sonntag, 10. September um 14 Uhr statt.
01.09.2006 - Solothurn – Am Mittwoch und Donnerstag 6. und 7. September 2006 wird die 1. Etappe der neuen Brückenplatte betoniert. Infolge der sehr engen Platzverhältnisse muss der Beton auch ab der Hilfsbrücke eingebracht werden. Deshalb muss die Hilfsbrücke von Mittwoch, 6. September 2006, 20.00 Uhr bis Donnerstag, 7. September 2006, 05.00 Uhr für den Individual- und Bahnverkehr gesperrt werden. Bei ungünstigen Witterungsverhältnissen müsste der Termin kurzfristig verschoben werden.
