30.11.2006 - Solothurn – Am 1. Dezember 2006 wird die Brücke SBB unter die Hilfsbrücken eingeschoben. Das Wochenende vom 9. bis 11. Dezember 2006 wird für den Ausbau der SBB-Hilfsbrücken benötigt.
28.11.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat erklärt sich in seiner Stellungnahme im Rahmen der Vernehmlassung des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport grundsätzlich mit den vorgeschlagenen Änderungen der Militärgesetzgebung einverstanden. Er äussert jedoch seine Bedenken zu einzelnen Aspekten.
28.11.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat begrüsst die vom Eidgenössischen Finanzdepartement vorgeschlagene Änderung des Bundesgesetzes über die Tabakbesteuerung.
28.11.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat unterstützt die vom Bund geplante Revision der Pflegekinder- und Adoptionsverordnung. Er stützt sich dabei vor allem auf die Feststellungen aus dem Expertenbericht 'Das Pflegekinderwesen in der Schweiz'.
28.11.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat das Bau- und Justizdepartement mit einer öffentlichen Vernehmlassung über die Teilrevision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) beauftragt. Mit der vorliegenden Teilrevision sollen inhaltliche Mängel und Lücken beseitigt, die Verfahrensökonomie erhöht und die Mittel zur Verfahrensbeschleunigung ausgebaut und optimiert werden.
28.11.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
27.11.2006 - Solothurn - Wegen Unterhaltsarbeiten am Brückenbelag muss in der Nacht vom 28./29. November 2006 die Linksabbiegespur Richtung Klosterplatz gesperrt werden.
27.11.2006 - Solothurn - Am Mittwoch, 29. November 2006 wird das letzte Feld des Brückenüberbaues betoniert. Die Hilfsbrücke muss für die Betonarbeiten nicht mehr gesperrt werden. Dank des guten Arbeitsfortschrittes ist der Eröffnungstermin der neuen Rötibrücke im Sommer 2007 sichergestellt.
24.11.2006 - Solothurn - Auch am kommenden Sonntag, 26. November 2006, wird auf dem Weissenstein wiederum ein Verkehrsdienst eingesetzt. So soll den chaotischen und gefährlichen Situationen bei grossem Ansturm vorgebeugt werden.
24.11.2006 - Solothurn – Das Amt für Verkehr und Tiefbau wird zusammen mit der Aare Seeland mobil AG bei der Haltestelle St. Katharinen eine Linde fällen. Die Arbeiten erfolgen Ende November bis anfangs Dezember. Die Fällung ist notwendig, da der Baum ein Sicherheitsrisiko für Bahn und Strasse ist.
24.11.2006 - Solothurn – Am kommenden Dienstag, 28. November, wird Landammann Christian Wanner in der Mehrzweckhalle in Schnottwil der Malerin Anje Hutter (76, Solothurn) den Kantonalen Kunstpreis für das Jahr 2006 überreichen. In seiner Begründung zur Auszeichnung von Anje Hutter hält das antragstellende Kantonale Kuratorium für Kulturförderung u.a. fest, dass die Kunstpreisträgerin unbeirrt und gradlinig mit ihren Stillleben und Landschaften in den letzten vier Jahrzehnten ein grossartiges Werk geschaffen hat, das nationale Beachtung findet. Der Preis ist mit 20'000 Franken dotiert. Gleichzeitig werden auch acht Kulturpreise und der Anerkennungspreis für das Jahr 2006 verliehen. Die öffentliche Feier beginnt um 18.30 Uhr. Die Auszeichnung von Kulturschaffenden hat im Kanton Solothurn bereits eine jahrzehntelange Tradition.
23.11.2006 - Ab sofort können neu auf berufsberatung.ch offene Lehrstellen der ganzen Schweiz abgerufen werden. Schülerinnen und Schüler finden damit auf dem Portal der Schweizerischen Berufsberatung aktuell mehrere Tausend Lehrstellen.
22.11.2006 - Solothurn – Die kantonsrätliche Geschäftsprüfungskommission (GPK) reicht als Konsequenz aus ihrem Bericht in der Angelegenheit Pia Stebler zwei Vorstösse im Parlament ein. Einmal sollen ein flexibles und zeitgemässes Verfahren zur Auflösung von Anstellungsverhältnissen von Kadermitarbeiterinnen und -mitarbeitern geschaffen werden, sodann soll die finanzielle Abgeltung von Überzeit bei Kadermitarbeiterinnen und -mitarbeitern aufgehoben werden. Ferner will die GPK, dass im Bereich der Mitarbeiterbeurteilung in der kantonalen Verwaltung ein Qualitätssicherungssystem eingeführt wird.
22.11.2006 - Solothurn – Solothurner Kunstschaffende können sich ab sofort wiederum um einen sechsmonatigen Aufenthalt in einem Künstleratelier in Paris bewerben. Der Kanton bietet – in einer Zusammenarbeit mit dem Kanton Aargau - Solothurner Kulturschaffenden seit 2001 die Möglichkeit, während sechs Monaten in einem Künstleratelier in Paris frei zu arbeiten. Nach den positiven Erfahrungen wird dieses Angebot auch für das Jahr 2008 weitergeführt. Die Zuweisung der Atelierwohnung erfolgt auf Grund einer Ausschreibung. Um Atelieraufenthalte können sich Kulturschaffende jeden Alters und aller Kunstrichtungen bewerben, die im Kanton Solothurn Wohnsitz haben oder einen engen Bezug zum Kanton nachweisen können.
21.11.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassung an die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) grundsätzlich den Entwurf des Konkordats HarmoS über die Harmonisierung der obligatorischen Schule und nennt gleichzeitig fünf Grundanliegen, die durch das Konkordat sichergestellt werden sollen.
21.11.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassung an die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) grundsätzlich den Entwurf des Konkordats HarmoS über die Harmonisierung der obligatorischen Schule und nennt gleichzeitig fünf Grundanliegen, die durch das Konkordat sichergestellt werden sollen.
21.11.2006 - Solothurn – Christina Tardo-Styner (38, Subingen) wird neue Rektorin für das mathematisch-naturwissenschaftliche Maturitätsprofil der Kantonsschule Solothurn. Sie löst am 1. August 2007 Bernhard Buzzi ab, der auf Ende Juli in den Ruhestand tritt.
21.11.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
20.11.2006 - Solothurn – Die Arbeitsgemeinschaft ARGE Solothurn West (ASW) ersetzt den erstbetonierten Pfeiler der Aarebrücke der Westtangente. Sie untermauert damit ihr konsequentes Qualitätsdenken; die nicht befriedigende Oberflächenstruktur hat zu diesem Schritt bewogen.
20.11.2006 - Solothurn – In Sachen Vera/Pevos findet am 12. Dezember 2006 vor dem Amtsgericht von Olten-Gösgen eine Hauptverhandlung beschränkt auf die formellen Vorfragen betreffend Verletzung des Akkusationsprinzips statt. Es wird in diesem Prozessstadium keine Befragung zum Sachverhalt durchgeführt.
17.11.2006 - Solothurn - Auch am kommenden Sonntag, 19. November 2006, wird auf dem Weissenstein wiederum ein Verkehrsdienst eingesetzt. So soll den chaotischen und gefährlichen Situationen bei grossem Ansturm vorgebeugt werden.
17.11.2006 - Solothurn – Schnee? Sonne? Spass? Es hat noch freie Plätze! Die Kantonale Sportfachstelle hat wiederum ein vielfältiges Programm für eine erlebnisreiche Schneesportwoche in Engelberg zusammengestellt.
17.11.2006 - Solothurn – Die Arbeiten beim neuen Anschluss Sandmattstrasse an die Baselstrasse in Feldbrunnen sind weitgehend abgeschlossen. Mit der Inbetriebnahme erhält die Gemeinde ihren ersten mit Schranke gesicherten Bahnübergang der Aare Seeland Mobil.
17.11.2006 - Nach mehreren Steinschlägen auf die Scheltenpassstrasse müssen zwischen dem 20. November und 11. Dezember 2006 mehrere Sicherheitssprengungen durchgeführt werden.
17.11.2006 - Solothurn – Die Finanzkommission (FIKO) des Kantonsrates hat den Voranschlag 2007 bereinigt. Dieser weist nun in der Erfolgsrechnung einen operativen Überschuss von 27,3 Mio Franken und mit Nettoinvestitionen von 120 Mio Franken einen Selbstfinanzierungsgrad von 102 Prozent aus. Damit ist das wichtigste Ziel der FIKO erreicht: Es kommt zu keiner Neuverschuldung. Im Weiteren hat die FIKO den Integrierten Aufgaben und Finanzplan 2007-2010 zur Kenntnis genommen und einer Änderung des Spargesetzes mit einem neuen Quorum für nicht gebundene Ausgaben zugestimmt. Abgelehnt hat sie einen Auftrag für die Einführung von degressiven Steuersätzen.
14.11.2006 - Solothurn - In seiner Stellungnahme an das Informatikstrategieorgan des Bundes zur E-Government-Strategie Schweiz erklärt sich der Regierungsrat einverstanden mit den dort niedergelegten Zielen und Grundsätzen zur Zielerreichung sowie mit dem dazugehörigen Leistungskatalog.
14.11.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
13.11.2006 - Solothurn – Eine Stichprobenkontrolle des Amtes für Umwelt (AFU) bei 24 Tankstellen im Kanton Solothurn hat ergeben, dass beinahe bei jedem dritten Zapfhahnen das Gasrückführsystem schlecht oder gar nicht funktioniert. Bei drei der 24 Tankstellen musste sogar ein Totalausfall der Gasrückführung festgestellt werden. Die visuelle Kontrolle der Tankstellen und die Befragung des verantwortlichen Personals ergab weitere Beanstandungen, welche nicht den Pflichten der eigenverantwortlichen Wartung entsprechen. Insgesamt konnte nur bei acht Tankstellen ein tadelloser Betrieb festgestellt werden. Die Mängel wurden den Betreibern unmittelbar gemeldet und die Instandstellung veranlasst. Der Bericht über die Stichprobenkontrolle kann im Internet unter http://www.afu.so.ch/Luftreinhaltung eingesehen werden.
13.11.2006 - Solothurn – Im September 2007 wird zum ersten Mal der mit 20'000 Franken dotierte Sozialpreis des Kantons Solothurn verliehen. Mit dem Sozialpreis werden künftig jährlich Institutionen, private und öffentliche Unternehmen, Teams oder Einzelpersonen gewürdigt, die im Kanton Solothurn herausragende Leistungen im Sozialbereich vollbringen oder vollbracht haben. Bewerbungen oder Vorschläge von Dritten müssen bis zum 28. Februar 2007 eingereicht werden.
09.11.2006 - Solothurn – Die Justizkommission (JUKO) stimmt einer Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte und damit dem Ausbau der Rückzugsmöglichkeiten für Volksinitiativen bei vorhandenem Gegenvorschlag zu. Zudem befürwortet sie eine Teilrevision des Gesetzes über den Vollzug von Freiheitsstrafen und sichernden Massnahmen als Anpassung an das Schweizerische Strafgesetzbuch und nimmt vom Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) Kenntnis.
08.11.2006 - Solothurn – Die Bildungs- und Kulturkommission fordert für die Grundversorgung im Bereich der Logopädie mehr finanzielle Mittel.
08.11.2006 - Solothurn – Der Wohnungsbau im Kanton büsste an Dynamik ein. Sowohl die Anzahl der neu erstellten Wohngebäude wie auch die Anzahl der neuen Wohnungen hat abgenommen. Der Trend zu mehr Wohnraum setzte sich auch im Jahr 2005 weiter fort. Eine vermehrte Bautätigkeit konnte bei den mittelgrossen Wohnungen beobachtet werden. Die Bauausgaben der öffentlichen Hand (Bund, Kanton und Gemeinden) beliefen sich im Jahr 2005 auf 361 Mio. Franken und haben damit um 77 Mio. Franken abgenommen. Ihr Anteil macht noch knapp einen Drittel aller Bauinvestitionen aus. Diese und andere Informationen lassen sich aus der statistischen Mitteilung "Wohnbautätigkeit 2005" des Amtes für Finanzen, Abteilung Controllerdienst und Statistik, des Kantons Solothurn entnehmen. Der Bericht kann im Internet unter www.statistik.so.ch abgerufen werden.
07.11.2006 - Solothurn - Das Amt für Verkehr und Tiefbau (AVT) führt im Rahmen der Projektierung des Hausmatttunnels in Olten einen Grundwasserpumpversuch durch. Der Tunnel ist ein wichtiger Bestandteil des Projektes "Entlastung Region Olten". Die notwendigen Bohrungen werden im Bereich des zukünftigen Westportales des Hausmatttunnels vorgenommen. Der Versuch wird im November und Dezember durchgeführt. Er soll wichtige Rückschlüsse für die laufenden Projektierungsarbeiten liefern.
07.11.2006 - Solothurn – Im Monat Oktober sank die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn um 105 auf 3‘501 Personen. Die Arbeitslosenquote sank entsprechend von 2,7% auf 2,6%. Die Zahl der Stellensuchenden nahm von 6‘041 auf 5‘901 ab. Die Stellensuchendenquote ging von 4,6% auf 4,5% zurück. Der Rückgang ist vor allem auf die Region Olten/Gösgen/Gäu zurückzuführen. Gegenüber dem Vorjahresmonat war ein Rückgang um 1053 Stellensuchende bzw. von 15,1% zu verzeichnen.
06.11.2006 - Solothurn - Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) hat der Änderung des Planungs- und Baugesetzes bei einer Enthaltung zugestimmt. Die vorgesehenen punktuellen Änderungen der Gesetzesrevision tragen den veränderten Anforderungen an Raumplanung und Umweltschutz Rechnung. Ferner befasste sie sich mit zwei parlamentarischen Aufträgen.
06.11.2006 - Solothurn - Das Detailprojekt für die Umgestaltung des Autobahnanschlusses auf der A5 in Grenchen ist fertig erstellt. Das Amt für Verkehr und Tiefbau (AVT) hat die Unterlagen dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) zur Genehmigung eingereicht. Die Realisierung hängt von den Bundesfinanzen ab.
06.11.2006 - Solothurn - Der Regierungsrat hat gesamthaft 100'000 Franken für vier ausländische Entwicklungshilfeprojekte sowie für ein inländisches Vorhaben gesprochen. Die Beiträge werden zu Lasten des Entwicklungshilfekredites für das Jahr 2006 ausbezahlt. Die Finanzierung erfolgt über den Lotteriefonds.
